Kunst und Kultur

Rechtsgutachten skeptisch bei Antisemitismusklausel

20.03.2024

Der Kampf gegen Antisemitismus auch in der Kultur sorgt für viel Diskussion. Auch Verhaltensklauseln sind im Gespräch. Nun zeigt ein Gutachten Möglichkeiten und Grenzen auf.

Vertuschung und Verharmlosung

Schule und Ministerium in der Kritik nach Lehrer-Gewalt gegen geflüchtete Schüler

20.03.2024

Der mutmaßliche Angriff einer Lehrkraft auf zwei geflüchtete Schüler in Cottbus sorgt für Proteste. Auf einer Kundgebung werfen Teilnehmer dem Bildungsministerium vor, den Vorfall unter den Teppich zu kehren, die Schule vertusche und verharmlose. Nach öffentlichem Druck entschuldigt sich der Minister.

Appelle an Israel

Mehr als eine Million Menschen in Gaza von Hungersnot bedroht

20.03.2024

Rund fünf Monate nach Beginn des Nahost-Krieges verschärft sich die humanitäre Not im Gaza-Streifen. Mehr als eine Million Menschen stehen kurz vor einer schweren Hungersnot. Israel müsse mehr Hilfe zulassen, fordern UN-Vertreter – und inzwischen auch Deutschland.

„Spiel mit dem Feuer“

Trump: Migranten sind keine Menschen

19.03.2024

Sind Migranten keine Menschen? Ein Blutbad in ganz Amerika? Über Trumps Äußerungen bei einer Wahlkampfrede ist eine heftige Debatte entbrannt. Dabei sind sie Teil einer wiederkehrenden Strategie. Von

Generalverdacht

Herrmann macht Ausländer verantwortlich für Anstieg von Straftaten in Bayern

19.03.2024

Die Zahl der Straftaten in Bayern ist 2023 gestiegen. Innenminister Herrmann sagt bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik, woran das aus seiner Sicht liegt: Ausländer. Die SPD wirft ihm Kollektivhaftung vor. Auch die Zahlen stimmen nicht ganz.

Wahlkampf

Merz reaktiviert „Migrantennetzwerk“ – mit Leitkultur

19.03.2024

Wenige Monate vor anstehenden Kommunal-, Europa- Landtagswahlen reaktiviert CDU-Chef Merz das Netzwerk „Migranten in der Union“ – und beschwört wiederholt die sogenannte Leitkultur. Schätzungen zufolge haben Migranten ein Wählerpotenzial von bis zu 15 Prozent.

Brandenburg

Opferperspektive sieht alarmierenden Anstieg rechter Gewalttaten

19.03.2024

Die Opferperspektive, eine Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt, registriert einen großen Anstieg rechter Gewalttaten in Brandenburg. Sie zeigt sich besorgt über die zunehmende Brutalität der Taten und Entwicklung an Schulen. Hauptmotiv in den meisten Fällen: Rassismus.

Flüchtlingspolitik

Wagenknecht: Keine Leistungen mehr für abgelehnte Asylbewerber

18.03.2024

Die Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine härtere Linie in der Flüchtlingspolitik. Jetzt legt sie einen weitreichenden Vorschlag nach. Abgelehnte Asylbewerber sollen kein Geld mehr erhalten – Null. Unterstützung kommt von der CSU.

Flüchtlingspakt

EU verspricht Ägypten Milliarden für Grenzschließung

18.03.2024

Die EU und Ägypten wollen ihre Zusammenarbeit stark ausbauen. Es geht um wirtschaftliche und politische Stabilität in Nordafrika, aber auch um geopolitische Interessen. Und es gibt einen weiteren Schwerpunkt: Kampf gegen Geflüchtete – und um Anwerbung von Fachkräften für Europa. Von und

Flüchtlingsrat Berlin

Lagerschulen hemmen Integration massiv

18.03.2024

Geflüchtete Kinder in Berlin besuchen sogenannte „Willkommensschulen“. Der Flüchtlingsrat sieht in diesen Lagerschulen ein massives Integrationshemmnis. Den Kindern werde die Begegnung mit anderen Kindern genommen.
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