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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Überblick

Welche Bundesländer haben bereits einen Antisemitismusbeauftragten?

14.08.2018

Als erster Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung hat Felix Klein am 1. Mai sein Amt angetreten. Seit ein paar Monaten gibt es auch in einigen Bundesländern eigene Antisemitismusbeauftragte im Kampf gegen Judenhass und zur Unterstützung der jüdischen Gemeinden. MiGAZIN listet die Bundesländer auf, die bereits einen Antisemitismusbeauftragten eingesetzt haben.

Studie

Armutsquote vor allem bei Migranten gestiegen

13.08.2018

Das Armutsrisiko in Deutschland steigt weiter. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der Hans-Böckler-Stiftung. Vor allem Menschen mit Migrationshintergrund sind demnach gefährdet. Der bisher konstante Anstieg der Altersarmut stockt hingegen.

98 Prozent rechtsextremistisch

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

13.08.2018

Erneut gab es im ersten Halbjahr 2018 Hunderte Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Überwiegend wurden sie von Rechtsextremen begangen. Im Vergleich zu den Vorjahren sinkt die Zahl der Taten.

Caspary für Indexierung

Grüne kritisieren Kindergeld-Debatte als „fehlgeleitet“

13.08.2018

Der Streit um das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder ebbt nicht ab. Anders als die EU-Kommission sehen CDU-Politiker keine rechtlichen Hürden für eine Anpassung des Kindergels an Lebensverhältnisse im Ausland. Die Grünen bezeichnen Unionsforderungen als einen "Skandal".

Staatsanwaltschaft prüft „Absaufen“-Rufe bei Pegida

10.08.2018

Ein YouTube-Video zeigt, wie Pegida-Demonstranten skandieren, das Rettungsschiff "Lifeline" solle "absaufen, absaufen". Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Volksverhetzung.

Amnesty

Europa für steigende Todeszahl im Mittelmeer verantwortlich

10.08.2018

Für die steigende Todeszahl von Flüchtlingen im Mittelmeer macht Amnesty International die europäische Abschottungspolitik verantwortlich. Europa sei es wichtiger, die Menschen draußen zu halten als sie zu retten. Immer mehr Menschen würden in Haftzentren gehalten.

Mehr "Fairtrade"

Kein Quantensprung für die Bauern im Süden

10.08.2018

Der faire Handel in Deutschland verzeichnet seit Jahren wachsende Umsätze. Besonders Kaffee, Bananen, Kakao und Blumen sind die Wachstumstreiber. Trotzdem blieben bislang die erhofften Quantensprünge für die Produzenten im globalen Süden aus.

Flüchtlingspolitik

Erstes Rücknahme-Abkommen mit Spanien geschlossen

09.08.2018

Von diesem Samstag an kann Deutschland Flüchtlinge nach Spanien zurückschicken, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben. Das Abkommen mit Madrid ist die erste Vereinbarung mit einem EU-Land über die Zurücknahme von Asylbewerbern.

Europäischer Gerichtshof

Visumpflicht zum Familiennachzug für Türken mit EU-Recht vereinbar

09.08.2018

Die Visumpflicht für nachziehende türkische Ehegatten ist mit EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof im Fall einer Analphabetin, der ein Visum verweigert wurde wegen fehlender Deutschkenntnisse.

Oberverwaltungsgericht Münster

Polizeikontrolle aufgrund von Hautfarbe diskriminierend

09.08.2018

Die verdachtsunabhänige Kontrolle eines dunkelhäutigen Mannes durch die Bundespolizei war eine rechtswidrig und diskriminierend. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Die Polizei argumentierte, Täter von Gepäckdiebstählen seien oft dunkelhäutig.