De Maizière fordert aktives Vorgehen von Facebook gegen Rassismus

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert vom sozialen Netzwerk Facebook mehr Engagement gegen Hasskommentare im Netz. Das Unternehmen solle von selbst und ohne vorherige Beschwerden rassistische Inhalte von seinen Internetseiten nehmen, sagte de Maizière am Montag nach Gesprächen im Berliner Facebook-Büro. Das gelte auch für Gewaltaufrufe oder offene Unterstützung von Terroranschlägen.

De Maizière sagte, das Unternehmen arbeite bereits an innovativen Lösungen in diesem schwierigen Feld, um verbotene Inhalte selbstständig zu blocken. „Das erwarten wir“, sagte der Innenminister. Gebraucht werde nicht nur die entsprechende Technik, es seien auch Kenntnisse darüber nötig, was strafbar sei und wo die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung liege.

Nach Beschwerden von Bürgern oder staatlichen Einrichtungen in der Vergangenheit sei die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen sehr gut, sagte de Maizière. Die beanstandeten Inhalte würden „sehr schnell“ aus dem Netz genommen. Auch nach begangenen Straftaten wie Terroranschlägen sei die Kooperation von Facebook mit den Bundeshörden konstruktiv.

Facebook: rassistische Inhalte gemeinsam zurückdrängen

Eva-Maria Kirschsieper, Head of Public Policy für die Länder Deutschland, Österreich und die Schweiz bei Facebook, sagte, der Konzern verstehe sich als ein Teil der deutschen Gesellschaft und Wirtschaft. „Wir wissen, dass wir in dieser Funktion auch eine sehr, sehr große Verantwortung haben.“

Hasserfüllte und rassistische Inhalte im Netz müssten jedoch von allen gesellschaftlichen Gruppen gemeinsam zurückgedrängt werden, sowohl vom Staat als auch von Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Facebook wolle diesen Prozess begleiten und „an Lösungen mitwirken“, sagte Kirschsieper. (epd/mig) Aktuell Politik