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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Versäumnisurteil in Berlin
26.04.2018
Die Entschädigungsklage einer kopftuchtragenden Lehrerin wurde vom Berliner Arbeitsgericht abgewiesen, weil Klägerin und Beklagte nicht erschienen sind. Auf Rechtsfragen mussten die Richter deshalb nicht eingehen.
Ministerium
25.04.2018
Gute Nachrichten für Flüchtlingsbürgen. Bis zu einer obergerichtlichen Klärung des Streits zwischen Bürgen und Jobcentern sollen keine Gelder mehr eingezogen werden. Das teilt das Bundesarbeitsministerium mit.
Syrien-Konferenz
25.04.2018
Eine Steigerung war eigentlich undenkbar. Doch nach sieben Jahren Krieg in Syrien müssen Spitzenpolitiker und Diplomaten einräumen: Es ist noch einmal schlimmer geworden. Und ein neuer Ort könnte zum Synonym der Schrecken werden.
Politikwissenschaftler
25.04.2018
Politikwissenschaftler Hartleb wirft der AfD vor, Menschen mit Behinderung auszugrenzen. Der konstruierte Zusammenhang zwischen behinderten Menschen und Migranten sei gefährlich.
"Identität und Lebensart"
25.04.2018
Ab Juni soll in allen bayerischen Dienstgebäuden ein deutlich wahrnehmbarer Kreuz im Eingangsbereich hängen. Das hat das bayerische Kabinett beschlossen. Das erste Kreuz brachte Ministerpräsident Söder an.
Stellungnahme
25.04.2018
Viele Flüchtlinge werden auf der Flucht traumatisiert. Führende Wissenschaftler schlagen jetzt Alarm. Sie fordern schnelle Hilfe und differenzierte Behandlungskonzepte.
Europäischer Gerichtshof
25.04.2018
Einem Folteropfer kann subsidiärer Schutz gewährt werden, wenn seine Behandlung im Herkunftsland absichtlich verwehrt werden würde. Das hat das Europäische Gerichtshof im Fall eines Mannes aus Sri Lanka in Großbritannien entschieden.
Symbolpolitik
25.04.2018
Die Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Asien zu verbessern, ist ein schwieriges Unterfangen. Entwicklungsminister Müller holt nun seinen Vorschlag eines Siegels für faire Produktion wieder aus der Schublade. Und erntet prompt Kritik.
Muslime machen mit
25.04.2018
Vielerorts soll am Mittwoch mit der Kippa auf dem Kopf für Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft demonstriert werden. Auch Muslime rufen zur Teilnahme an den Kundgebungen auf.
Keine Fremdenfeindlichkeit
24.04.2018
Der Generalbundesanwalt hat eine Zuständigkeit im Fall Oury Jalloh erneut abgelehnt. Begründung: Eine fremdenfeindliche Straftat sei nicht erkennbar. Oury-Jalloh-Gedenkinitiative wirft der Bundesanwaltschaft ein bedenklich interessensgeleitetes Verständnis von Aufklärung vor.