Vorwurf: „Todesfalle“
03.08.2023
Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Die Kritik, die Kähne seien Todesfallen, weist die britische Regierung zurück – mit Verweis auf Deutschland in den 90er Jahren: Damals hatte Hamburg Geflüchtete auf dem Lastkahn untergebracht.
„Keine Terrororganisation“
02.08.2023
Sie sollen sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereitet haben: Das Oberlandesgericht hat die Anklage gegen vier mutmaßliche Gründer der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ zugelassen. Doch es gibt eine Einschränkung: Die Gruppe soll nicht terroristisch sein. Linke-Politikerin ist irritiert.
Fünf Jahre Grenzpolizei
02.08.2023
Markus Söder hatte 2018 kaum das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, da machte schon seine Idee der Grenzpolizei die Runde. Fünf Jahre später ist sie weiter umstritten. Söder spricht von Erfolg, Grüne sprechen von Etikettenschwindel.
Von Marco Hadem und Sebastian SchlenkerBrandenburg
02.08.2023
Mit EU-Mitteln soll Geflüchteten bei der Integration geholfen werden. Der Bamf-Chef hofft auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen - auch die psychosoziale Versorgung spielt eine Rolle.
Arbeit gegen Bürgergeld
02.08.2023
Der Westen der Ukraine ist nach Auffassung des FDP-Thüringen-Vorsitzenden Kemmerich sicher. Deutschland solle nicht alle aufnehmen. Und wer Bürgergeld erhalte, solle wöchentlich 25 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten - Mindestlohn. Es gebe Leute, die das System ausnutzen.
Bayern
02.08.2023
Bayerische Universitäten wollen internationale Talente anwerben. Dazu ist Willkommenskultur in den Ausländerbehörden und Visa-Stellen nötig. In einem gemeinsamen Positionspapier stellen sie zehn Forderungen auf.
Britische Pläne
01.08.2023
Das Vorhaben ist höchst umstritten: Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Ein dreistöckiges Monstrum durchlaufe die letzten Sicherheitskontrollen. Der Regierung wird vorgeworfen, das Leben von Menschen zu gefährden.
Abwägung
01.08.2023
Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt. Es sind kleine Aktionen, doch die Wut in der muslimischen Welt ist gewaltig. Nun wollen die Regierungen gegen die Verbrennungen vorgehen. Doch das könnte kompliziert werden.
Von Benedikt von Imhoff„Nicht so präsent“
01.08.2023
Die Ermordung von Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten gilt als der vergessene Holocaust. Tausende wurden im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau umgebracht. Und mehr noch: Sie wurden auch nach dem Krieg noch diskriminiert und kriminalisiert.
Türkei nach den Erdbeben
01.08.2023
Die Spendenbereitschaft der Deutschen für die Erdbebenopfer in der Türkei war groß. Doch was machen die Menschen sechs Monate nach der Katastrophe? Mit Containerstädten und Neubauten im Rekordtempo will die Regierung Abhilfe schaffen. Doch viele wollen ihr altes Viertel nicht zurücklassen.
Von Mirjam Schmitt