Gelichter

(A)rabischer (F)rühling in (D)eutschland

13.09.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Feindbilder sind in der Politik längst wichtiger als Fakten. Eines dieser Feinbilder sind Nichtwähler, die durch Ihre Wahlverweigerung die Rechtsextremen stark machen. Und dann sind da aber auch die Nichtwähler, die durch ihre plötzliche Wahlbeteiligung die Rechtsextremen stark machen. Von Sven Bensmann Von

Unchristlich

Flüchtlingspapier der CSU stößt auf harsche Kritik

12.09.2016

Sigmar Gabriel (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) (v.l.n.r.) stellen den Koalitionsvertrag vor © MiG
Der CSU-Vorstand hat sein umstrittenes Zuwanderungspapier verabschiedet. Während CDU-Politiker zu Geschlossenheit mahnen, kommt deutliche Kritik auch von den Kirchen. Das Papier sei unchristlich. Die SPD mahnt Rückkehr zur Sacharbeit statt Symboldebatten.

Streit in der Union

Fraktionschef Kauder lehnt Obergrenze für Flüchtlinge ab

08.09.2016

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Der Streit um eine Obergrenze für aufzunehmende Flüchtlinge in der Union flammt wieder auf. Auslöser ist das schlechte Wahlergebnis der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.

Gelichter

Frauenbefreiungen

30.08.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Es geht nicht darum, dass Männer aus der Ersten Welt Frauen vor den Männern der Dritten Welt beschützen. Von Sven Bensmann Von

Rolle rückwärts

CSU will neues Doppelpassgesetz wieder abschaffen

24.08.2016

Doppelpass, doppelte Staatsbürgerschaft, Reisepass, Türkisch, Deutsch, Türkei, Deutschland
Die CSU will sich mit der doppelten Staatsbürgerschaft für bestimmte Migrantengruppen nicht anfreunden. CSU-Generalsekretär Scheuer wirbt dafür, zur alten Regelung zurückzukehren. SPD, Grüne und Linke wiederum sind für weitere Liberalisierungen.

Gelichter

Rechtsstaat. Respekt. Aufklärung.

16.08.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Rechtsstaat, Respekt, Aufklärung: Die Innenminister der CDU haben letzte Woche der CSU mit bemerkenswerten Worten bedeutet, wohin die Reise zu gehen hat. Von Sven Bensmann Von

"Totale Sicherheit"

Seehofer will stärkere Überwachung von Einwanderern

25.07.2016

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CSU-Chef Seehofer verlangt eine stärkere Kontrolle von Flüchtlingen. Zwar biete auch das keine "totle Sicherheit", doch müsse der Staat alles unternehmen, um die Bürger zu beschützen.

CSU-Positionspapier

Imame sollen nur noch auf Deutsch predigen

18.07.2016

Imam, Moschee, Beten, Vorbeter, Islam, Muslim
Imame in Deutschland sollen ihre Predigten in Zukunft nur noch auf Deutsch vortragen. Das fordert eine CSU-Landesgruppe in einem Positionspapier. Außerdem soll die Ausbildung von Imamen "verstärkt national" erfolgen.

Bayern

CSU will Gesichtsschleier im Gerichtssaal verbieten

22.06.2016

Bayern @ MiG
Vor Gericht soll das Verhüllen des Gesichts in Zukunft verboten werden. Darauf verständigte sich das bayerische Kabinett. Anstoß war eine Verhandlung vor dem Münchner Amtsgericht Ende 2015. Eine Muslimin hatte sich geweigert, ihr Schleier abzulegen.

"Ungeheuerliche Anmaßung"

CSU-Generalsekretär Scheuer möchte „eigenen Islam kultivieren“

14.04.2016

CSU Parteitag 2012 in München © sbamueller @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CSU-Generalsekretär Scheuer fordert ein Islam-Gesetz. Damit möchte er die "Kultuvierung" des Islam. Das stößt beim Integrationsbeauftragten Özoğuz und bei Muslimen auf Kritik. Muslime bräuchten keine Sonderregeln, sondern Gleichbehandlung. Scheuers Vorstoß sei eine "ungeheuerliche Anmaßung".
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