Neue Umfrage
15.08.2023
Zwischen alter und neuer Heimat: Neue Umfrage zeigt starke Bindung von Zugewanderten und ihren Kindern zu Deutschland – alles nur eine Frage der Zeit. Gehemmt wird das Zugehörigkeitsgefühl aber von Diskriminierungserfahrungen.
Verwaltungsgericht Gera
15.08.2023
Einer Gerichtsentscheidung zufolge gilt das Waffenverbot für Extremisten nicht für AfD-Mitglieder in Thüringen - trotz entsprechender Einstufung durch den Verfassungsschutz. Das Gericht begründet seine Entscheidung auch mit Verweis auf den AfD-Landrat in Sonneberg.
78 Jahre nach NS-Ende
15.08.2023
Der Bürgersaal im baden-württembergischen Bretten mit einem gut sichtbaren Hakenkreuz und Reichsadler am Fenster wird für städtische Bürgerinformationen und private Veranstaltungen genutzt. Jetzt wurde das Nazi-Symbol abgelebt - 78 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus und nach öffentlicher Kritik.
Aussteigerprogramm für Neonazis
15.08.2023
Seit fast zehn Jahren versucht Sachsen-Anhalt mit einem Programm, rechtsextremen Gewalttätern zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen. Die Zahlen sind nicht hoch. Der Verfassungsschutz ist trotzdem zufrieden.
Mecklenburg-Vorpommern
14.08.2023
Die Frage wird immer wieder kontrovers diskutiert: Kann mit einem Wechsel von Geld- zu Sachleistungen die Zuwanderung nach Deutschland begrenzt werden? Die CDU in MV hat dazu eine klare Haltung. Mehrere Länder testen Alternativen zu Bargeld.
„Unmenschlich“
14.08.2023
Geduldete müssen künftig mit einer überraschenden Abschiebung ohne jede Vorankündigung rechnen – unabhängig davon, wie lange sie schon in Deutschland leben. Das geht aus Papieren aus dem Bundesinnenministerium hervor. Die Linke übt scharfe Kritik.
Britische Regierung unter Druck
14.08.2023
Wenn es um Fluchtrouten geht, steht das Mittelmeer im Fokus der Öffentlichkeit. Doch auch bei der Überquerung des Ärmelkanals lassen viele Menschen ihr Leben – zuletzt am Wochenende. Die Entscheidungsträger machen schnell die Schuldigen aus - und geraten selbst in Bedrängnis.
„Skandal“
14.08.2023
Eine Abschiebung einer Tunesierin aus einer Klinik in Schleswig-Holstein während einer laufenden Behandlung hat für Empörung gesorgt. Jetzt lenkt das Land ein: Werden nicht mehr aus Krankenhäusern abschieben.
Angst vor Neonazis
13.08.2023
Eine Familie berichtet kurz nach ihrem Umzug von Berlin in die Lausitz von rassistischen Anfeindungen. Aus Angst verlässt die Mutter mit ihren Kindern den kleinen Ort wieder. Die Polizei ermittelt wegen mehrerer Auseinandersetzungen und will aufklären, was passiert ist.
Lob für Zivilcourage
13.08.2023
In Erfurt skandierten Männer rechtsradikale Parolen und äußerten sich volksverhetzend. Couragierte Bürger stellen sie zur Rede, dann kommt es zu Gewalt mit mehreren Verletzten.