1. Mai

DGB-Chef Hoffmann ruft zum Kampf gegen Rechtspopulisten in Europa auf

02.05.2018

Reiner Hoffmann, DGB, Gewerkschaft, Vorsitzender
Unter dem Motto "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" haben sich bundesweit 340.000 Menschen an den traditionellen Mai-Kundgebungen beteiligt. Die Gewerkschaften forderten soziale Rechte, Mitbestimmung und ein Ende des Lohndumpings.

Deutscher Gewerkschaftsbund

Syrer mit subsidiärem Schutz bei Integration benachteiligt

20.12.2016

DGB, Gewerkschaft, Deutscher Gewerkschaftsbund
Obwohl ein unsicherer Aufenthaltsstatus die Chancen auf Ausbildung und Beschäftigung senkt, erhalten immer mehr Syrer den subsidiären Schutzstatus. Damit "stellen wir uns selbst ein Bein", kritisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund. Von Corinna Buschow

Fünf Jahre Wartefrist

Bundesregierung schränkt Sozialhilfe für EU-Ausländer ein

13.10.2016

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
EU-Ausländer sollen in Zukunft erst nach fünf Jahren Anspruch auf Sozialhilfe haben und nicht mehr nach sechs Monaten. Das Bundeskabinett billigte einen entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesarbeitsministeriums.

5-Jahresfrist

Gewerkschaftsbund kritisert Einschränkung der Sozialhilfe für EU-Ausländer

10.10.2016

Euro, Geld, Schein, Fünf, Money, Cash
Die Pläne der Bundesregierung, die Sozialhilfe für EU-Ausländer einzuschränken, stoßen weiter auf Kritik. Erneut schaltet sich der Deutsche Gewerkschaftsbund ein. Das Recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz könne nicht fünf Jahre warten.

DGB-Gutachten

Neue Sozialhilfe für EU-Ausländer verfassungswidrig

09.08.2016

DGB, Gewerkschaft, Deutscher Gewerkschaftsbund
Das Arbeitsministerium will das Recht von EU-Ausländern auf staatliche Hilfe einschränken. Einem Gutachten des DGB zufolge verstößt der Gesetzesentwurf aber gegen Grundgesetz und EU-Recht.

DGB

Konkret sind im Integrationsgesetz nur die Sanktionen

25.04.2016

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert das geplante Integrationsgesetz als populistisch. Die Eckpunkte enthielten zwar positive Ansätze, die seien allerdings schwammig. Sanktionen hingegen seien sehr konkret formuliert.

Schon wieder

De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

29.03.2016

Integration, Klasse, Integrationskurs, Schule, Bildung, Sprache
Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.

Migrationsbericht entfacht Debatte

Braucht Deutschland ein neues Einwanderungsgesetz?

23.01.2015

Angesichts hoher Einwanderungszahlen lehnt Innenminster de Maizière ein neues Einwanderungsgesetz ab. Das sehen Gewerkschaften, Grüne und auch einzelne Bundesländer anders. Rheinland-Pfal droht sogar mit einer Bundesratsinitiative, sollte der Bund untätig bleiben.

Appell

Neue Leitlinien der Einwanderungs- und Integrationspolitik braucht das Land

18.09.2014

Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert einen politischen und kulturellen Wandel, die Einwanderung als Bereicherung begreift und die Partizipationsmöglichkeiten von Zuwanderern verbessert - DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann kommentiert.

Kräftiges Zeichen

Bundesweite Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt

16.02.2012

DGB und BDA rufen gemeinsam zu einer bundesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt. Die Initiatoren wollen ein "kräftiges Zeichen" setzen. Die Schweigeminute soll heute in einer Woche um 12 Uhr stattfinden.