Europäische Union

Der gesamte rechtliche Besitzstand der Europäischen Union - Acquis Communautaire - kennt das Kriterium der Religion nicht. Daher fußt die EU ausschließlich auf politischen Werten, welche die Türkei unbedingt auf ihrem langen Weg in die EU erfüllen muss. Von Hakan Demir

Eine außerordentliche Möglichkeit bietet sich der EU und der Türkei vereint, die arabischen Gesellschaften in eine bessere Zukunft zu begleiten. Diese Zusammenarbeit könnte bereits mit einer engeren Einbindung der Türkei in Form von einer „EU 27+1" beginnen. Von Hakan Demir

Diejenigen EU-Mitglieder, die Integrationsprobleme aufweisen, nehmen die größte Distanz zum EU-Beitritt der Türkei ein. Maßgeblich beeinflusst also der innerstaatliche Integrationserfolg das Außenverhalten der Mitgliedsstaaten. Von Hakan Demir

EU und die Türkei einigen sich auf ein Rückübernahmeabkommen. Für EU-Innenkommissarin Malmström eröffnet das neue Perspektiven im Bereich der Visapolitik, für Memet Kılıç steht nun die Glaubwürdigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand.

Die Aufhebung der Visumspflicht erleichtert die Einreise in die Europäische Union und ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern Bosniens und Albaniens so ein neues Lebensgefühl. Von GastautorIn

Bürger aus Albanien und Bosnien-Herzegowina mit einem biometrischen Pass können ab Dezember 2010 ohne Visum in fast alle Länder der Europäischen Union einreisen. Dies beschlossen die EU-Innenminister gestern in Brüssel.

Die westlichen EU-Staaten bieten eher einen Ausweg aus Armut und Arbeitslosigkeit als osteuropäische Länder - aber überall sind die Hürden zur Integration für Roma hoch. Sie sind die größte ethnische Minderheit in Europa und Diskriminierungen ausgesetzt. Von GastautorIn

Eine elektronische Aufenthaltskarte für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten soll bis zum 1. Mai 2011 eingeführt werden. Die ersten Testläufe sollen bereits in den kommenden Monaten durchgeführt werden. Erfasst werden sollen unter anderem Fingerabdrücke.

Die EU-Integrationsminister haben sich darauf verständigt, ein Pilotprojekt zur Erprobung von Indikatoren auf europäischer Ebene durchzuführen. Dabei sollen insbesondere die Politikbereiche Beschäftigung, Bildung, soziale Integration und aktive Bürgerbeteiligung bewertet werden. Staatsministerin Maria Böhmer bezeichnet den Beschluss als Meilenstein für die Integrationspolitik auf europäischer Ebene.

In einem zweiten Aufschlag gibt die Bundesregierung ihre Intentionen zum Vertragsverletzungsverfahren zur Umsetzung der Gleichbehandlungsrichtlinien preis. Tenor ist: wir könnten – wollen aber nicht. Von GastautorIn