Geraubt und verkauft
Baerbock gibt Benin-Bronzen an Nigeria zurück
18.12.2022
Im Sommer hat Deutschland die Rückgabe von in der Kolonialzeit aus dem heutigen Nigeria geraubten Kunstwerken zugesagt. 20 Benin-Bronzen bringt Außenministerin Baerbock nun persönlich zurück. Am Sonntag reist sie dafür nach Nigeria.
Rechtsextreme Parallelgesellschaften
Bündnis demonstriert gegen Neonazi-Zentrum
18.12.2022
Seit fast 15 Jahren demonstrieren in Eschede bei Celle Menschen gegen einen Treffpunkt von Rechtsextremisten - mehrmals im Jahr. So auch am Samstag. Bundesinnenminister Faeser kündigt harte Gangart an, Thüringens Innenminister wirbt für AfD-Verbot.
Bundesrat
Grünes Licht für Chancen-Aufenthaltsrecht, Asylbeschleunigung und Kita-Qualitätsgesetz
18.12.2022
In seiner letzten Plenarsitzung des Jahres hat der Bundesrat grünes Licht für das Chancen-Aufenthaltsrecht gegeben. Auch die Gesetze zur Beschleunigung von Asylverfahren und das Kita-Qualitätsgesetz passierten die Länderkammer. Erinnert wurde auch an die Verfolgung und Ermordung Hunderttausender Sinti und Roma.
Berlin
Erneut Ermittlungen wegen polizeiinterner Chats
18.12.2022
Mehr als 60 Berliner Polizisten stehen im Verdacht, in polizeiinternen Chats mit strafbaren Inhalten gewesen zu sein. Das Landeskriminalamt habe die Ermittlungen gegen die eigenen Kollegen übernommen. Einzelne Beamte seien bereits versetzt worden.
EU-Migrationspakt
Einigung auf Mindeststandards und Aufnahmeprogramm
15.12.2022
Seit zwei Jahren streitet die Europäische Union über eine großangelegte Asylreform. Jetzt wurde bei zwei Vorhaben eine Einigung erzielt. Beschlossen wurde ein Programm zur Umsiedlung von Geflüchteten und ein freiwilliges Programm ohne festes Kontingent.
Sinti und Roma
Kulturstaatsministerin Roth fordert Anerkennung
15.12.2022
Hunderttausende Sinti und Roma fielen dem NS-Völkermord an der Minderheit zum Opfer. Zum Jahrestag des „Auschwitz-Erlasses“ von 1942 wurde in der Gedenkstätte Sachsenhausen an sie erinnert. Kulturstaatsministerin Roth forderte Gleichberechtigung.
Studie
Geflüchtete aus der Ukraine integrieren sich zügig
15.12.2022
Seit dem 24. Februar sind allein nach Deutschland mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine geflohen. Viele sind auf dem Weg, sich gut zu integrieren. Das belegt eine Umfrage unter rund 11.000 Geflüchteten.
„Ageismus“
Antidiskriminierungsstelle beklagt Vorurteile über ältere Menschen
15.12.2022
Eine neue Studie zeigt, wie verbreitet in Deutschland Vorurteile gegen Ältere sind. Gegen fragwürdige Klischees und negative Stereotype hilft laut Antidiskriminierungsstelle nur eins: mehr Aufklärung. Befragte mit und ohne Migrationsbiografie haben leicht unterschiedliche Vorstellungen vom Alter.
Grenzschutz
EU will mit Passagierdaten die Außengrenze schützen
14.12.2022
Die EU-Kommission will Fluggesellschaften zur Weitergabe von Passagierdaten verpflichten. Mit den Informationen will man Grenzkontrollen verbessern. Übermittelt werden sollen unter anderem Name, Alter und Nationalität der Reisenden.
Kultusministerkonferenz
Mehr Schulunterricht über Sinti und Roma
14.12.2022
An deutschen Schulen sollen Geschichte und Gegenwart von Sinti und Roma stärker vermittelt werden. Darauf einigten sich Kultusminister und Vertreter der Minderheit. Dabei gehe es um mehr als um Ausgrenzung und Verfolgung.