Studie über Muslime

Friedrich ist besorgt. Muslime aber auch!

02.03.2012

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist besorgt – gut 20 Prozent aller Muslime in Deutschland sollen integrationsunwillig sein. Muslime sind ebenfalls besorgt – über die Art und Weise, wie ihr Bundesinnenminister das gedeihliche Zusammenleben torpediert. Von

Gemeinsamer Kandidat

Joachim Gauck soll der neue Bundespräsident werden

20.02.2012

Der frühere Präsidentschaftskandidat der SPD, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Das gaben die Spitzen der Union, SPD, Grüne und FDP gestern Abend bekannt. Nur für die Linkspartei ist er unwählbar. Gauck hatte Sarrazin „Mut“ bescheinigt. Verdient er trotzdem eine Chance? Von

Integrationspolitik

Union wie in den Siebzigern

26.01.2012

Die Integrationspolitik der Union ist voller Widersprüche. Das wurde am Mittwoch erneut deutlich. Auf der Tagesordnung standen Bildungs- und Familienpolitik. Argumentiert wurde wie in den Siebzigern - Integrationspolitik spielte keine Rolle.

Treffen gegen Rechtsextremismus

Kristina Schröder allenfalls gut für Symbolik

25.01.2012

Innenminister Friedrich und Familienministerin Schröder haben Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eingeladen, um ein Signal gegen Rechtsextremismus zu setzen – nur ein symbolisches, wie sich herausstellte.

Flüchtlingsstatistik

Über 80 Prozent aller Asylanträge wurden abgelehnt

25.01.2012

Im Jahr 2011 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über 45.000 Asylerstanträge gestellt, 4.400 mehr als im Jahr 2010. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um etwa 11 Prozent - auf niedrigem Niveau. 1992 wurden noch 400.000 Asylanträge gestellt.

Rechtsextremismus

Neue Datei soll Ermittlungspannen verhindern

19.01.2012

Mit einer neuen Datei möchten CDU/CSU und FDP Ermittlungspannen wie im Fall der Zwickauer Rechtsterroristen verhindern. Die Linkspartei ist skeptisch. Man brauche keine neuen Instrumente. Es reiche, wenn die Behörden aufhörten, Rechtsextremisten zu decken.

Unglaublich

Sind die Neonazi-Opfer selbst Schuld an ihrem Tod, Herr Uhl?

16.01.2012

Wären die von den Neonazi-Terroristen ermordeten Opfer nicht nach Deutschland gekommen, wären sie heute am Leben. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, fordert daher eine Einwanderungspolitik, die diese Kausalkette unterbricht. Von

Neonazi-Morde

SPD bringt Untersuchungsausschuss in Sichtweite

11.01.2012

Die Lückenlose Aufklärung der Neonazi-Morde ist in aller Munde und wird durchgehend versprochen. Den dafür notwendigen Untersuchungsausschuss fordern bisher aber nur die Grünen und die Linkspartei. Jetzt gesellt sich auch die SPD dazu.

Nationaler Aktionsplan

Wieder nur Klein-Klein – der große Wurf bleibt aus

15.12.2011

Bildung und die interkulturelle Öffnung der Verwaltung. Das sind die wichtigsten Punkte des gestern vorgelegten Nationalen Aktionsplans. Rassismus und Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt hingegen sind erneut kein Thema.

Studie

NPD-Wähler sind ungebildet, arm und arbeitslos

08.12.2011

Arbeitslose und ungebildete Männer wählen vergleichsweise öfter NPD, die Grünen haben die meisten Abiturienten unter ihren Wählern und FDP-Wähler sind die wohlhabendsten. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage.
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