Flüchtling

Weniger als ein Prozent der weltweit 51 Millionen Menschen auf der Flucht kämen nach Europa und davon etwa nur ein Viertel nach Deutschland. Das dürfe Deutschland nicht überfordern, kritisiert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst und fordert eine neue Flüchtlingspolitik.

Ein neuer Bericht der EU-Grundrechteagentur FRA bestätigt die Tendenz der europäischen Abschottungspolitik. Demnach sei es Asylsuchenden Menschen nach wie vor unmöglich, die EU legal auf dem Landweg zu betreten. Wer es trotzdem schafft, ist einer Vielzahl von weiteren Hindernissen ausgesetzt.

Das kleine rheinhessiche Dorf Jugenheim zählt 1.500 Einwohner. Bald sollen es noch ein paar mehr werden. Denn noch vor Jahresende sollen im historischen Pfarrhaus rund ein Dutzend Flüchtlinge ihr neues Zuhause finden. Das Dorf geht mit gutem Beispiel voran und versucht die Flüchtlinge mit gezielter Vorbereitung bestmöglich willkommen zu heißen. Von Karsten Packeiser

In Zukunft können Länder und Kommunen Flüchtlingsunterkünfte schneller und flexibler einrichten. Ein entsprechendes Gesetz wurde vom Bundestag beschlossen. Die Opposition stimmte gegen das Gesetz oder enthielt sich. Begründung: sie halten das Gesetz für unzureichend bzw. nicht zielführend.

Mehr als zwei Jahre hat es gedauert, bis das verfassungswidrige Asylbewerberleistungsgesetz reformiert wurde. Die medizinische Versorgung der Flüchtlinge bleibt aber weiter Streitthema. Den Grünen und den Linken geht das Gesetz nicht weit genug.

Bundeskanzlerin Merkel hat verkündet, dass es unchristlich wäre „zu viele“ Flüchtlinge aufzunehmen. Das sieht Kaveh Ahangar ganz anders. Er schreibt seine Argumente nicht nur auf, sondern er singt sie auch – in Form von lyrischen Ohrfeigen. Von Kaveh Ahangar

Sollten Flüchtlinge künftig in Gewerbegebieten untergebracht werden? Die Maßnahme könne Kommunen kurzfristig entlasten, verschärfe jedoch die soziale Lage von Flüchtlingen und verhindere ihre Integration, kritisiert Diakoniepräsident Ulrich Lilie.

Es gibt rund 10 Millionen Staatenlose weltweit, die keinen Anspruch auf normal geltene Rechte haben. Jetzt versucht die UN, das Problem mit einer großen Kampagne anzugehen.

Bundesinnenminister de Maizière hat sich für eine Öffnung der abgeschotteten Grenzen Europas für Flüchtlinge ausgesprochen, wenn im Gegenzug der Menschenhandel auf der Mittelmeerroute gestoppt wird. Menschenrechtler werfen ihm vor, Bedingungen vorzuschieben.

Die Zahl der Asylsuchenden hat zugenommen. Das war absehbar. Trotzdem haben es die Kommunen versäumt, sich darauf vorzubereiten. Jetzt rumort es in einigen Kommunen. Nicht so bei Günter Wallraff. Flüchtlinge sind seine unmittelbaren Nachbarn. Von Barbara Driessen