Festung Europa
08.06.2023
Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration. Nun geht die Diskussion um eine geplante Reform des EU-Asylsystems in eine heiße Phase. Die Bundesregierung könnte dabei zum Zünglein an der Waage werden. Doch worum geht’s? Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Von Ansgar Haase und Anne-Béatrice ClasmannBrandanschlag in Saarlouis
06.06.2023
Gerade steht in Koblenz ein 51 Jahre alter Mann wegen eines tödlichen Brandanschlags auf eine Asylunterkunft in Saarlouis vor Gericht. 30 Jahre nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag wurde nun ein zweiter Verdächtiger festgenommen. Kam die Idee zu der Tat von ihm?
AfD in Schweriner OB-Stichwahl
05.06.2023
Der Einzug des AfD-Kandidaten in die Oberbürgermeister-Stichwahl in der Landeshauptstadt hat für Überraschung im politischen Schwerin und darüber hinaus gesorgt. Das Internationale Auschwitz Komitee zeigt sich alarmiert.
Jahresbericht
05.06.2023
Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr mehr als 770 rechtsextreme Verdachtsfälle geprüft. Die Fallzahlen sind damit erstmals wieder zurückgegangen. Entwarnung gibt es jedoch nicht. „Die Gefahren bestehen fort“, heißt es im Jahresbericht des Verteidigungsministeriums.
Soziale Teilhabe
05.06.2023
Menschen mit Migrationshintergrund und Behinderungen mangelt es oftmals an Teilhabechancen am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. Lehrer schieben Schüler öfter auf Förderschulen ab. Ein Forschungsprojekt hat Handlungsempfehlungen erarbeitet.
Brasilien
05.06.2023
Deutscher Doppelbesuch in Brasilien: Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil sind auf einer außergewöhnlichen Werbetour. Es geht um Pflegekräfte, die in Deutschland fehlen.
Von Jörg Blank und Denis DüttmannRassistische Facebook-Posts
04.06.2023
Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.
Trotz Rassismusvorwürfen
04.06.2023
Der polnische Schiedsrichter Marciniak soll bei einer rechtsextremen Partei gesprochen haben, die „Wir wollen keine Juden“-Parolen formuliert. Nach Bekanntwerden zeigt der Schiedsrichter Reue. Die UEFA ist nachsichtig - er soll das Champions-League-Finale pfeifen.
Asylverfahren an EU-Außengrenzen
04.06.2023
Bei den anstehenden EU-Beratungen über eine Reform des Asylsystems soll es auch um Prüfverfahren schon an den EU-Außengrenzen gehen. Die Bundesregierung unterstützt das Vorhaben, fordert lediglich Ausnahmen für Minderjährige und Familien. Die Pläne stehen insgesamt in der Kritik.
Baden-Württemberg
04.06.2023
Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln lernen in Baden-Württemberg auch in ihrer Herkunftssprache - etwa auf Türkisch, Griechisch oder Italienisch. Den Unterricht organisieren die Konsulate. Nach der Wahl in der Türkei gibt es daran nun Kritik.