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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Asylpolitik

Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan geht weiter

21.02.2017

Innenminister de Maizière wollte wissen, wie eine Abschiebung genau abläuft und besichtigte am Montag die entsprechende Einrichtung am Flughafen Schönefeld. Überlagert wurde sein Besuch von neuer Kritik an den Abschiebungen nach Afghanistan.

Friedensforscher

Weltweiter Waffenhandel wächst weiter, Deutschland auf Platz fünf

21.02.2017

Der weltweite Handel mit Waffen wächst. Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge ist die USA der größte Exporteur, Deutschland liegt auf Platz fünf. Die wichtigsten Käufer sitzen im Nahen Osten und in Asien.

Bundesgerichtshof

Vernichteter Pass kein Grund für lange Abschiebehaft

21.02.2017

Ein Flüchtling darf nicht länger als sechs Monate in Abschiebehaft genommen werden, nur weil er vor der Einreise seinen Pass weggeworfen hat. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden und damit einer behördlichen Praxis einen Riegel vorgeschoben.

"Zügig zurückführen"

Kanzleramtschef Altmaier erwartet Abschieberekord

20.02.2017

Im vergangenen Jahr sind über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Das ist Rekord. Laut Kanzleramtschef Altmaier wird diese Zahl im laufenden Jahr weiter wachsen. Die Kritik an den Abschiebungen wird derweil immer lauter.

Flughafen München

Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant

20.02.2017

In Kürze soll eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Stopp dieser Abschiebungen. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, "sondern die innenpolitische Diskussion".

10-Jahres-Ziel

In Ditib-Moscheen sollen nur noch deutsche Imame predigen

20.02.2017

In Ditib-Moscheen sollen spätestens in zehn Jahren nur noch in Deutschland ausgebildete Imame predigen. Dieses Ziel formuliert die Integrationsbeauftragte Özoğuz. Das Problem: Imamausbildung in Deutschland steckt in den Kinderschuhen.

Spezialausgabe

Ikea-Katalog ohne Frauen für ultraorthodoxe Juden

20.02.2017

Die Möbelhauskette Ikea hat ein Spezial-Katalog für ultraorthodoxe Juden in Israel herausgebracht. Darin sind keine Frauen und Mädchen abgedruckt, dafür religiöse Literatur, Sabbat-Schmuck und Jungs mit Kippas. 2012 hatte eine Sonderausgabe für Saudi-Arabien eine weltweite Debatte über die Rolle der Frau im Islam entfacht.

Studie

Arbeitsmarkt braucht mehr Einwanderer

17.02.2017

Um das Arbeitskräfteangebot bis 2060 auf dem heutigen Niveau zu halten, ist eine jährliche Nettoeinwanderung von 400.000 Personen erforderlich. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hervor.

Verfassungsrechtliches Risiko

Justizministerium hat Bedenken gegen geplantes Burka-Verbot

17.02.2017

Das Bundesjustizministerium erteilt dem geplanten Burka-Verbot eine Absage. Beim Gesetzentwurf von Innenminister de Maizière bestehe ein "verfassungsrechtliches Risiko". Das Verbot sei ein Eingriff in das Grundrecht auf Glaubensfreiheit.

Spionageverdacht

Bundesanwaltschaft Wohnungen von Ditib-Imamen durchsuchen

16.02.2017

Die Spionage-Vorwürfe gegen türkische Imame haben Konsequenzen: Am Mittwoch ließ der Bundesanwalt Wohnungen von vier Geistlichen durchsuchen. Das Durchgreifen komme viel zu spät, kritisieren Ditib-Kritiker aus dem Bundestag. Auf Kritik stoßen die Razzien in der Türkei.