Das Integrationsbehinderungsgesetz

Meine Güte, Herr Professor !

Deutschland und die EU brauchen kein Integrationsministerium, sondern transnationale Governance. Transnationale Governance ist nicht einfach ein Querschnittsministerium, an die andere Ministerien einfach Kompetenzen und Personal abgeben sollen.

Migration ist ein sehr komplexes Thema und wird durch Institutionen, Märkte und Haushaltsstrukturen reguliert. Für den Arbeitsmarkt gibt es transnational nur das Soft Law der Internationalen Arbeitsorganisation, die European Works Council für EU Bürger.

Das transnationale Ministerium sollte sich um die Anpassung des Internationalen Privatrechtes kümmern mit seinen Rechtsgebieten

* Personenrecht
* Familienrecht
* Erbrecht
* Sachenrecht
* Vertragliche Schuldverhältnisse
* Gesetzliche Schuldverhältnisse
* Sachenrecht

Die Schlagzeilen über die Anwendung des Scharia-Rechtes bei Ehestreitigkeiten kommt genau daher, dass man die Kollisionsnormen für das Familienrecht im Internationalen Recht nicht anpasst. Das Internationale Privatrecht ist aber nationales Recht und wir entscheiden daher den Wortlaut der Kollisionsnormen. Bei der Debatte sollte man aber nicht dem schrillen Ton der islamophoben Hetzer nachgeben, sondern Familie als einen Ersatz für einen fehlenden Annuitäten Markt begreifen, welcher gegen Arbeitslosigkeit und Krankheit versichert. International sind nicht überall Annuitäten Schweizer Art oder Offshore erhältlich. Die transnationale Familie ist ein Ersatz für fehlende Versicherungsmärkte..

Die eingebürgerten Deutschen fühlen sich gegenüber Doppelstaatlern aus dem EU Ausland benachteiligt, weil sie über zwei Staatsbürgerschaften verfügen. Auch sehr viele Reiche und Prominente haben zwei Staatsbürgerschaften.

Die Forderung nach einer zweiten Staatsbürgerschaft ist verständlich angesichts der geringen Aufklärungsquote bei Brandstiftungen und rassistischen Morden. Der NSU Justizskandal war nur der Gipfel des Eisberges. Das Innenministerium ist durch den NSU Skandal aber schwer beschädigt. Die Terrorismus Bekämpfung sollte man eher dem Finanzamt und der BAFIN anvertrauen, weil es Nullsummengeschäfte für die Geldwäsche verbieten kann. Das alles nutzt aber wenig, wenn die Briten nicht ihre Protektion für ihre Offshore Jurisdiktionen aufgeben und die anderen EU Staaten Sammelkonten verbieten. Dem Innenministerium gehört wegen dem NSU und dem NSA Skandal schon lange ein Strick gedreht.

Die BRD hat außerdem die üble Angewohnheit Kollaborateuren Asyl zu geben. Die afghanischen Ortskräfte der Bundeswehr sind nur der jüngste Fall. Der Arzt Afridi ist ein besonders beschämendes Beispiel, wie man getarnt als Impfung DNA Spuren für die Fahndung nach Osama Bin Laden gesammelt hat. Das Problem Entwicklungshilfeorganisationen und das Rote Kreuz/Roter Halbmond für militärische Zwecke zu mißbrauchen ist die Gefährdung der Dorfbewohner und der humanitären Helfer. Bei den Ortskräften wissen wir nicht, ob sie von den Talibans bedroht werden nur weil sie der Bundeswehr halfen, oder ob sie sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben.

Das Problem der deutschen Anti-Terror Politik ist erstens die Weigerung ein breites Verständnis der menschlichen Sicherheit (Human Security) für die Interventionsstreitkräfte zugrunde zu legen. Die Tuareg hätten sich längst von den Jihadisten abgewendet, wenn man ihre Ernährungsicherheit und Umweltsicherheit als Bestandteil der menschlichen Sicherheit anerkannt hätte und Kompensationszahlungen für verdorrte Bäume und verendete Viehherden gezahlt hätte. Man hätte den Tuareg Import-Quoten für Ziegen- und Kamel Milchprodukte geben können. Dazu hätte man nur Veterinäre dort hochziehen müssen.

Auch bei der Grünen Mauer in der Sahelzone hätten wir helfen können, indem man ein Eigentumsregime für selbst gepflanzte Bäume implementiert hätte. Den Menschen dort hätte man australische Ausbilder für Permakultur gegen Wüstenbildung zahlen können. Wenn die Wüstenbildung nicht aufgehalten wird durch dezentrale Initiativen, wird sich der Flüchtlingstrott in Bewegung setzen auf die EU.

Bei der transnationalen Governance kann man Multi Stakeholder Demokratie Modelle nutzen und Integrationsministerien, Auswandererministerien, Regiopole als staatliche Akteure und NROs wie Glaubesngemeinschaften, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften und Bürgerprofessoren einbinden. Die Weltkommission für Staudämme ist das bekannteste Beispiel für Multi Stakeholder Governance.

Für den Nexus Migration & Entwicklungszusammenarbeit gibt es das unverbindliche Global Forum On Migration and Development. Bei der alternativen Handelsorganisation zur WTO – der UNCTAD werden Ideen für die Einbindung der Diasporas in die Handelspolitik der UNO diskutiert. Aber ohne Budgetzuweisung und Stellenzuweisung durch Ein- und Auswanderungsländer wird sich die benötigte Qualität der Technical Assistance für die Handelspromotion nie einstellen. Sogar in der EU gibt es keinen einheitlichen Digitalen Binnenmarkt, obwohl Online Handel wesensmäßig transnational ist. Bei Migrations- und Handelskorridoren fehlt so etwas völlig.

Über die doppelte Staatsangehörigkeit muss man nicht großartig reden, wenn man nach dem Vorbild Estland eine E-Citizenship einführen würde mit digitalen Identitätsausweis, einem Konto mit Kryptowährung mit 1:1 Umrechnungskurs in die Landeswährung und E-Tax, bei der ich vollständig digital meine Steuern entrichten kann.

Meiner Meinung nach gehören auch die staatlichen Register auf dezentrale Datenblock Datenbanken umgestellt für das Sachenrecht, Erbrecht und Schuldverhältnisse im Internationalen Privatrecht. Für rollenspezifische Einblicke in staatliche Register gibt es Konzepte wie Permissioned Distributed Ledger, Shared Distributed Ledger und Distributed Ledger für Notare, Gutacher und Rechtsanwälte. Register auf Datenblock Ketten sparen Serverkosten und sind absolut fälschungssicher.

Bereits für die Regulierung von Überfischung durch Lizenz-Märkte für Beifang sollte man auf Register auf Datenblock Datenbanken setzen, um auf Hoher See Märkte einzurichten mit Ad Hoc WLAN und Satelitten Internet.

Bei der Regulierung der Kreislaufwirtschaft, wo Elektroschrott und Autowracks nach Westafrika illegal verschifft wird, braucht man im Grunde auch von Westafrika einsehbare Schiffspapiere und Lieferscheine auf Datenblock Datenbank Basis. Dieses Geschäft wird von libanesischen Kärtchen-Händlern und Afrikanern besorgt. Dort sollte man einschreiten.

Bei der EU Migration sollte man die vom Migrationsgeschehen erfaßten Euroregios einem transnationalen Ministerium direkt unterstellen. Das transnationale Ministerium kann als Kreditnehmer der letzten Zuflucht fungieren für einen kommunalen Emissionspool. Metropolen mit viel Zuwanderung in der EU brauchen eine kommunale Finanz-Agentur, um einen großen Nachfragermarkt für Versicherungen auf Gegenseitigkeit zu bilden. Ein kommunaler Städtebund kann ähnlich gute Rating Noten wie die Landes oder Bundesregierung erhalten und Kredite direkt vom internationalen Kapitalmarkt erhalten ohne die Bank als Intermediär. Die skandinavischen Kommunalanleihen absorbieren einen großen Anteil am Kapitalmarkt für öffentlichen Anleihen. Die Anleihen höher angesiedelter Gebietkörperschaften haben wesentlich geringere Marktanteile als die Kommunen in Finnland. Die Kommunalanleihen kann man mit einer Hand abzählen in der BRD.

Kommunale Bündnisse kann man auch anbahnen auf dem Global Parliament of Mayors. Bei den Logistik Netzwerken der Hafenstädte und Flughafenstädte ist die Zusammenarbeit bei der Hafenmodernisierung und der Flughafen Modernisierung offensichtlich ein Positivsummenspiel. Aber auch bei der Terror Abwehr sollte man enger zusammen arbeiten. Die Firma Interneteyes setzt für Ladendiebstähle Belohnungen, wenn Internetnutzer sie auf unausgewerteten Überwachungsaufnahmen entdecken. Interneteyes brauchen wir als Kooperationsunternehmen mehrerer Staaten, um Terroristen am Flughafen und am Hafen dingfest zu machen.

Beim ozeanischen Handel treten chinesische Seefahrer in den globalen Arbeitsmarkt ein ohne Gewerkschaftsschutz. China hat eine riesige Großreederei geschaffen und gewaltige Schiffsfonds aufgelegt. Das Vorhandensein von gewerkschaftlich ungeschützten chinesischen Seeleuten ermöglicht es den chinesischen Großreedereien die Handelsmarine anderer Nationen zu ruinieren. Seeleute sind sehr stark verletzlich und benötigen die Solidarität der Hafenarbeiter. Es wäre sinnvoll Seeleute, Transportarbeiter und transnationale Arbeitsdiasporas gemeinsame Lebensversicherungen, Krankenversicherungen und Unfallversicherungen auf Gegenseitigkeit aufbauen. Die Forderung nach portierbaren Versicherungsleistungen für die Schiffsingenieure, Kapitäne und Mannschaften auf See ist alt. Noch nie wurde die Frage diskutiert, ob man nicht breitere Risikopools bilden soll mit der Inklusion weiterer transnationaler Gruppen wie Fernfahrer, Flugbegleiter und Arbeitsdiasporas.

Bei der Blue Card Initiative fehlen Regeln für Massive Open Online Courses (MOOCs), damit ausländische Studenten ECTS Punkte bereits im Ausland erwerben können. Bei der iversity ist das zum Teil möglich. Aber das Studienangebot entspricht auf gar keinen Fall dem Bedarf der größten Studentengruppe – nämlich der chinesischen Studentengruppe, welche sich für EU Studien, Bergbau, Electrical Engineering, Maschinenbau und Umweltwissenschaften interessiert. Schätzungen sagen, dass man die chinesischen Studenten mindestens für fünf Jahre im inländischen Arbeitsmarkt halten muss, um die Studienkosten wieder herein zu holen. Nein, muss man nicht. Einen Teil der MINT Fächer kann man mit virtuellen Klassen und MOOCs auf Basis von OpenCourseware lehren. Fünf Jahre in Deutschland sind drei Jahre zuviel. Trainee Stellen dauern gerade zwei Jahre. Fachkräfte sollten innerhalb des Konzerns so eingesetzt werden, wie es für den internationalen Handel am wirtschaftlichsten ist. Die Finanzwissenschaften sollte einmal lernen, welche fiskalischen Konsequenzen internationale Studenten auf Zolleinnahmen, Handel und Technologie Export/Import haben. Die 5 Jahres Daumenregel berücksichtigt nur die Einkommensteuer. Nicht einmal die Verbrauchssteuern sind einberechnet. Die vom Staat geforderten Spareinlagen sind völlig außen vor, obwohl sie die Sparkapital für Investition zinsvergünstigt bereit stellt. Das ist alles weltfremd, was sich deutsche Ökonomen ausdenken. Man sollte schon die eigenen Gesetze und Satzungen verstehen.

Bei den Vocational Open Online Courses (VOOCs) sollte man sich überlegen, ob man die Ausschreibungen nicht für ausländische Anbieter öffnet. VOOCs kann man von Sonderwirtschaftszonen aus produzieren, wo die transnationalen Konzerne ihre Produktions- und Distributions Standorte haben. Bei der IT Security leisten VOOCs sehr viel bei Zertifikatskursen. Das ist auch interessant wegen dem NSA Skandal, um Industriespionage durch die US Amerikaner zu unterbinden. Das Arbeitsamt macht Ausschreibungen für Arbeitsmarktdienstleistungen, die teils 100% mit Bildunggutscheinen bei Mangelberufen gefördert werden. Dort komme so unterhaltsame 100% Förderung für einen Ausbildungsfernkurs als Journalist vor. Wirklich wahr. Es werden nicht speziell Start Up Journalismus gefördert oder Data Journalism für Fördergelder und Subventionen, oder Finanzjournalismus. Einfach Journalist werden zum Nulltarif ist in der BRD möglich. Die deutsche Presse ist außerordentlich schlecht. Fördern Sie multi-linguale Journalisten in den Bereichen Start Up Journalismus, Finanzjournalismus und Data Journalism. Meinetwegen auch Narrative Intelligence um Big Data Datenbanken in automatische Marktberichte mit Diagrammen und text umzuwandeln, meinetwegen auch Re-Blogging anglophoner, russischer und französischer, chinesischer und indischer Presse. Deutsche Zeitungsdebatten sind absolut weltfremd. Journalismus sollte man keine Mittelschichtskindern überlassen, die mal etwas mit Medien machen wollen.

Bei den Integrationsministerien auf Landesebene sollte man sich überlegen, ob man ihnen nicht die Zuständigkeit für die bilateralen und trilateralen Euroregionen übertragen will, welche aus diesen grenzüberschreitenden Regionen einen Wirtschaftsraum machen will. Dazu braucht das neue Landesministerium einen Matching Fond für die INTERREGIO Programme. Sinnvoll wäre auch die Zuteilung von Mitteln aus dem Erasmus für Jungunternehmer Programm. Das Landesministerium sollte in der Lage sein mit einem One Stop Shop Leistungen aus dem JASMIN und JEREMIE Programm für SME Finanzierung abzurufen. Einige Staaten (z.B. Irland haben angefangen) Innovation Voucher zu verteilen, damit SME Leistungen von Universitäten abrufen können, um Geschäftschancen auszukundschaften.

Die Euroregionen und Bundesländer im OBOR Transitkorridor werden Gelder von der AIIB, EBWE und dem EFSI erhalten, sobald China der EBWE und der EFSI beigetreten ist. Wir brauchen aber ein Investment Controlling Center mit Personal, das sich mit VOFI Kennzahlen und dem Fördergelder Dschungel auskennt. Möglicherweise ist es besser INTERREGIO oder andere EU Funds anzuzapfen für bestimmte Aufgaben für Sub-Unternehmer. Jedenfalls wird ein One Stop Shop gebraucht in Nürnberg, welche für Marktforschung, Genehmigungen und Investment Controlling zuständig sein sollte. Die Metropolregion Nürnberg labelt sich selber als Gateway für China, aber leisten tut sie kaum etwas. Ich bin auch der Meinung, dass man langsam eine Fachschule für Franchising für us-amerikanische Franchise und die China Chain Store & Franchise Association braucht. Die Fachschule für Franchising Weilburg hat das Manko nicht in Nürnberg zu stehen. Es lehrt nicht in englischer Sprache (von chinesischer ganz zu schweigen), und es lehrt nichts über Familienunternehmen. Die Semesterbeiträge bei der Fachschule für Franchising liegen bei 40 € pro Semester. Die Umzugskosten und Unterkunftskosten nicht einbegriffen. Anstatt Steuergelder der Zuwanderer für unnötige sanktionsbewehrte Ordnungsstrafen der Integraionskursverordnung auszugeben, sollte man in der Kultusminister Konferenz beraten, ob man nicht eine Fachschule für Franchising als Abendschule anbieten soll. Einige Kurse der Franchising Fachschule können durch Angebote der Ausbildungsfernkurse ersetzt werden. Einige andere Kurse sollten besser im Präsenzunterricht vermittelt werden. Wir wissen ungefähr, wieviel die Diaspora Ökonomie zu den fiskalischen Ergebnis beiträgt. Es wäre besser auf dieser Steuerbasis aufzubauen und die Betriebsstruktur durch Markteintritte in das Franchise Geschäft zu ersetzen. Für Franchise Geschäftsmodelle sind leichter bankkredite mobilisierbar, währen die Diaspora NIschenökonomie ohne Geschäftsplan auf langfristige Privatkredite sozialer Bezugsgruppen angewiesen ist. Dieses Schattenbanken System hat Vor- und Nachteile. Der Wettbewerb ist teilweise halsabschneiderisch geworden. es wird Zeit die Marktaustritte der Zwangsselbständigen zu organisieren.

Die BAFIN hat es immer noch nicht geschafft stille Teilhaberschaften, Beteiligungsdarlehen und Genußscheine für Crowdequity Geschäftsmodelle zu regulieren, so dass klare maximale Einlagenhöhen für unterschiedliche Investoren Kategorien unterschieden werden. Branchenkenner und Laien verkraften unterschiedlich viel Risiko. Ein Arzt hofft auf eine anfängliche Verlustzuweisung, um seine Steuerlast zu verringern. Die Bundesregierung hat einen Mikromezzanin Fonds und einen Mikrokredit Fonds. Sie ist nicht in der Lage ein Gesetz zu formlieren, dass klare Regeln vorgibt, um das Schattenbankensystem der Diaspora Ökonomie als Crowdequity und P2P Lending formalisieren zu können.
Übrigens sind Financial Pilot Zones für Online Kreditmärkt in china eröffnet worden. Indien ist ebenfalls dabei für NRI/PIO Sonderwirtschaftszonen zu eröffnen. Crowequity und P2P Lending Märkte brauchen sie also unbedingt, um transnational Franchising Projekte zu machen. Bei peri-urban Gardening in der solidarischen Landwirtschaft fehlen zinslose Banken nach dem Vorbild der schwedischen JAK Bank, um Gewächshäuser und Aquaponik um Umland hochziehen zu können. Selbst für Health Food mit heimischen Heilpfanzen fehlt Boden. Die Lebensmittelsicherheit war in der EU ohnehin schlecht, weil Fleisch aus Ost-Europa und Obst- und Gemüse von italienischen Bauern eingeführt wurden, deren Böden von der Müll Mafia verseucht wurden. TTIP setzt dem Horror das i Tüpfelchen auf. Urban und peri-urban Gardening ist ein Akt der Selbstverteidigung. Gewächshäuser sind auch neben Asia Supermärkte möglich. Aquaponik geht auch im Rahmen eines Plusenergie Hauses. Die BAFIN muss das Geschäftsmodell der schwedischen JAK Bank für Plusenergie Häuser und solidarische Landwirtschaft akzeptieren.

Anders als in Frankreich gibt es keine Abschreibungen für Mikrokredite an Mikrounternehmen oder Diaspora Unternehmen. Das Kaufhaus Sterben wird die Agglomeratonsvorteile ganzer Innenstädte weg sterben lassen. Business Diasporas sind überall bekannte Pioniere bei der Wiederbelebung von Vierteln und sollten Teil der städtischen Gewerbeansiedlungsstrategie sein. Wenn man den Ethnoburb Flair nicht mag, dann muss man eben Fachschulen für Franchising anbieten als Abendschule.

Es fehlen Stellplätze für osteuropäische Fernfahrer, damit sie ihre gesetzlichen Ruhezeiten einhalten können. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich und Spanien. Fernfahrer leben in einem typischen transnationalen Haushalt. Wie kommen sie darauf ein Integrationsministerium nur für seßhafte Sockelbevölkerung in den Metropolen einzurichten ? Der Güterverkehr mit LKWs ist enorm wichtig. Fernfahrer sind der schwächste Teil bei den Transportarbeitern. Komplette LKW Flotten werden in Flag Of Convenience ausgeflaggt. Da muss vom Gesetzgeber nachgearbeitet werden, um Arbeitnehmerrechte zu schützen.

Das EU-China SME Centre ist unter britischer Führung. Ich denke, es ist besser, wenn man Nürnberg als Gateway nach China ausbaut. Nürnberg beherbergt zwei Drittel aller deutschen Marktforscher. Innovations Voucher mit 5000 € sollten es deutschen und chinesischen Firmen erlauben Marktanalysen anzufordern. Beim derzeitigen Entwicklungsstand der Open Source sind auch Innovations Voucher für Open Source Enterprise Lösungen denkbar, um kleine SME Microsoft zu ersparen.

Um den Jobmotor SME zu helfen sollten die Kommunen typengemischte Erbbaurechte für Grundstücke bereitstellen, um Co-Working Spaces und SME Cluster zu bauen. Die Risiken bei SME sind betriebsspezifisch und können nicht finanzmathematisch einfach berechnet werden. Jedoch kann man jedes unsystematische Risiko auf eine Lotterie abwälzen. Die Bundesländer haben das Glücksspielmonopol und könnten unsystematische Risiken (Gründerrisiko, legale Risiken und politische Risiken) durch einen Garantiefonds oder einen Haftungsfonds mit Hilfe von Lotterie Los-Verkäufen aufspannen. SME haben betriebsindividuell nicht die Chance durch Portfolio Diversifizierung unsystematische Risiken weg zu diversifizieren. Das Bundesland kann diese unsystematischen Risiken aber abfangen für seine SME Cluster durch eine Lotterie-Versicherung. Die SME Inhaber müssen selbstverständlich eine Versicherungsprämie entrichten für den Versicherungsschutz, der aber politsch entschieden werden muss. Die Kommunen sollten auch lernen Survival Statistiken für SME zu liefern, die man mit den Branchenbriefen der Banken vergleichen kann.

Da die Selbständigen Quote der Zuwanderer sehr hoch ist, halte ich es für sinnvoll die betriebswirtschaftlichen Ausbildungsfernkurse mit der Fachschule für Franchising zu integrieren. Die Kurse und Lehrbücher sollten unter einer CC-BY-SA-NC Lizenz für multilinguale Übersetzungen zugänglich gemacht werden. Übersetzungen kann man heutzutage transnational organisieren und fällt unter Dienstleistung – d.h. TiSA – die BRD und die Auswanderungsländer sollten sich für den Export von Übersetzungsaufträgen und den Import von übersetzen Kursmaterial einen Kompensationshandel suchen, falls die Handelsbilanz ausgeglichen werden muss. Die Prüfungsvorbereitung mit Aufgabensammlungen, Online Tutorials und Klausurtrainings sollten unter einer CC-BY Lizenz kostenpflichtig gemacht werden können.

Nein. Sie müssen nicht meiner Meinung sein, was alles falsch läuft. Dennoch können sie sich darauf verlassen, dass ich Recht habe: Den Möglichkeitshorizont erreichen wir nicht mit dem heutigen Integrationsministerien, Integrationsräten und der weiß dominierten Integrationsindustrie.