Experten
Rechte von Menschen ohne Papiere nicht beschneiden
23.06.2017
Menschen ohne gülte Aufenthaltspapiere werden soziale Rechte in vielerlei Hinsicht verweigert. Experten rufen Kommunen auf, gesetzliche Spielräume besser zu nutzen und pragmatische Lösungen zu finden.
Drastischer Rückgang
Weniger „illegale“ Einreisen im ersten Halbjahr
18.08.2016
Die Zahl "illegaler" Einreisen nach Deutschland sinkt deutlich. Im ersten Halbjar 2016 wurden 12.700 Menschen registriert. Im gesamten Vorjahr waren es zehnmal so viele.
Europäischer Gerichtshof
Keine Haft nach illegaler Einreise in anderen EU-Staat
08.06.2016
Der illegale Grenzübertritt von Migranten innerhalb der EU darf nicht mit Freiheitsentzug bestraft werden. Der Europäische Gerichtshof erklärte eine entsprechende französische Regelung für unrechtmäßig und setzte ein großes "Aber" dahinter.
EuGH
EU-Staaten dürfen Migranten einsperren
02.10.2015
Wer unerlaubt in ein EU-Land wiedereinreist, begeht dem Europäischen Gerichtshof zufolge eine Straftat und darf inhaftiert werden. Ein entsprechendes italienisches Gesetz sei EU-rechtskonform, entschied das Gericht am Donnerstag.
Anonymisierte Krankenscheine
Modellprojekt zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
28.09.2015
Schätzungsweise leben 500.000 Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Deutschland. Diese Menschen sind vom Gesundheitswesen weitestgehend ausgeschlossen. Ein neues Modell macht nun Hoffnung auf Besserung. Die "anonymen Krankenscheine" werden bereits erprobt. Von Reimar Paul
Kommunalpolitik
Kommunaler Umgang mit Menschen ohne Papiere
12.03.2014
Auf kommunaler Ebene haben Ansätze und Konzepte zur Integrationsarbeit und -förderung derzeit Hochkonjunktur. Irreguläre Migranten bleiben dabei bislang eher unbeachtet. Maren Wilmes analysiert die Situation. Von Maren Wilmes
Leos Wochenrückblick
Dreimal Deutschlandkritik, dazu ein Lob – und Neues von Sarrazin
11.07.2011
Deutschland - nicht sozial genug, nicht rechtsstaatlich einwandfrei, nicht überall multikulturell, aber es petzt auch nicht mehr so viel. Als Zugabe: Sarrazin ganz harmlos. Von Leo Brux
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