Nebenan
„Vertan, vertan“ sprach der Hahn – und stieg von der Ente
02.06.2025
Nicht migrantisch, nicht politisch, nur psychisch krank: kein Skandal, keine Talkshows. Warum Gewalt nur empört, wenn sie ins Weltbild passt – und was Hamburgs Messerattacke über unsere Debattenkultur sagt. Von Sven Bensmann
Nebenan
Wenn jeden Tag Aschaffenburg ist
10.03.2025
Stellt dir vor, Aschaffenburg wäre täglich. Du würdest drangsaliert werden in der Behörde, Bahn, Schule, auf der Arbeit, an Eingängen, von der Polizei. Und als wenn das nicht reichte, stell dir vor, Merz wäre Kanzler. Von Sven Bensmann
Aufregung im Bundesrat
Verschärfungen im Aufenthaltsrecht durch, „Sicherheitspaket“
20.10.2024
Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden, Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse bekommen. Die Verschärfungen im Aufenthaltsrecht passieren Bundestag und Bundesrat, beim Sicherheitspaket verweigern die Länder die Zustimmung. Von Sascha Meyer und Martina Herzog
Flüchtlingspolitik
Debatte wegen Abstrichen am Sicherheitspaket
14.10.2024
Die Debatte über die Flüchtlingspolitik und innere Sicherheit ist aufgeheizt. Mögliche Maßnahmen werden nun konkreter. Änderungen an den Ursprungsplänen rufen aber Kritik hervor.
Sicherheitspaket
Faeser legt Gesetzentwürfe zu EU-Asylreform vor
13.10.2024
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter.
Sicherheitspaket
Bundestag debattiert nach Attentat in Solingen Gesetzesänderungen
12.09.2024
Knapp drei Wochen nach dem Attentat in Solingen debattiert der Bundestag über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Festen. Überlagert wird die Debatte erneut vom Streit über die Migrationspolitik.
Sorge bei Pro Asyl
Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen
03.09.2024
Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Pro Asyl appelliert: keine rechtswidrigen Maßnahmen! Von Martina Herzog und Theresa Münch
„Sicherheitspaket“
Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen
29.08.2024
Nicht einmal eine Woche ist seit dem Messeranschlag von Solingen vergangen. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen - bei Messern, Asyl und Sicherheitsbehörden. An Kritik mangelt es nicht – auch aus den eigenen Reihen der Regierungsparteien. Von Martina Herzog und Michael Fischer
"Schmierentheater"
Grenzkontrollen verlängert bis Mai 2018
13.10.2017
Grenzkontrollen an den deutschen Gerenzen wurden um weitere sechs Monate verlängert. Bundesinnenminister de Maizière begründet die Entscheidung mit illegaler Migration und einer angespannten Sicherheitslage. Opposition spricht von billigem Aktionismus.
Bundesverfassungsgericht
Salafistische Gefährder dürfen sofort abgeschoben werden
28.07.2017
Salafistische Gefährder mit ausländischem Pass dürfen sofort abgeschoben werden, wenn von ihnen Terrorgefahr ausgeht. Das Entschied das Bundesverfassungsgericht. Allerdings muss das Zielland die Einhaltung von Menschenrechten zusichern.