Rassismus
Berlin will Umbenennung von Straßen mit Kolonial-Namen erleichtern
20.08.2020
In Berlin soll die Umbenennung von Straßennamen erleichtert werden, wenn der Name koloniales Unrecht heroisiert oder verharmlost. Nach dem Willen des Berliner Anthropologen Duane Jethro ist die Berliner "Mohrenstraße" ein Beispiel dafür.
Berlin
Einmaliges Pilotprojekt zu Kolonialgeschichte startet
19.08.2020
Erstmals startet in Berlin ein öffentlich finanziertes Pilotprojekt zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte. Dabei soll auch eine bundesweite Karte zu Deutschlands kolonialer Vergangenheit entstehen.
Rechtsextreme Anschlagsserie
Mangelnde Aufklärungsbereitschaft der Berliner Polizei beklagt
17.08.2020
Verheimlicht die Berliner Polizei unerlaubte Datenabfragen über Opfer rechtsextremer Anschläge? Dieser Verdacht steht im Raum. Die Datenschutzbeauftragte wirft der Polizei ein bedenkliches Rechtsverständnis vor. Opfer fordern Untersuchungsausschuss.
Polizei Berlin
Rechtsextremismus-Ermittler wegen Angriffs auf Ausländer vor Gericht
12.08.2020
Ein Berliner Polizist, der gegen Rechtsextremisten ermittelte, soll einen Afghanen verprügelt und ihn rassistisch beleidigt haben. Jetzt steht er vor Gericht, ist aber noch im Dienst. Zuvor soll ein Strafverfahren gegen ihn eingestellt worden sein.
Flüchtlingspolitik
Berlin erwägt Klage gegen Seehofer
11.08.2020
Berlin erwägt das Veto von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen von Bundesländer gerichtlich prüfen zu lassen. Da ein Rechtsdtreit allerdings Jahre dauern würde, dringt Berlin auf einen schnelleren Weg.
Aufnahme aus Griechenland
Seehofer schickt auch Thüringen Absage
10.08.2020
Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.
Neuköllner Brandanschlag-Serie
Ermittelnde Staatsanwälte sollen AfD-nah sein
06.08.2020
In die mutmaßlich rechtsextrem motivierte Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln kommt nach Jahrelangen erfolglosen Ermittlungen Bewegung. Zwei Staatsanwälte wurden von den Ermittlungen abgezogen. Verdacht: Befangenheit. Jetzt ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft.
Breite Zustimmung
Sozialforscher Salzborn ist Berliner Antisemitismusbeauftragter
04.08.2020
Berlin hat erstmals einen Landesantisemitismusbeauftragten. Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn will die unterschiedlichen Facetten von Antisemitismus stärker in den Blick nehmen.
Politikum
Bund-Berlin-Streit über Aufnahme von Flüchtlingen geht weiter
03.08.2020
Der Streit zwischen Berlin und dem Bundesinnenministerium um die Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen aus den griechischen Camps wird zum Politikum. Ein Überblick über die Argumente beider Lager. Von Corinna Buschow
Streit geht weiter
Weitere Familien aus griechischen Camps angekommen
02.08.2020
Um die Aufnahme von Flüchtlinge, die in Griechenland ausharren, wird weiter gerungen. Innenminister Seehofer kassiert Kritik für sein Nein zu gesonderten Länderaufnahmeprogrammen. Derweil sind weitere Familien aus den Lagern in Berlin gelandet.