Geschichte wiederholt sich

Wieder Familiennachzug, wieder „Flüchtlingskrise“, wieder Fehler

10.02.2016

Die These, Deutschland ist kein Einwanderungsland galt teilweise bis ins neue Jahrtausend hinein. Heute muss es heißen, dass Deutschland auch ein Einwanderungsland für internationale Fluchtbewegungen ist. Das Land steht erneut vor einem migrationspolitischen Wendepunkt. Von David Yuzva Clement Von

Asylpaket

Familienministerium: Tragweite zunächst falsch eingeschätzt

09.02.2016

Die Koalition streitet wieder ums Asylpaket. Dabei hat das Gesetz längst das Kabinett passiert - offenbar aber mit unterschiedlichen Interpretationen. Man habe die Tragweite "anders eingeschätzt", erklärte das Familienministerium.

Asylpaket II auf dem Weg

Schnellverfahren und verschärfte Vorschriften für Flüchtlinge

04.02.2016

Als sich die Koalition im November 2015 erstmals auf das zweite Asylpaket verständigte, war noch vom Willkommen für Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive die Rede. Nun geht es vor allem um Abschreckung derer, die in Deutschland keine Chance haben.

Kabinettsbeschluss

Das steht im Asylpaket II

04.02.2016

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin das zweite Asylpaket beschlossen. Wie das erste im Herbst vergangenen Jahres enthält es vor allem Verschärfungen für abgelehnte Asylbewerber und Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive. Die vorgesehenen Änderungen im Überblick:

Asylpaket II

SPD tauscht Familiennachzug gegen Aufenthaltstitel für Azubis

29.01.2016

Die Spitzen der großen Koalition haben sich nach langem Ringen auf das zweite Asylpaket geeinigt. Die SPD tauscht den Familiennachzug für Syrer ein gegen Aufenthaltstitel für Flüchtlinge in Ausbildung. Außerdem gibt es neue sichere Herkunftsstaaten.

Ausstellung

Folgen politisch verhinderter Familiennachzüge

04.12.2015

Der Familiennachzug zu Flüchtlingen wurde eingeschränkt. Die Folgen solcher politischer Entscheidungen zeigt die Ausstellung "Generation Einskommafünf" in Bildungsstätte Anne Frank. Dort kommen Kinder von einstigen Gastarbeitern zu wort, die in der Heimat bleiben mussten. Auch ihr Familiennachzug war Anfangs nicht gewollt.

Anwaltverein

Aussetzung des Familiennachzugs verfassungswidrig

30.11.2015

Die geplante Aussetzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen ist nach Überzeugung des Deutschen Anwaltsvereins verfassungswidrig. Die Verfassungsrichter hätten bereits mehrfach deutlich gemacht, dass die Einheit der Familie wichtiger sei als einwanderungspolitische Erwägungen.

Zweites Asylpaket auf dem Weg

Frontalangriff auf das Recht auf Asyl

19.11.2015

Das Bundesinnenministerium hat das zweite Asylpaket auf den Weg gebracht. Es enthält die geplanten Asyl-Schnellverfahren und Einschränkungen des Familiennachzugs. Auch Minderjährige sollen ihre Familien nicht mehr nachholgen können - zum eigenen Schutz.

Debatte

Warum der Schutz von Ehe und Familie Leben rettet

12.11.2015

Miriam Gutekunst, Miriam, Gutekunst, Kulturanthropologin, Dissertation, MiGAZIN
Ein Streit über das Recht auf Familiennachzug für syrische Geflüchtete ist entbrannt. Eine Aussetzung würde jedoch an einem Grundrecht rütteln: dem Schutz von Ehe und Familie - ein Grundrecht, das im Migrationskontext Regierungen schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge ist. Von Miriam Gutekunst Von

Islamkonferenz

Muslime bekommen Geld für Flüchtlingsarbeit und nicht für Wohlfahrtsverband

11.11.2015

Muslimische Wohlfahrtseinrichtungen sollen im kommenden Jahr erstmals staatliche Förderung erhalten. Im Gegenzug sollen Muslime in die Integrationsarbeit von Flüchtlingen eingebunden werden. Die Gründung eines muslimischen Wohlfahrtsverbandes sei aber noch nicht in Sicht.
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