Umfrage
13.05.2016
Gehört der Islam zu Deutschland? Einer aktuellen Umfrage zufolge bejaht jeder dritte Bundesbürger diese Frage. Vor sechs Jahren war es noch jeder Zweite. Die Ablehnung des Islams ist vor allem bei AfD-Wählern groß.
Einladung angenommen
12.05.2016
"Warum hassen Sie uns?", fragte der Zentralrat der Muslime die AfD und lud zu einem Treffen ein. Nun nimmt Parteichefin Frauke Petry die Einladung an und schlägt einen Termin für ein Gespräch vor. Planungen für Gespräch am 23. Mai.
"Erschreckend"
11.05.2016
Die rechtsextremen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte reißen nicht ab: 319 rechtsmotivierte Anschläge, Sachbeschädigungen und Angriffe auf Unterkünfte von Schutzsuchenden wurden im ersten Quartal dieses Jahres registriert.
ARD/ZDF in der Pflicht
11.05.2016
Kommunikationswissenschaftler Ruhrmann fordert ARD und ZDF auf, mehr Verantwortung beim Thema Integration zu übernehmen. Auch die Hochschulen seien gefordert, bei der Erforschung dieses Themenkomplexes mehr in die Tiefe zu gehen.
UN-Plan
11.05.2016
Mit einer global angelegten Umsiedelungsaktion will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Flüchtlingskrise meistern. Dem Vorschlag Bans zufolge müssten die Mitgliedsländer pro Jahr etwa zwei Millionen Menschen aufnehmen. Pro Asyl unterstützt die Pläne.
Streit vorerst beigelegt
11.05.2016
Der Streit zwischen Berlin und Bayern in der Flüchtlingspolitik ist vorerst beigelegt. Die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze sollen fortgeführt werden. Im Gegenzug legt Bayern die angedrohte Verfassungsklage in die Schublade.
Rechtsprechung
10.05.2016
Haben Arbeit suchende EU-Bürger Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen? Nein, entschied das Bundessozialgericht im Dezember 2015. Ja, sagt jetzt das Landessozialgericht Hamburg.
Hochschule
10.05.2016
Etwa 70.000 Bewerbungen von Flüchtenden erwartet die Bundesregierung in den nächsten drei Jahren. Derweil vereinfacht Bundesforschungsministerin Wanka den Hochschulzugang für Flüchtlinge durch Gratis-Eignungstests.
Nordrhein-Westfalen
10.05.2016
Die Zahl der Abschiebungen sind in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 um über 50 Prozent gestiegen. Die meisten Menschen wurden in den Kosovo sowie nach Serben, Albanien und Mazedonien gebracht.
Gericht lehnt ab
09.05.2016
Pflegeeltern und Jugendamt können Taufe und katholische Erziehung eines muslimischen Mädchens nicht gegen den Willen der leiblichen Eltern durchsetzen - auch dann nicht, wenn Taufe Wunsch der Neunjährigen sei. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm.