Differenz

Der Feind heißt Gewalt

12.01.2017

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Trauer, Blumen, Kerzen
Nach Terroranschlägen sind Migranten besonders besorgt. Sie fürchten politische und soziale Auswirkungen. Die Beispiele Berlin-Breitscheidplatz und Köln-Silvester 2.0 zeigen, dass es um viel mehr geht, als um Sicherheitspolitik. Von Maria Alexopoulou Von Maria Alexopoulou

Zweifel an der Rechtmäßigkeit

Richterbund sieht schärfere Sicherheitsgesetze skeptisch

12.01.2017

Die geplanten Gesetzesverschärfungen nach dem Berliner Terroranschlag werden vom Deutschen Richterbund mit Skepsis aufgenommen. Die Vorsitzende äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit und glaub nicht an eine Verbesserung der inneren Sicherheit.

Maßnahmenpaket nach Berliner Anschlag

Gefährder sollen stärker überwacht werden

11.01.2017

Mit Gefährdern soll Deutschland künftig schärfer umgehen. Darauf einigten sich die Minister Maas und de Maizière. Zudem wollen sie eine neue Residenzpflicht und Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme von Asylbewerbern nutzen.

"Unbegreifliche Tat"

Berlin nach tödlichem Anschlag in Schockstarre

21.12.2016

Nach der tödlichen Fahrt eines Lastwagens über einen Berliner Weihnachtsmarkt setzt sich die Erkenntnis durch, dass Deutschland Opfer eines brutalen Anschlags wurde. In die Trauer mischt sich Entschlossenheit, die eigene Lebensart zu verteidigen.

Bundeskanzleramt

Staat und Kultur starten neue Initiative für Integration

04.11.2016

Bei einem Treffen von Staat und Zivilgesellschaft wurde eine neue Initiative für Integration von Flüchtlingen gestartet. Geplant seien Begegnungen "auf Augenhöhe". Laut Bundeskanzlerin Merkel geht hierbei aber auch um innere Sicherheit.

Sicherheitsdebatte

Unionspolitiker wollen mehr Rechte für Geheimdienste in Asylverfahren

12.10.2016

Nach der Aufdeckung der Anschlagpläne des Syrers Al-Bakr fordern Unionspolitiker, Flüchtlinge genauer zu durchleuchten. Dabei ist laut Verfassungsschutz zweifelhaft, ob es im aktuellen Fall geholfen hätte. Opposition und SPD halten nichts von den Forderungen.

Burka-Debatte geht weiter

De Maizière verteidigt geplantes Teilverbot der Vollverschleierung

22.08.2016

Während viele Politiker für ein teilweises Burka-Verbot im öffentlichen Dienst oder an Schulen plädieren, sehen andere in der Debatte eine "reine Symbolpolitik". Derweil entscheidet ein Gericht über einen Burka-Fall an einer Schule.

Maßnahmen zur Terrorabwehr

De Maizière plant schnellere Abschiebung ausländischer Gefährder

12.08.2016

Mit einigem zeitlichen Abstand zu den Attentaten in Deutschland hält es Bundesinnenminister de Maizière für geboten, mehr für die Sicherheit zu tun. Er will unter anderem das Aufenthaltsrecht verschärfen. Die Grünen sprechen von Aktionismus.

Nach Axt-Attentat

De Maizière: „Integrationspolitik ist auch Sicherheitspolitik“

22.07.2016

Laut Bundesinnenminister de Maizière ist gute Integrationspolitik auch Sicherheitspolitik. Bundesjustizminister Maas hingegen warnt nach dem Axt-Attentat in Würzburg vor Generalverdacht und voreiligen Schlüssen.

Plädoyer

Gegen den Wahhabismus hilft nur islamische Gelehrsamkeit

07.08.2014

Salafismus gilt immer mehr als ein Sicherheitsproblem, weil die bisherigen Anstrengungen, diesem Phänomen Herr zu werden, scheitern. Was die Gründe hierfür sind, erklärt Islamwissenschaftler Muhammad Sameer Murtaza. Von
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