Einwanderung

Berlin und Brandenburg wachsen weiter

18.12.2019

In Berlin und Brandenburg leben mehr Menschen. Hauptgrund ist die Einwanderung aus dem Ausland. Das geht aus den Statistischen Jahrbüchern hervor.

Rassismus

„Deutscher Busfahrer“ nicht mehr im Einsatz

18.12.2019

Das Foto von einem Bus der Dresdner Verkehrsbetriebe sorgt derzeit im Netz für Empörung. Ein Busfahrer hatte an das Fenster ein Schild in Frakturschrift aufgehängt. Darauf stand: „Diesen Bus steuert ein Deutscher Fahrer.“

Gutachten

Gutachten bestätigt NS-Vergangenheit von vier LKA-Chefs in NRW

17.12.2019

Einem Gutachten zufolge waren mindestens vier Ex-LKA-Chefs in NRW Täter des NS-Unrechtsregimes. Historiker sprechen von Seilschaften und einem typischen Befund in Behörden nach Kriegsende.

Verfassungsschutz

Zahl der Rechtsextremisten steigt um ein Drittel

17.12.2019

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist um ein Drittel gestiegen. Grund: Erstmals wurden AfD-Vereinigungen dazugezählt. Derweil warnt der Verfassungsschutz davor, dass die Beobachtung von Rechtsextremen immer schwieriger wird.

Zähes Ringen

Weltklimakonferenz endet mit Minimalkompromiss

16.12.2019

Mit zwei Tagen Verspätung hat sich die internationale Gemeinschaft beim Weltklimagipfel in Madrid auf einen Minimalkompromiss geeinigt. Die USA, Australien und Brasilien bremsten den Kampf gegen die Erderwärmung aus.

"Ein ganz erhebliches Defizit"

Schuster wirft Justiz Sehschwäche bei Antisemitismus vor

16.12.2019

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht bei der Justiz erhebliche Defizite in der Bekämpfung von Antisemitismus. Bei antisemitischen Straftaten scheine die Justiz "geradezu strafmildernde Gründe zu suchen".

Armutsbericht

„Armut in Deutschland ist nicht hauptsächlich ein Problem von Migranten“

13.12.2019

Der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen stellt zum ersten Mal seit Jahren einen leichten Rückgang der Armut fest. Die bekannten Risikogruppen sind aber geblieben. Im Zehnjahresvergleich schneiden Ausländer besonders schlecht ab.

Bundesfinanzhof

Polnische Familienleistung „500+“ mindert deutsches Kindergeld

13.12.2019

Die polnische Familienleistung „500+“ ist mit dem deutschen Kindergeld vergleichbar und kann mindernd angerechnet werden. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. Die Betroffene Familie muss 2.122 Euro zurückzahlen.

Menschenrechte

Minister wollen Gesetz gegen ausbeuterische Arbeit

12.12.2019

Eine Befragung sollte Auskunft darüber geben, wie es deutsche Unternehmen im Ausland mit den Menschenrechten halten. Das Zwischenergebnis ärgert die zuständigen Minister. Sie kündigen ein Gesetz an.

Rechtsextreme Tätowierungen

Brandenburg scheitert mit Kündigung

12.12.2019

Ein Brandenburger Lehrer mit rechtsextremen Tätowierungen beschäftigt die Gerichte. Das Land Brandenburg scheiterte am Mittwoch erneut mit einer Kündigung - aus formellen Gründen. In den Schuldienst darf der Lehrer trotzdem nicht. Eine weitere Kündigung ist bereits ausgesprochen.
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