Statistisches Bundesamt

Einwanderung beschert höchsten Bevölkerungszuwachs seit 1992

25.09.2015

Im Jahr 2014 nahm die Bevölkerungszahl Deutschlands im Vergleich zum Vorjahr um 430.000 Personen zu und lag bei 81,2 Millionen Einwohnern. Dies ist der höchste Bevölkerungszuwachs seit 1992.

Menschenrechtler

„Diese Kinder sind deutsche Kinder“

25.09.2015

Menschenrechtler fordern Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlingskinder. Für sie sei die Bundesrepublik ihre Heimat und Deutsch ihre Muttersprache. Ihnen fehle nur ein deutscher Pass. Das gelte vor allem für viele Roma-Familien.

Einigung

EU-Regierungen wollen 120.000 Flüchtlinge verteilen

24.09.2015

120.000 Flüchtlinge sollen innerhalb Europas umverteilt werden, 30.000 soll Deutschland aufnehmen. Darauf verständigten sich die EU-Minister auf einem Sondertreffen in Brüssel.

Verfassungswidrig?

Bund und Länder wollen Änderungen in Asylpolitik beschließen

24.09.2015

Bundesinnenminister de Maizière ist zuversichtlich, dass die geplanten Verschärfungen der Asylgesetzes umgesetzt werden. Derweil wächst der Widerstand bei der Opposition sowie bei Menschenrechtsorganisationen. Sie halten das Vorhaben für verfassungswidrig.

Baden-Württemberg

Gesetz zu Kopftuchverbot verschoben

24.09.2015

Bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr soll es in Baden-Württemberg keine Änderung des Schulgesetzes geben. Darauf verständigten sich Rot-Grün. Das derzeit geltende Gesetz ist mit einem Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht vereinbar.

OECD Prognose für 2015

400.000 Flüchtlinge werden in Europa auf Dauer bleiben

23.09.2015

OECD-Schätzung zufolge werden im laufenden Jahr bis zu 450.000 der derzeit ankommenden Flüchtlinge auf Dauer in Europa bleiben. Insgesamt geht die OECD von bis zu einer Million Asylanträgen in Europa aus. Die Bundesregierung hatte allein für Deutschland 800.000 Flüchtlinge prognostiziert.

Wanka vereinfacht Hochschulzugang für Flüchtlinge

23.09.2015

Flüchtlinge sollen ab dem nächsten Jahr deutlich früher Anspruch auf Bafög haben. Wer als Flüchtling anerkannt wird, soll überhaupt nicht mehr warten müssen. Das kündigte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka an.

Fahrschulunternehmen fordern

Flüchtlinge sollen Führerschein auf Arabisch machen können

23.09.2015

In Deutschland kann die Theorie-Prüfung für den Führerschein in elf ausländischen Sprachen abgelegt werden. Der Bundesverband deutscher Fahrschulunternehmen fordert die Erweiterung des Sprachangebots. Das soll den Flüchtlingen zugute kommen.

Gesetzesverschärfung

De Maizière sieht keine Einschränkung des Asylrechts

22.09.2015

Innenminister de Maizière möchte legale Kontingente für Flüchtlinge schaffen. Ist das Kontingent voll, sollen Flüchtlinge außerhalb Europas untergebracht werden. Eine Beschränkung des Asylrechts sei das nicht. Außerdem: Leistungskürzungen sollen nicht für Dublin-Fälle gelten und der neue BAMF-Chef Weise soll Asylverfahren beschleunigen.

Flüchtlinge in Deutschland

Der lange Weg in eine feste Unterkunft

22.09.2015

Was passiert eigentlich, wenn ein Asylbewerber nach Deutschland kommt? Nach welchen Kriterien wird er auf die Bundesländer verteilt und wie geht es dann weiter mit ihm? Eine Zusammenfassung über den langen Weg der Flüchtlinge durch den Bürokratie-Dschungel.
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