"Jude, Untermensch, Gaskammer"

Polizeianwärter nach Vorfall mit NS-Bezug zu Recht entlassen

13.11.2020

Die Entlassung eines Polizisten in Ausbildung nach einem Vorfall mit NS-Bezug war rechtens. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden. Der Polizeianwärter hatte beim Üben des Funkalphabets den Nachnamen "Jung" mit "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer" durchgegeben.

Nachhaltigkeitsbericht

ARD-Generalsekretärin für mehr Vielfalt und Diversität

13.11.2020

Die ARD will sich in Zukunft mehr um Diversität und Vielfalt kümmern. ARD-Generalsekretärin Pfab spricht mit Verweis auf das neue ARD-Nachhaltigkeitsbericht von einem Pluralitätsanspruch.

Bundesverwaltungsgericht

Kopftuch-Verbot für muslimische Referendarin war rechtswidrig

13.11.2020

Bayern hatte 2014 einer muslimischen Referendarin das Tragen eines Kopftuchs untersagt. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Das Verbot war ein schwerwiegender Grundrechtseingriff und war rechtswidrig.

Studie

„People of Color“ fühlen sich von Polizei oft diskriminiert

12.11.2020

Nach Rassismusvorwürfen gegen die Polizei planen Bundesregierung und einige Bundesländer Untersuchungen dazu. Unterdessen zeigt eine neue Studie, dass insbesondere nicht weiße Menschen, Polizeieinsätze häufig als diskriminierend empfinden. Die Wahrnehmung der Polizei ist anders.

Mittelmeer

Tote bei Bootsunglück vor libyscher Küste

12.11.2020

Bei mehreren Bootsunglücken vor der libyschen Küste starben mindestens 18 Flüchtlinge - darunter Frauen und ein Kind. Das spanische Schiff "Open Arms" rettete etwa 180 Menschen aus Seenot.

Kinder- und Jugendbericht

Defizite bei politischer Bildung in Schulen

12.11.2020

Der 16. Kinder- und Jugendbericht fordert mehr politische Bildung für Minderjährige und junge Erwachsene in Schulen – insbesondere über Rechtsextremismus. Innerhalb und außerhalb der Schule müssten die Jüngsten auch selbst mehr erfahren können, was Mitbestimmung bedeutet, fordern die Autoren.

Verwaltungsgericht Hamburg

Polizeikontrollen eines Afrikaners am Drogentreffpunkt rechtswidrig

12.11.2020

Die anlasslose polizeiliche Kontrolle eines Afrikaners in der Nähe eines Drogentreffpunkts war rechtswidrig. Das hat das Hamburger Verwaltungsgericht im Falle eines aus Togo stammenden Mannes entschieden.

Online-Ausstellung eröffnet

Jüdisches Leben in Deutschland

11.11.2020

Die Online-Ausstellung "7Places - Sieben Orte" des Zentrums für verfolgte Künste in Solingen erzählt anhand von Beispielen die Geschichte jüdischen Lebens in Deutschland. Unterstützt wird das interaktive digitale Projekt von den Vereinten Nationen.

Gerichtshof für Menschenrechte

Recht auf Speisen nach islamischen Vorschriften im Gefängnis

11.11.2020

Ein muslimischer Häftling hat Anspruch auf Essen, das nach islamischen Vorschriften zubereitete wurde. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Fall eines Moldawiers in einem rumänischen Gefängnis entschieden. Die Richter sprachen dem Inhaftierten 5.000 Euro Schadensersatz zu.

Netz fordert Stammbaumforschung

Sachsen begrenzt nach „Querdenker“-Demo Teilnehmerzahl bei Demos

11.11.2020

In Leipzig ist am Wochenende eine Demonstration der "Querdenker" in Gewalt und Randale ausgeartet. Die Landesregierung setzt nun in der Corona-Pandemie eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration. Auf Twitter fordern User "Stammbaumforschung".
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