Facebook, Twitter & Co.

Justizminister wollen härtere Maßnahmen gegen Hasskommentare im Netz

18.11.2016

Der Hass in sozialen Netzwerken nimmt zu. Doch Facebook und Twitter löschen längst nicht alle menschenverachtenden Kommentare. Die Justizminister der Länder verstärken nun den Druck auf Bundesminister Maas. Zu lasch sind bisher aber auch Polizei und Staatsanwaltschaften.

Verwaltungsgericht Koblenz

Islamistische Facebook-Beiträge verhindern Polizei-Karriere

11.11.2016

Wer "islamistische" Beiträge auf Facebook verbreitet, darf keine Ausbildung bei der Polizei machen. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Bewerber habe sich verfassungswidrige Aussagen zueigen gemacht.

Amtsgericht Oldenburg

Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook

31.10.2016

Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager "wieder in Betrieb" zu nehmen.

Tatort Facebook

Strafbefehl gegen Polizisten wegen Holocaust-Leugnung beantragt

06.10.2016

Ein 57-jähriger Polizist soll durch eine Facebook-Verlinkung und einen Kommentar den Holocaust geleugnet haben. Laut Staatsanwaltschaft hat er damit den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Soziale Medien

De Maizière fordert aktives Vorgehen von Facebook gegen Rassismus

31.08.2016

Innenminister de Maizière ist mit Facebook zufrieden. Das Unternehmen nehme rassistische Inhalte nach Beschwerden "sehr schnell" aus dem Netz. Das Unternehmen müsse aber mehr leisten und solche Inhalte auch ohne vorherige Beschwerden löschen.

"gleich erschießen dieses dreckspack"

Anzeige gegen Facebook-Mordaufruf gegen Ausländer eingestellt

25.07.2016

Nach der Festnahme zweier rumänischer Diebe hatte ein Facebook-Nutzer geschrieben: "gleich erschießen dieses dreckspack". Eine Anzeige gegen ihn wurde jetzt eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: Mordaufruf richte sich "nur" gegen die Tatverdächtigen.

Hetze bei Facebook

Polizei durchsucht Wohnungen in 14 Bundesländern

14.07.2016

Mit Razzien in 14 Bundesländern wollte das Bundeskriminalamt am Mittwoch zeigen, dass auch Hass in Worten Konsequenzen hat. Festnahmen gab es keine. Die Ermittler müssen nun Computer und Smartphones mutmaßlicher Hetzer nach Strafbarem durchsuchen.

Facebook-Zionismus

Die Freunde Israels meinen es eigentlich gut

18.03.2016

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Nach diesem Artikel sollen die Menschen vielleicht ein zweites Mal überlegen, ob sie bei Facebook zum sechsten Mal die Hymne des Staates Israels posten und ein Bild am Stand von Tel-Aviv mit Falafel in der Hand machen. Von Michael Groys Von

Spendenaktion #Hasshilft

Ein Euro für jeden gemeldeten Hasskommentar

09.03.2016

Die Aktion "#Hasshilft" spendet für jeden fremdenfeindlichen Hasskommentar ein Euro. Mit Sprüchen wie "Rechts extrem spendabel!" oder "Über 1 Millionen Flüchtlingen gefällt das." wird die unfreiwillige Spende zudem provokant kommentiert. Am Dienstag wurden zwei Mal 5.000,88 Euro gespendet.

Soziale Medien

Gerüchte, die Hoffnung auf ein besseres Leben machen

18.02.2016

In sozialen Netzwerken gibt es viele Gerüchte über Deutschlands Asylpolitik. Deutsche Behörden versuchen, diese zu entkräften. Migrationsforscher Pott glaubt nicht, dass man dadurch viele Menschen von der Flucht abhalten kann. Von Matthias Klein