AfD bleibt Verdachtsfall

Richter bescheinigt AfD Ausländerfeindlichkeit

10.03.2022

Seit über einem Jahr versucht die AfD mit mehreren Klagen, ihre Einstufung als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zu verhindern. Die Partei scheitert jedoch vor dem Kölner Verwaltungsgericht: Es gibt dem Verfassungsschutz recht und bescheinigt der AfD Ausländerfeindlichkeit.

Studie

Corona-Protestler ziemlich homogen und rassistisch

21.01.2022

Demonstranten gegen die Corona-Politik sind weitestgehend homogen, ausländerfeindlich, antisemitisch und weisen rassistische Tendenzen auf. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Von

Thüringen-Monitor

Ein Drittel anfällig für Verschwörungserzählungen

08.12.2021

Die Corona-Krise hat ganz Deutschland weiter fest im Griff. Ein Grund für die Autoren des Thüringen-Monitors, sich im zweiten Jahr in Folge besonders den Auswirkungen der Pandemie auf die politische Kultur im Freistaat zu widmen. Weiter dramatisch sind auch Befunde zu Islamfeindlichkeit und Asyl.

„Scheiß Ausländer“

Ehepaar aus Aserbaidschan in Dresden attackiert und verletzt

18.10.2021

Dramatische Szenen in einer Dresdener Straßenbahn: Ein 54-jähriger Mann soll ein aserbaidschanisches Ehepaar ausländerfeindlich beleidigt und verletzt haben. Offiziellen Angaben zufolge soll der Tatverdächtige psychisch krank sein.

Bundesgerichtshof

Facebook durfte ausländerfeindliche Konten nicht sperren

30.07.2021

Facebook durfte Benutzerkonten, mit denen ausländerfeindliche Hetze verbreitet wird, nicht sperren. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Facebook hätten die Kontoinhaber informieren und anhören müssen.

Sachsen

Mob-Angriff im Bus auf Somalier – einer war Polizist

21.07.2021

Ein brutaler Angriff auf einen Somalier in einem sächsischen Bus sorgt seit Tagen für Entsetzen. Jetzt wurde bekannt, dass einer der Angreifer ein Polizist ist. Die Polizeidirektion Zwickau hat ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

„Migrassoren“

„Migrassoren“ – AfD-Abgeordneter aus dem Dienst als Staatsanwalt entfernt

01.07.2021

Thomas Seitz ist AfD-Bundestagsabgeordneter und war bis vor Kurzem auch Staatsanwalt. Jetzt wurde er per Gerichtsurteil aus dem Justizdienst entfernt. Begründet wurde seine Entlassung unter anderem mit migrantenfeindlichen Text- und Bildbeiträgen.

Prozessbeginn gegen „Faust des Ostens“

Drei Neonazis drohen nach über 10 Jahren milde Strafen

30.03.2021

Fast elf Jahre nach Gründung der rechtsextremen Hooligan-Gruppierung „Faust des Ostens“ stehen drei Männer vor Gericht. Zwei von ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Doch wegen Verschleppung des Verfahrens drohen nur milde Strafen.

Studie

Ausländerfeindlichkeit weiter auf hohem Niveau

19.11.2020

Die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland hat abgenommen, aber es gibt ein dauerhaft hohes Niveau bei rechtsextremen Einstellungen. Zu beobachten ist zudem eine „Radikalisierung und Enthemmung unter extremen Rechten“. Das sind zentrale Ergebnisse der „Leipziger Autoritarismus-Studie“.

„Sie – töten – uns“

Der Brandanschlag von Duisburg im lokalen und bundesweiten Kontext

01.09.2020

Bei einem Hausbrand in Duisburg Wanheimerort kommen im August 1984 sieben Menschen ums Leben, sogenannte „Gastarbeiter“. Ein Brandanschlag, Hintergrund unbekannt. Vieles deutet auf einen rechtsextremen Hintergrund hin, aufgeklärt ist dieser kaum bekannte Fall bis heute nicht. Hinterbliebene und Aktivisten kämpfen bis heute. Von
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