dpa

Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:

Amerikanist

Erschießung in Minneapolis „Staatsterrorismus“

28.01.2026

USA, ICE, Einwanderungsbehörde, Auto, Pkw, Kfz, Polizei
Der Amerikanist und Historiker Bernd Greiner hält die Erschießung des 37-jährigen Krankenpflegers Alex Pretti für eine Form von Staatsterrorismus. Grüne sehen Parallelen zwischen dem Vorgehen der ICE und Plänen von AfD-Politikern - und fordern ein Verbot. Von

Grundrecht verletzt

Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer per Verordnung

28.01.2026

Richter, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Justiz, Gericht, Entscheidung, Urteil
Die Bundesregierung soll künftig per Verordnung entscheiden, ob ein Herkunftsstaat sicher ist. Die Grünen-Fraktion sieht Grundrechte verletzt – und wendet sich ans Bundesverfassungsgericht.

Kurs auf Menschenrechte

Spanien will 500.000 Migranten Aufenthaltstitel geben

28.01.2026

Spanien, Flagge, Fahne
Spanien schlägt in der Migrationspolitik einen für Europa inzwischen ungewöhnlichen Kurs: „Wir stärken ein auf Menschenrechten basierendes Migrationsmodell“, sagt Regierungssprecherin Elma Saiz. Was sich für Migranten in Spanien jetzt verbessert.

Landesweite Empörung

Trump deutet Umschwenken in Minneapolis an

27.01.2026

Demo, Demonstration, Minneapolis, USA, Menschen, Protest, ICE, Flüchtlingspolitik
Der öffentliche Druck auf die US-Regierung ist nach den Todesschüssen von Minneapolis nochmals gestiegen. Jetzt schlägt der Präsident plötzlich mildere Töne an. Dafür gibt es Gründe.

Hessen

Warum Wechselstuben Bezahlkarten für Geflüchtete umtauschen

27.01.2026

Karte, Bezahlkarte, Supermarkt, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Flohmärkte oder Second-Hand-Läden: Mit der Bezahlkarte ist der Einkauf dort nur noch eingeschränkt möglich. Das wollen Initiativen nicht hinnehmen und bieten Geflüchteten den Umtausch in Bargeld an. Von und

Bundesagentur

Ohne ausländische Beschäftigte geht es nicht mehr

27.01.2026

Agentur für Arbeit, Arbeitsamt, Gebäude, Arbeitslosigkeit
In vielen Branchen und Betrieben geht es längst nicht mehr ohne ausländische Fachkräfte. Auch Schutzsuchende werden immer wichtiger für den Arbeitsmarkt. Die Zahlen zeigen klare Trends.

„Klima der Angst“

Höchststand: 245 rechtsextreme Vorfälle an sächsischen Schulen

26.01.2026

Schule, Bildung, SS, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Neonazis. Flur, Schließfach
Die Zahl rechtsextremer Vorfälle an Sachsens Schulen hat 2025 einen neuen Höchststand erreicht. Sie nahm um knapp 60 Prozent zu. Von einer Schärfung der Strafverfolgung hält die Justizministerin nichts. Sie setzt auf Erziehung – irgendwie.

ICE eskaliert

Minneapolis: Weiterer Toter nach Schüssen der Abschiebepolizei

25.01.2026

ICE, Polizei, USA, Einwanderungsbehörde, Gewalt, Video, Tod, Schüsse, Minnesota
Bereits Anfang Januar starb eine Frau in Minnesota nach Schüssen eines Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE. Nun gibt es einen weiteren Toten. Der Fall eines 5-Jährigen, der in Gewahrsam genommen wurde, sorgt für weitere Empörung.

„Hitler ist unser Prophet“

Acht Neonazis wegen Terrorverdacht vor Gericht

25.01.2026

Justiz, Gericht, Prozess, Richterbank, Anklagebank, Sachsen, Dresden, Oberlandesgericht
Die Anklage wirft ihnen eine völkische und rassistische Ideologie und eine Verherrlichung des NS-Regimes vor. In Sachsen stehen acht mutmaßliche Neonazis wegen Terrorismusverdacht vor Gericht. Sie sollen ethnische Säuberungen geplant haben. Von

Bundesgerichtshof

Kein Terror: „Knockout 51“ wollte nicht töten – nur verletzen

22.01.2026

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Für die Bundesanwaltschaft war „Knockout 51“ eine Terrorgruppe. Das Thüringer Oberlandesgericht sah das anders. Die Karlsruher Behörde konnte nun auch den Bundesgerichtshof nicht überzeugen.