Rassismus und Diskriminierung

Bundesweites Meldeportal für Islamfeindlichkeit gestartet

24.06.2021

In Deutschland leben Schätzungen zufolge über fünf Millionen Muslime. Viele von ihnen sind im Alltag rassistischen Ressentiments, Diskriminierungen und Übergriffen ausgesetzt. Ein bundesweites Portal will solche Vorfälle nun systematisch erfassen.

Enttäuschung

Antidiskriminierungsstelle: Regierung hält Zusagen nicht ein

24.06.2021

Von Diskriminierung Betroffene haben zwei Monate Zeit, um Ansprüche geltend zu machen. Diese Frist ist in vielen Fällen zu kurz. Die Bundesregierung hatte Abhilfe versprochen, hält sein Versprechen jetzt doch nicht ein. Der Leiter der Antidiskriminierungsstelle ist enttäuscht.

Tod nach Festnahme

Polizeieinsatz in Tschechien erinnert an George Floyd

24.06.2021

In Tschechien sind verstörende Bilder aufgetaucht, die an den Mord an George Floyd in den USA erinnern: Drei Polizisten knien mehrere Minuten auf einem jungen Rom. Er stirbt. Der Zentralrat übt scharfe Kritik und fordert Aufklärung.

"Erdrückende Beweislage"

EU-Abgeordneter fordert Konsequenzen aus Frontex-Untersuchung

24.06.2021

Das Ergebnis der Untersuchungen zu illegalen Pushbacks in der Ägäis ist nach Auffassung des Grünen-EU-Abgeordneten Marquardt eindeutig. Die Beweislage über systematische Menschenrechtsverletzungen sei erdrückend und Frontex sei Teil des Problems. Von

Verfassungsschutzbericht

Rechtsextremismus bleibt größtes Problem in Brandenburg

24.06.2021

Der Rechtsextremismus ist in Brandenburg weiter mit Abstand die größte Herausforderung. Das teilte Innenminister Stübgen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes mit. Das rechtsextreme Personenpotenzial sei auf 2.860 Personen gestiegen.

Oberlandesgericht Karlsruhe

Stiftung darf Ex-AfD-Politiker als Antisemiten bezeichnen

24.06.2021

Die Amadeu Antonio Stiftung darf den Ex-AfD-Politiker Stefan Räpple als „Antisemiten“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden. So wie Räpple seine Meinung äußern dürfe, dürfe auch die Stiftung von diesem Recht Gebrauch machen.

Mitte-Studie

Demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland

23.06.2021

Alle zwei Jahre gibt die sogenannte Mitte-Studie einen Überblick über rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland. Die neueste Ausgabe zeigt, dass vor allem die Haltungen zur Demokratie fragiler werden.

"Schande"

Weniger Familiennachzug zu Flüchtlingen als rechtlich möglich

23.06.2021

Statt der vereinbarten monatlichen 1.000 Personen, kommen im Wege des Familiennachzugs zu Flüchtlingen nicht einmal halb so viele Menschen nach Deutschland. Das geht aus einer parlamentarischen Antwort der Bundesregierung hervor. Die Linksfraktion fordert Abhilfe.

Lidl, Aldi, Edeka, Rewe

Studie: Umsatzhoch für Supermärkte, Hungerlöhne für Arbeiter

23.06.2021

Während Supermärkte Rekordgewinne verbuchen, leiden Produzenten und Arbeiter in armen Ländern unter der Corona-Pandemie, kritisiert eine Oxfam-Studie. Die Entwicklungsorganisation fordert ein grundsätzliches Umdenken im globalen Lebensmittelhandel.

Dokumentiert

Amnesty: Flüchtlinge in Griechenland Opfer systematischer Verbrechen

23.06.2021

Einem Amnesty-Bericht zufolge werden Flüchtlinge in Griechenland systematisch misshandelt und illegal zurückgedrängt. Die Menschenrechtsorganisation fordert die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf, ihre Operationen in Griechenland auszusetzen.
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