Facebook, Twitter & Co.
Justizminister wollen härtere Maßnahmen gegen Hasskommentare im Netz
18.11.2016
Der Hass in sozialen Netzwerken nimmt zu. Doch Facebook und Twitter löschen längst nicht alle menschenverachtenden Kommentare. Die Justizminister der Länder verstärken nun den Druck auf Bundesminister Maas. Zu lasch sind bisher aber auch Polizei und Staatsanwaltschaften.
Verwaltungsgericht Koblenz
Islamistische Facebook-Beiträge verhindern Polizei-Karriere
11.11.2016
Wer "islamistische" Beiträge auf Facebook verbreitet, darf keine Ausbildung bei der Polizei machen. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Bewerber habe sich verfassungswidrige Aussagen zueigen gemacht.
Amtsgericht Oldenburg
Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook
31.10.2016
Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager "wieder in Betrieb" zu nehmen.
Tatort Facebook
Strafbefehl gegen Polizisten wegen Holocaust-Leugnung beantragt
06.10.2016
Ein 57-jähriger Polizist soll durch eine Facebook-Verlinkung und einen Kommentar den Holocaust geleugnet haben. Laut Staatsanwaltschaft hat er damit den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
Soziale Medien
De Maizière fordert aktives Vorgehen von Facebook gegen Rassismus
31.08.2016
Innenminister de Maizière ist mit Facebook zufrieden. Das Unternehmen nehme rassistische Inhalte nach Beschwerden "sehr schnell" aus dem Netz. Das Unternehmen müsse aber mehr leisten und solche Inhalte auch ohne vorherige Beschwerden löschen.
"gleich erschießen dieses dreckspack"
Anzeige gegen Facebook-Mordaufruf gegen Ausländer eingestellt
25.07.2016
Nach der Festnahme zweier rumänischer Diebe hatte ein Facebook-Nutzer geschrieben: "gleich erschießen dieses dreckspack". Eine Anzeige gegen ihn wurde jetzt eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: Mordaufruf richte sich "nur" gegen die Tatverdächtigen.
Hetze bei Facebook
Polizei durchsucht Wohnungen in 14 Bundesländern
14.07.2016
Mit Razzien in 14 Bundesländern wollte das Bundeskriminalamt am Mittwoch zeigen, dass auch Hass in Worten Konsequenzen hat. Festnahmen gab es keine. Die Ermittler müssen nun Computer und Smartphones mutmaßlicher Hetzer nach Strafbarem durchsuchen.
Facebook-Zionismus
Die Freunde Israels meinen es eigentlich gut
18.03.2016
Nach diesem Artikel sollen die Menschen vielleicht ein zweites Mal überlegen, ob sie bei Facebook zum sechsten Mal die Hymne des Staates Israels posten und ein Bild am Stand von Tel-Aviv mit Falafel in der Hand machen. Von Michael Groys Von Michael Groys
Spendenaktion #Hasshilft
Ein Euro für jeden gemeldeten Hasskommentar
09.03.2016
Die Aktion "#Hasshilft" spendet für jeden fremdenfeindlichen Hasskommentar ein Euro. Mit Sprüchen wie "Rechts extrem spendabel!" oder "Über 1 Millionen Flüchtlingen gefällt das." wird die unfreiwillige Spende zudem provokant kommentiert. Am Dienstag wurden zwei Mal 5.000,88 Euro gespendet.
Soziale Medien
Gerüchte, die Hoffnung auf ein besseres Leben machen
18.02.2016
In sozialen Netzwerken gibt es viele Gerüchte über Deutschlands Asylpolitik. Deutsche Behörden versuchen, diese zu entkräften. Migrationsforscher Pott glaubt nicht, dass man dadurch viele Menschen von der Flucht abhalten kann. Von Matthias Klein