Verwundete Stadt

Solingen ein Monat nach dem Attentat

23.09.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Einen Monat nach dem Anschlag von Solingen findet die Stadt nur langsam zum Alltag zurück. Viele Fragen sind noch offen, die Ermittler hüllen sich in Schweigen, die Trauer bleibt. Grenzkontrollen und Sicherheitspakete sind schon in Kraft. Ein Rückblick nach drei Landtagswahlen. Von und

Zweifel am Sicherheitspaket

Flüchtlingspolitik zwischen Abschiebung und Grenzkontrolle

22.09.2024

Grenze, Grenzkontrolle, Kontrolle, Polizei, Deutschland, Schranke
Kaum ein Gesetz wurde so oft verschärft wie das deutsche Asylrecht. Weitere Änderungen sind in Planung. Flankiert werden sie von Kontrollen an den Landgrenzen. Experten bezweifeln die Wirksamkeit der Maßnahmen.

Nebenan

Parteiendämmerung

16.09.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die „Blockparteien“ und die „Lügenpresse“ sind so weit nach rechts gerückt, dass die AfD inzwischen ziemlich mittig erscheint. Die Grenzen sind ja schon dicht. Fehlt nur noch die Mauer. Von

Schengen in Gefahr?

Umstrittene Grenzkontrollen führen zu Verstimmungen

15.09.2024

Grenze, Grenzkontrolle, Kontrolle, Polizei, Deutschland, Schranke
Schengen steht für ein grenzenloses Europa. Die angekündigten Grenzkontrollen kommen in den betroffenen Regionen gar nicht gut an. Faeser weist Kritik zurück. Doch auch Wissenschaftler und Polizisten bezweifeln die Maßnahme. Ist Schengen in Gefahr?

Sicherheitspaket

Bundestag debattiert nach Attentat in Solingen Gesetzesänderungen

12.09.2024

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Knapp drei Wochen nach dem Attentat in Solingen debattiert der Bundestag über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Festen. Überlagert wird die Debatte erneut vom Streit über die Migrationspolitik.

Zurückweisung an Grenzen

Pro Asyl: Können Menschen nicht ins Elend schicken

12.09.2024

Polen, Grenze, Polska, Grenzschutz, Säule, Wiese, Himmel
Die Regierungskoalition will die irreguläre Einwanderung auch mit Zurückweisungen an den deutschen Grenzen eindämmen. Doch Experten und Verbände bezweifeln, ob die geplanten Maßnahmen geeignet sind. Ramelow warnt: Debatte triggert Ausländerfeindlichkeit.

Asyl-Streit

Regierung will Dublin-Schnellverfahren an der Grenze

10.09.2024

Grenze, Deutschland, Österreich, Schild, Zoll, Einwanderung, Migration
Im Streit zwischen Regierung und Opposition über die Asylpolitik bleiben die Fronten verhärtet. Die Regierung machte dabei einen neuen Vorschlag: Sie will beschleunigte Verfahren an der Grenze, um Flüchtlinge möglichst zurückzuweisen. Die Union fordert mehr – kann aber nur wenige überzeugen.

Von rechts getrieben

Bundesregierung will Zurückweisungen und Grenzkontrollen ausweiten

09.09.2024

Grenze, Deutschland, Österreich, Schild, Zoll, Einwanderung, Migration
Die Bundesregierung gibt dem Druck der Union nach: Sie will Zurückweisungen an deutschen Grenzen ausweiten. In welcher Form Asylsuchende davon betroffen sein werden, will Innenministerin Faeser aber erst vertraulich mit der Union besprechen.

Interview

Pichl: Mit Zurückweisungen gefährdet Deutschland die europäische Einigung

08.09.2024

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
In Deutschland wird über das Zurückweisen von Asylsuchenden an der Grenze diskutiert. Rechtlich und praktisch seien die Vorschläge kaum umsetzbar, sagt der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl im Gespräch. Die Forderungen seien Streichholz an einem EU-Pulverfass. Von

Asylpolitik

Faeser zeigt sich offen für Zurückweisungen an deutschen Grenzen

05.09.2024

Grenze, Border, Deutschland, Germany, Schild, Geschlossen, Closed
Die Union macht mit der Forderung nach Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen weiter Druck auf die Regierung. Die sagt nicht mehr kategorisch Nein. Sie sei „sehr offen für alles“, sagte Innenministerin Faeser. Experten warnen vor dem Rechtsruck und vor einem Rechtsbruch.
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