Germanist Lobin
Sprachpolitik nimmt mehr Raum in Wahlprogrammen ein
13.08.2021
Sprachbezogene Themen haben Konjunktur seit den großen Fluchtbewegungen. Oft geht es um sprachliche Integration, Bildung oder um Hassrede. Laut Sprachwissenschaftler Henning Lobin spiegelt sich das Thema zunehmend auch im Bundeswahlkampf wider. Von Michaela Hütig
Links bis rechts
Religionsfreiheit im Wahlprogramm
22.07.2021
Für Religionsfreiheit ist jede Partei. Doch die Vorstellungen, wie sie konkret ausgestaltet wird, gehen von CDU bis Linkspartei dann doch auseinander. Das gilt für die Kirchen genauso wie für den Islam. Von Corinna Buschow
Studie
Politik muss mehr tun für Parteibindung von Migranten
16.07.2021
Die Parteibindungen von Migranten in Deutschland sind seltener als in der restlichen Bevölkerung – auch nach vielen Jahren. Experten fordern eine angemessene Repräsentation, aktivere Ansprache und stärkere Vertretung ihrer Interessen.
Flüchtlingspolitik
Verfahren an EU-Außengrenzen weiter strittig
23.06.2021
Über die Zukunft von Asylverfahren in Europa gehen die Meinungen der Parteien im Bundestag weiter auseinander. Während die Union Asylverfahren an EU-Grenzen befürwortet, lehnen SPD, Grünen und Linke die Verlagerung ab.
Hessen
NSU-Akten bleiben weiter unter Verschluss
21.05.2021
Als geheim eingestufte NSU-Akten in Hessen bleiben weiter unter Verschluss. Petitionen gegen die Geheimhaltung fanden im Landtag keine Mehrheit. CDU und Grüne machten Schutz von V-Männern geltend, SPD und Linke unterstützten die Petition.
Regierung blockiert Projekte
Geld gegen Rechtsextremismus liegt auf Eis
02.03.2021
Nach Hanau und Halle kündigte die Bundesregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus an. In einem Maßnahmenkatalog wurden Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus versprochen. Wie jetzt bekannt wurde, liegt das Geld bis heute auf Eis.
Studie
Gravierende soziale Benachteiligung von Sinti und Roma
01.03.2021
Eine Studie zur Lage der Sinti und Roma in Deutschland zeigt dringenden Handlungsbedarf: Diskriminierung und Chancenungleichheit wirken sich massiv auf die Bildung und den Arbeitsmarkt aus. Experten fordern mehr Förderung. Grüne werfen Regierung Untätigkeit gegen Antiziganismus vor.
Ziel verfehlt
Asylverfahren in Anker-Zentren nicht wesentlich schneller
25.02.2021
Die ab 2018 eingerichteten Anker-Zentren sollten dafür sorgen, dass Asylverfahren schneller abgewickelt werden. Viel effizienter als andere Standorte sind sie aber nicht, zeigt eine Evaluation. Innenminister Seehofer hält sie dennoch für sinnvoll. Opposition übt scharfe Kritik.
Innenausschuss
Grüne und Linke sehen Push-Back-Vorwürfe gegen EU-Grenzschütze bestätigt
14.01.2021
Vorwürfe gegen EU-Grenzschützer, die in der griechischen Ägäis Flüchtlinge auf Booten illegal zurückgedrängt haben sollen, haben sich nach Einschätzung von Grünen und Linke bestätigt. Im Innenausschuss stand Frontex Direktor Leggeri Frage und Antwort.
Innenausschuss
Grüne wollen von Frontex-Chef Aufklärung über mögliche Push-Backs
13.01.2021
Die Vorwürfe wiegen schwer: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll in der Ägäis Flüchtlinge illegal zurückgedrängt haben. Jetzt soll der Frontex-Chef im Innenausschuss Rede und Antwort stehen.