Reaktionen

CSU verurteilt Brandanschlag auf Flüchtlingsheim, Grüne verurteilt CSU

20.07.2015

Nach dem Brandanschlag auf einen Asylbewerberheim in Bayern hat Innenminister Herrmann die Tat verurteilt. Die Grünen wiederum kritisieren die CSU für ihre populistische Politik gegen Flüchtlinge. Derweil brennt in Hessen eine weitere Flüchtlingsunterkunft.

Bayern

Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft

17.07.2015

In Oberbayern ist offenbar ein Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft verübt worden. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund schließt die Polizei nicht aus. Im Ort hatte es heftige Proteste gegeben wegen der geplanten Unterbringung von Flüchtlingen.

Bayern

Keine Aufklärung von Hakenkreuz-Schmierereien

24.03.2015

Offenbar häufen sich Drohungen gegen Politiker, die sich für Flüchtlinge engagieren. Zuletzt wurde das private Anwesen eines Oberbürgermeisters in Bayern mit Hakenkreuzen beschmiert. Grüne werfen der Landesregierung Untätigkeit vor.

Per Anweisung

Bayern kündigt Aufweichung des Kopftuch-Verbots an

19.03.2015

Mit einer Vollzugsanweisung möchte Bayern auf die Kopftuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagieren. Damit soll die bisherige harte Haltung beim Kopftuch-Verbot aufgeweicht werden. In Bayern dürfen Lehrerinnen kein Kopftuch tragen, Nonnen und Mönche aber ihr Habit.

Bayern

Kopftücher sollen verboten bleiben, Habits weiter erlaubt

18.03.2015

Entgegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sieht die CSU keinen Handlungsbedarf in Bayern. Man werde sowohl am Kopftuchverbot festhalten als auch am Habit für Nonnen. Argument: Das Verfassungsgericht habe sich mit NRW außeinandergesetzt und nicht mit Bayern.

Bayerische Islam-Schulbücher

Burasini nasil buluyorsunuz? – Wıe fınden Sıe es hıer?

15.12.2014

Thema Islam im Schulunterricht – ein Aufregerthema. Zu aufregend, um den Islam in Deutschland angemessen darzustellen? Ein Blick in einige Religionslehrwerke bayerischer Schulen... Von

Flüchtlinge

Eine Welle der Hilfsbereitschaft

22.10.2014

Mit einer beispiellosen Welle der Hilfsbereitschaft haben viele Menschen auf die skandalösen Zustände der Flüchtlinge in der Bayernkaserne reagiert. Solidaritätsbekundungen statt Widerstand hat Günther Bauer von der Inneren Mission München in den letzten Tagen vermehrt festgestellt. Von Daniel Wenisch

Öney fordert Reformen

Jeder dritte Flüchtling könnte als Fachkraft arbeiten

15.10.2014

Es kommt Bewegung in die Flüchtlingsdebatte; zumindest im Süden der Republik. Baden-Württemberg will in den kommenden zwei Jahren 30 Millionen Euro für Flüchtlinge bereitstellen. Integrationsministerin Öney fordert weitere Reformen. Bayern richtet derweil einen Krisenstab ein.

Fauxpas?

Bayerische Justiz beruft waschechten Neonazi zum Richter

13.10.2014

Die bayerische Justiz hat möglicherweise einen waschechten Neonazi zum Richter berufen. Passieren konnte dieser Fauxpas weil keine Regelanfrage an den Verfassungsschutz gestellt wurde. Diese Praxis ist heute nur noch bei Einbürgerungen üblich.

Streit um Flüchtlinge

Grenzkontrollen sind „völlig untaugliches Instrument“

10.09.2014

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung erteilt Forderungen nach Widereinführung von Grenzkontrollen eine deutliche Absage. Derweil kündigt Bayern die Einrichtung weiterer Plätze für Flüchtlinge an; Hessen fordert eine nationale Asylkonferenz.
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