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Thomas de Maizière, Innenminister, Bundesinnenminister, CDU
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei "maybrit illner" vom 24. September 2015 © ZDF

Nach Axt-Attentat

De Maizière: „Integrationspolitik ist auch Sicherheitspolitik“

Laut Bundesinnenminister de Maizière ist gute Integrationspolitik auch Sicherheitspolitik. Bundesjustizminister Maas hingegen warnt nach dem Axt-Attentat in Würzburg vor Generalverdacht und voreiligen Schlüssen.

Freitag, 22.07.2016, 8:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 27.07.2016, 20:16 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Nach dem Axt-Attentat eines Flüchtlings bei Würzburg hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Bedeutung der Integrationspolitik im Kampf gegen Extremismus hervorgehoben. „Gute Integrationspolitik ist auch Sicherheitspolitik“, sagte der Minister am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin.

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Zwar wüssten die Ermittler noch nicht, wie sich der Attentäter von Würzburg radikalisiert habe. Unabhängig davon aber stehe fest, dass neben Polizei- und Justizarbeit eine „gute Integrationsarbeit“ nötig sei, um Radikalisierung zu verhindern. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnte, nach dem Attentat vorschnell die Integrationspolitik als gescheitert zu erklären.

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Mass: Kein Generalverdacht

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Maas sagte dem Boulevardblatt Bild, Bildung und Sprache gehörten zu den besten Mitteln gegen Radikalisierung. Er warnte vor einem Generalverdacht gegen Flüchtlinge: „‎Die große Mehrheit der Terroristen, die Anschläge in Europa verübt haben, sind hier aufgewachsen. Sie sind nicht als Flüchtlinge zu uns gekommen.“ Jetzt alle Flüchtlinge pauschal unter Generalverdacht zu stellen, würde den Integrationsprozess erschweren, sagte der SPD-Politiker.

Der Justizminister bezeichnete den Anschlag als „eine brutale und grausame Tat“, die jetzt „sehr sorgfältig aufgeklärt werden“ müsse. Deutschland bleibe ein mögliches Anschlagsziel. Es bestehe aber kein Grund zur Panik.

Sicherheitsüberprüfung bei legaler Migration

De Maizière sagte, eine bessere Überwachung an den Grenzen sei wichtig, um die Einreise potenzieller Gewalttäter zu unterbinden. Anders als bei illegalen Grenzübertritten finde bei legaler Migration, wie sie der EU-Türkei-Pakt vorsehe, eine Sicherheitsüberprüfung statt. Im Tagesspiegel betonte der Innenminister das Festhalten am angesichts der Entwicklungen in der Türkei erneut stark in die Kritik geratenen Flüchtlingsabkommen. Die Umsetzung werde „in allen ihren Facetten“ weiterhin unterstützt, sagte er.

Am Montagabend hatte ein junger Flüchtling in einem Regionalzug bei Würzburg Fahrgäste mit einer Axt attackiert. Mehrere Menschen wurden verletzt, mindestens drei davon lebensgefährlich. Der Angreifer, der 2015 bei deutschen Behörden als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan um Asyl gebeten hatte, wurde von Sondereinsatzkräften erschossen. Ein Video, in dem sich der Attentäter zum „Islamischen Staat“ bekannte, stufen die Behörden als authentisch ein. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. (epd/mig)

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