Restriktionen „Unverständlich“
Türkische Gemeinde für großzügigere Visaerteilung für Erdbebenopfer
13.03.2023
Erdbebenopfer aus der Türkei sollen sich bei Verwandten in Deutschland nach der Katastrophe erholen dürfen. Doch sie dürfen nur kommen, wenn sie eng mit den Gastgebern verwandt sind – und eine Reihe von Unterlagen einreichen. Die Türkische Gemeinde hält nichts von diesen Einschränkungen.
Berlin
Staatsanwaltschaft: Erneut mehr Fälle von Antisemitismus
13.03.2023
Hassreden im Internet, Übergriffe auf Menschen mit Kippa, Verschwörungsmythen in der Corona-Pandemie. Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden in Berlin sind Alltag und haben weiter zugenommen.
„Heil Hansa“ Rostock
„Wir haben – hoffentlich – kein Problem mit Rechtsradikalismus“
12.03.2023
Aufkleber mit Parolen wie „Heil Hansa“ und „Pommern bleibt deutsch“ am Stadion nach einem Spiel von Zweitligist Hansa Rostock. Vorstandschef will herausfinden, ob der Club „einen Nährboden“ für Rechtsextremismus bildet.
Demo gegen Sterben
1.200 Geflüchtete erreichen Italien
12.03.2023
Trotz eines Bootsunglücks mit Dutzenden Toten wagen weiterhin viele Menschen die gefährliche Überfahrt übers Mittelmeer. An einem einzigen Wochenende erreichten mehr als 1.200 Menschen die italienische Küste. Am Ort des Unglücks demonstrierten Tausende. Derweil verschärft Italien Strafen gegen Schlepper.
Umfrage
Mehrheit sieht Einbürgerungspläne immer noch kritisch
12.03.2023
Noch sind die neuen Vorhaben der Koalition zur Migrationspolitik nicht in trockenen Tüchern. Vor allem beim Staatsangehörigkeitsrecht will die FDP noch Änderungen. Auch die Bevölkerung ist nicht überzeugt, wie eine Umfrage zeigt. Von Anne-Béatrice Clasmann
Sachsen
Ermittlungen gegen Polizei-Azubis wegen Rechtsextremismus-Verdacht
12.03.2023
Die Chemnitzer Kriminalpolizei ermittelt gegen drei Auszubildende der Polizei Sachsen. Sie sollen mit nationalsozialistischen Äußerungen und Handlungen aufgefallen sein. Der Polizeipräsident zeigt sich entschlossen: für rechtes Gedankengut gebe es keinen Platz.
Studie
Ausländische Kinder bei Kita-Platz-Vergabe benachteiligt
12.03.2023
Sozial benachteiligte Kinder haben einer Studie zufolge deutlich geringere Chancen auf einen Kita-Platz als Kinder aus besser gestellten Familien. Betroffen sind insbesondere Kinder aus Haushalten, in denen kein Deutsch gesprochen wird. Experten fordern bessere Beratungsangebote.
„reaktionär“ und „rassistisch“
Jusos klar gegen Koalition mit CDU in Berlin
12.03.2023
Die geplante Koalition mit der wenig geliebten CDU ist bei der Berliner SPD umstritten. Bei der SPD-Jugendorganisation Jusos ist die Haltung allerdings eindeutig: Eine Koalition kommt nicht in Frage. Kritisiert wird insbesondere die Namensabfrage nach der Silvesternacht - Fischen am rechten Rand. Giffey erhöht derweil den Druck.
BBC in der Krise
Moderator Lineker wegen Kritik an Flüchtlingspolitik suspendiert
12.03.2023
Ex-Fußballer und BBC-Moderator Gary Lineker kritisiert die Rhetorik der britischen Regierung zu Flüchtlingen auf Twitter. Die BBC suspendiert ihn wegen Verstoßes gegen ihre politische Neutralität. Doch viele sehen darin einen Kotau vor der Regierung. Von Christoph Meyer
NS-Devotionalien
BND sperrt Mitarbeiter wegen Verdacht auf rechtsextreme Bezüge aus
09.03.2023
Bei weiteren Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes wurden Medienberichten zufolge rechtsextreme Bezüge festgestellt. Einer der betroffenen Mitarbeiter soll Mitglied der AfD in Thüringen sein, die laut Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch gilt.