Claudia Roth

Rassismus und Rechtsextremismus zu lange relativiert

12.11.2019

Reichsbürger, Rechtsextremismus, Rechtsextremist, Neonazi
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bemängelt: Struktureller Rassismus und Rechtsextremismus wurden zu lange relativiert. Es sei nun Aufgabe aller, den demokratischen Grundkonsens aktiv zu verteidigen. Deutschland erlebe einen gezielten Angriff.

"Atomwaffen Division"

Grünen-Politiker stehen auf Todesliste von Neonazis

04.11.2019

Cem Özdemir, Die Grünen, Politik, Politiker, Anatolischer Schwabe
Massive Morddrohungen gingen bei Claudia Roth und Cem Özdemir ein. Bundeskriminalamt vermutet, dass es einen deutschen Ableger der rechtsextremen "Atomwaffen Division" gibt.

Gelichter

Von Resthirnen und Sippenhaft

15.12.2015

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die CSU beschuldigt Grünen-Roth auf Facebook, auf einer deutschlandfeindlichen Demo mitgelaufen zu sein. Sippenhaaaft! Darauf reagieren CDU-Facebook-Gänger mit Hasstriaden - bis hin zu Mordaufrufen. Sippenhaaaft? Natürlich nicht. Von Sven Bensmann Von

Prinzipienreiterei

Weiter Streit um Praxis des Kirchenasyls

10.02.2015

Kirche © Sebastian Rittau @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Bundesinnenminsiter de Maizière bekräftigt seine Kritik am Kirchenasyl und und wird von Grünen-Politikern scharf attackiert. Auch die Kirche wehrt sich: quantitativ sei Kirchenasyl irrelevant. Der Minister betreibe Prinzipienreiterei.

Wie vor 20 Jahren

Innenminister fordern strenge Asylregeln

17.10.2012

Keine zwei Monate nach dem 20. Jahrestags des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen, erinnern Innenpolitiker des Bundes und der Länder an die Asyl-Rhetorik deutscher Politiker vor zwanzig Jahren - Zustrom, dramatischer Anstieg, Asylbetrug...

Zurückgerudert

Innenministerium stoppt „Vermisst“ Plakataktion

21.09.2012

Das Bundesinnenministerium hat die Plakataktion „Vermisst“ vorerst gestoppt, hält an der Kampagne aber weiter fest. Dagegen demonstriert die Türkische Gemeinde. Das Ministerium solle ihre Energie für die Aufarbeitung der NSU-Morde sparen.

NSU-Skandal

Wieder Panne, wieder Rücktritt

14.09.2012

Der NSU-Skandal zwingt den vierten Verfassungsschutzchef zum Rücktritt. Am Donnerstag traf es Volker Limburg in Sachsen-Anhalt. Grund für den Rücktritt sind wichtige Akten über Uwe Mundlos, die jetzt aufgetaucht sind.

Viertel vor Wilders

Seehofer fordert Zuwanderungsstopp von Türken und Arabern‎

11.10.2010

CSU-Chef Horst Seehofer fordert Zuwanderungsstopp für Türken und Araber. Damit verstößt er gegen elementare Werte des Grundgesetzes, dass er vermeintlich vor den Muslimen zu schützen gedenkt.

Kristina Köhler

Programme gegen Rechtsextremismus splitten

08.12.2009

Die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) möchte Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand stellen und diese auch auf den Linksextremismus und gegen den sog. islamistischen Extremismus ausrichten. Dieses Vorhaben stößt bei der SPD, den Grünen und der Linkspartei auf Kritik - man dürfe Bundesmittel gegen Rechtsextremismus nicht splitten.

Dresden

Trauerfeier für Marwa

11.07.2009

Vor dem Dresdner Rathaus wird heute um 15 Uhr mit einer öffentlichen Trauerfeier der in der vergangenen Woche im Landgericht getöteten Ägypterin gedacht Anschließend ist eine Kundgebung geplant. Erwartet werden unter anderem SPD-Parteichef Franz Müntefering, der Islamratsvorsitzender Ali Kizilkaya und der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek.