dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Vor der Hessen-Wahl
10.09.2023
Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe. Soll dies auch für mehrere nordafrikanische Staaten gelten? Die FDP verlangt mehr Schritte der Bundesregierung gegen „irreguläre“ Migration. Die Flüchtlingsdebatte hat viele Facetten.
Antisemitismus
10.09.2023
Der Aiwanger-Skandal hat den Freien Wählern offenbar nicht geschadet - im Gegenteil. Der Trend in den Umfragen zeigt im Moment erkennbar nach oben. Warum dies so ist, da sind sich viele Beobachter einig.
Von Christoph TrostBerlin
10.09.2023
Seit mehreren Jahren soll die Mohrenstraße im historischen Kern Berlins einen neuen Namen erhalten. Begründung: Der Name ist rassistisch. Nicht alle Anwohner sind damit einverstanden. Über einen Antrag muss noch entschieden werden - und das dauert.
Stuttgart
10.09.2023
Lange Schlangen, zu wenig Termine, frustrierte Menschen: Die Stuttgarter Ausländerbehörde steht in der Kritik. Der Ordnungsbürgermeister deutet an, dass das Problem nicht von heute auf morgen lösbar sein wird. Die Folgen treffen Betroffene teilweise hart.
Studie
07.09.2023
Beleidigung, Bedrohung, Gewalt: Kommunalpolitiker sind immer wieder Hasskriminalität ausgesetzt. Eine Studie belegt das mit Zahlen. Der Verfassungsschutz sieht mit einem Ausstiegsprogramm für Extremisten den Einstieg in ein normales Leben. Aber die Arbeit ist langwierig.
Schulinitiative nach rechten Vorfällen
07.09.2023
Fast ein halbes Jahr ist es her, dass ein Brief zweier Lehrer aus einer Schule im Spreewald über rechtsextremistische Vorfälle für Aufsehen gesorgt hat. Eine Initiative der Schule zieht Bilanz über die Konsequenzen. Auch Bildungsminister Freiberg reagiert.
Viele Fragen, keine Antworten
07.09.2023
Augen zu und durch: Unter diesem Motto scharen sich CSU und Freie Wähler vor der Wahl hinter Markus Söder und Hubert Aiwanger. In einer Sondersitzung im Landtag bleibt eine von der Koalition befürchtete „Polit-Show“ aus: Die Opposition agiert ernst, aber umso deutlicher.
Von Christoph Trost und Frederick MersiGeschäft mit der Not
07.09.2023
Die Einreise von Geflüchteten nach Deutschland nahm zuletzt stark zu. Die deutsch-tschechische Grenze bei Breitenau gilt als Hotspot. Hier endet die sogenannte Balkan-Route. Jeden Tag werden Geflüchtete von skrupellosen Schleusern in dieser Gegend abgesetzt.
Von Jörg SchurigNairobi-Erklärung
07.09.2023
Afrika trägt wenig Schuld am Klimawandel, doch die Auswirkungen treffen den Kontinent besonders hart. Folge: Armut und Flucht. Zum Abschluss des ersten Afrika-Klimagipfels stellen die Staatschefs des Kontinents klare Forderungen an die Weltgemeinschaft.
Aiwanger-Debatte hält an
06.09.2023
Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger hält die scharfe Kritik am politischen Umgang damit an. Kritiker sehen die Erinnerungskultur zur NS-Zeit bedroht. Durch Aiwanger sei der „Schlussstrich“ salonfähig geworden und werde sogar in Bierzelten gefeiert.