Canan Bayram
27.04.2010
Grünen Abgeordnete Canan Bayram: "Die Sprachtests verstoßen klar gegen unser Grundgesetz. Wir haben eine bestimmte Vorstellung von Familie, die auch gesetzlich geregelt ist, die aber für Familien mit Auslandsbezug nicht geltend ist."
Von Maik Baumgärtner Ehegattennachzug
01.04.2010
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht sei (
wir berichteten), stößt auf unterschiedliches Echo. Während Grüne und Linke die Entscheidung nicht nachvollziehen können, zeigt sich CDU/CSU erfreut.
Bundesverwaltungsgericht
31.03.2010
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern entschieden, dass das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht ist. Der Klägerin sei es zumutbar, Deutsch zu lernen oder das Familienleben im Ausland fortzuführen.
Ehegattennachzug
26.03.2010
Die Bundesregierung macht die Prüfungsteilnehmer für die hohen Durchfallquoten bei den Sprachprüfungen vor dem Ehegattennachzug verantwortlich. Sie würden sich auf die Prüfungen „oftmals“ nicht vorbereiten. Für Sevim Dagdelen ist das eine Verhöhnung der Betroffenen.
Ehegattennachzug
21.12.2009
Im 1. Halbjahr 2009 bestanden nur 64 Prozent aller Prüfungsteilnehmenden weltweit den Deutsch-Test für den Ehegattennachzug. Obwohl die Zahlen bereits für sich sprechen, geht Sevim Dagdelen (Die Linke) von einem "geschönten Bild" aus. In Wirklichkeit seien die Zahlen noch schlechter.
Integrationspolitik
26.10.2009
Die Koalitionsverhandlungen der CDU/CSU und FDP über die künftige Integrationspolitik sind abgeschlossen. Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, weitere Fördermittel für Integrationskurse, die Regelung der Zuwanderung oder die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind nur einige der Themen.
Von Ekrem ŞenolEhegattennachzug
17.09.2009
In ihrem "Gemeinsamen Wort 2009" fordern die christlichen Kirchen anlässlich der "Interkulturellen Woche", den Nachweis von Sprachkenntnissen beim Ehegattennachzug auch nach der Einreise zu ermöglichen. Die SPD kritisiert die Union und unterstützt die Kirchen in ihrer Forderung.
Ehegattennachzug
15.09.2009
„Angesichts der Bestehensquoten bei Sprachtests im Ausland liegt es auf der Hand, dass die Sprachanforderungen offenkundig unverhältnismäßig schwer zu erfüllen sind – und die Regelung schon deshalb verfassungswidrig ist“, so die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Ehegattennachzug im 2. Quartal 2009 (
16/13978).
Schäuble über Integration
08.09.2009
In einem
Interview mit "Welt Online" spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unter anderem über gesteuerte Zuwanderung, Ehegattennachzug, Muslime die Burkinis tragen, Versäumnisse vergangener Jahre und über das Gefühl von Überfremdung.
Ehegattennachzug
21.08.2009
Eine Sprache zu erlernen heißt immer sich selbst zu dezentrieren. Es bedeutet, das Andere in sich zu erkennen, sich mit der Fremdheit vertraut zu machen und sich in ihr zu verorten. Seit nunmehr anderthalb Jahren lässt Deutschland seine Migranten deutsch lernen, um ihre kulturelle Kompetenz zu stärken. Konkret heißt das, dass die Einreisewilligen für Monate zu Lernmaschinen werden.
Von Vicky Marie Eichhorn