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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Hessen

Rechtsextreme Straf- und Gewalttaten auf Zehn-Jahres-Hoch

03.09.2024

In Hessen ist jeder zweite Neonazi gewaltorientiert. Das spiegelt sich in den Zahlen wider: Im vergangenen Jahr wurden im Schnitt täglich vier rechtsextrem motivierte Straftaten registriert. Innenminister Poseck spricht von der größten Bedrohung.

Thüringen & Sachsen

Experten besorgt über Wahlverhalten junger Wähler

03.09.2024

Die AfD kam bei jungen Wählern in Sachsen und Thüringen auf Platz eins. Das hat viel mit sozialen Medien zu tun, sagt ein Forscher. „Schule ohne Rassismus“ beklagt dramatischsten Rechtsruck seit 1949. Der Antisemitismusbeauftragte fordert Aufarbeitung des Wahlverhaltens.

Studie

AfD dominiert TikTok im Parteienvergleich

02.09.2024

Die AfD erreicht trotz Debatten über eine rechtsextreme Ausrichtung der Partei zunehmend junge Leute. Einer neuen Studie zufolge spielt die Plattform TikTok dabei eine große Rolle. Der Potsdamer Studienkoordinator nennt die Ergebnisse alarmierend.

„Deutschland taumelt“

Zivilgesellschaft warnt vor Folgen des Rechtsrucks

02.09.2024

Platz eins in Thüringen, Rang zwei in Sachsen. Die AfD feiert nach den Landtagswahlen zwei Erfolge. Nach dem guten Abschneiden schwanken die Reaktionen in der Zivilgesellschaft zwischen Entsetzen und Zukunftsangst. Die Bundesregierung lädt zu einem Spitzentreffen zur Asylpolitik ein.

Politische Bildung im Osten

NSU-Ausstellung in Zwickau, Doku-Zentrum in Chemnitz

02.09.2024

Zwickau und Chemnitz gehören zu jenen Städten, die untrennbar mit der rechtsextremen Terrorzelle NSU verbunden sind. Dort lebten die Neonzais und planten ihre Verbrechen. Dem widmet sich nun eine neue Ausstellung. Außerdem ist ein Doku-Zentrum auf dem Weg.

Landtagswahlen

30 Prozent für gesichert Rechtsextrem in Thüringen und Sachsen

01.09.2024

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ergeben ein unübersichtliches Bild. Das Regieren in den nächsten Jahren dürfte enorm kompliziert werden. Nur eins ist sicher: Die Republik rückt weiter nach rechts. Menschenrechtler und Juden sind besorgt.

Populismus nach Solingen

Länderumfrage: Plätze in Abschiebungshaft oft ungenutzt

01.09.2024

Nach Solingen häufen sich politische Forderungen und Statements in der Flüchtlingspolitik. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) etwa hat die Zahl der Abschiebungshaftplätze als nicht ausreichend bezeichnet. Eine Länderumfrage zeigt ein ganz anderes Bild.

Solingen-„Sicherheitspaket“

Leistungskürzungen für Asylbewerber in der Kritik

01.09.2024

Kommen weniger Schutzsuchende nach Deutschland, wenn sie hier nicht mit Leistungen rechnen können? Menschenrechtler und Unionspolitiker bezweifeln die Wirkung von Leistungskürzungen. Die Caritas warnt vor gesellschaftlichen Folgen der Debatte.

Neue Zahlen

Deutlich mehr Abschiebungen im ersten Halbjahr

28.08.2024

Kanzler Scholz hatte vor knapp einem Jahr Abschiebungen „in großem Stil“ angekündigt. Nach der Solinger Terrorattacke werden Forderungen zum Thema wieder lauter. Nun gibt es neue Zahlen.

Populismus ohne Tabus

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag geht weiter

27.08.2024

Nach dem Anschlag in Solingen wird debattiert, was solche Taten künftig verhindern kann. Während einige das Thema „Islamismus“ in den Blick nehmen, dringt die Union auf strikte Begrenzung der Zuwanderung – ohne „Tabus“. Menschenrechtler warnen vor Populismus.