Datenschutz

Schatten der Sicherheitsbedrohung durch KI: Gibt Deutschland nach?

23.01.2024

Computer, Hand, Fachkraft, Programmierer, Internet, Surfen
Künstliche Intelligenz verspricht eine Revolution, vor allem im Hinblick auf Überwindung von Sprachbarrieren. Doch die neue Technologie birgt auch Gefahren für ihre Nutzer. Stichwort: Datenschutz.

Begeisterung und Enttäuschung

Erste Erfahrungen mit Bezahlkarte für Geflüchtete unterschiedlich

18.01.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Bundesweit soll sie kommen, in zwei Thüringer Landkreisen ist sie schon da: die Bezahlkarte für Geflüchtete. Die ersten Reaktionen darauf sind sehr unterschiedlich: Die Flüchtlingsberatung ist begeistert, der Flüchtlingsrat ist enttäuscht.

Interview mit Sarah Lincoln

Juristin erklärt Verfassungsbeschwerde gegen Ausländer-Zentralregister-Gesetz

01.11.2023

Sarah Lincoln, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Rechtsanwältin, Datenschutz, Ausländerzentralregister
Menschenrechtsorganisationen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zum Ausländerzentralregister (AZR). Welche Gefahren das Ausländer-Zentralregister für Betroffene birgt, warum es Ausländer diskriminiert und was es mit „NSU 2.0“ zu hat, erklärt Juristin Sarah Lincoln im Gespräch mit MiGAZIN.

Bundesverwaltungsgericht

Bamf darf Handydaten von Geflüchteten nicht anlasslos auswerten

16.02.2023

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Seit Jahren wertet das Bamf anlasslos Handydaten von Asylsuchenden aus. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Diese Maßnahme ist unverhältnismäßig und deshalb rechtswidrig. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte und die Klägerin sind erleichtert.

Interview mit Ulrich Kelber

Datenschutzbeauftragter: Ausländerzentralregister einer kritischen Prüfung unterziehen

26.01.2022

Ulricht Kelber, Datenschutzbeauftragter, Bundesregierung, Ausländerzentralregister
Im Ausländerzentralregister sind 19 Millionen Personen erfasst. 16.000 Stellen können Auskunft aus dem Register erhalten, jährlich werden bis zu 70 Millionen Abfragen getätigt. Datenschützern ist das Register ein Dorn im Auge. Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Ulrich Kelber, sieht den Gesetzgeber in der Pflicht. Im MiGAZIN-Interview erklärt er, wo er Verbesserungsbedarf sieht.

Studie & Gutachten belegen

Ausländerzentralregister verletzt Datenschutz und Grundrechte

14.01.2022

Akten, Register, Regal, Archiv, Aktenregister
Ein Gutachten kommt zu einem vernichtenden Ergebnis: Das Ausländerzentralregister ist verfassungswidrig und diskriminiert Millionen Menschen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte kündigt Klagen an. Eine derart umfangreiche Datensammlung über Deutsche wäre undenkbar, heißt es.

"Brandgefährliche Entwicklung"

Verbände befürchten Datenmissbrauch bei Ausländerregister

04.05.2021

Akten, Ordner, Ermittlung, Dossier, Papier, Regal
Der Datenschutz im Ausländerzentralregister soll einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zufolge weiter aufgeweicht werden. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer „brandgefährlichen Entwicklung“.

Teuer und nutzlos

Kritik an Handydaten-Auswertung bei Flüchtlingen

09.02.2021

Handy, Telefon, Telekommunikation, Hand, Mann
Einer Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte zufolge ist die Handy-Datenauswertung von Flüchtlingen teuer und nutzlos. Jetzt hat die Organisation Beschwerde beim Bundesdatenschutzbeauftragten eingereicht.

Nordrhein-Westfalen

Herkunftsnennung bei Tatverdächtigen: Justizminister hat Bedenken

12.09.2019

Pressecodex, Richtlinie, Diskriminierung, Minderheiten, Presse
NRW-Justizminister Peter Biesenbach ist gegen die Herkunftsnennung von Tatverdächtigen in polizeilichen Pressemitteilungen. Er äußert datenschutzrechtliche Bedenken gegen das Vorhaben von Innenminister Reul.

Gläserner Flüchtling

Datenschutzbeauftragte gegen Handyprüfung von Flüchtlingen

27.03.2017

Handy © CC0 Public Domain, pixabay, bearb. MiG
Die Bundesregierung will Handys von Flüchtlingen zur Klärung der Identität auslesen. Die Bundesdatenschutzbeauftragte hat starke Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit. Auch Pro Asyl kritisiert das Vorhaben.
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