AGG

Am 18. August 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Anhand von drei AGG-Klagen soll besprochen und dargestellt werden, wo die Schwächen des Gesetzes liegen. Von Egenberger/Meissner/Vig

Heute vor fünf Jahren trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Vera Egenberger, Geschäftsführerin des Büros zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. (BUG), im Gespräch mit dem MiGAZIN über die Stärken und Schwächen des Gesetzes.

Die Abweisung an Discotür wegen dunkler Hautfarbe ist eine verstößt gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Eine Entschädigung gibt es trotzdem nicht. Das entschied das Landgericht Tübingen.

Verstößt es gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, wenn einer Frau mit Kopftuch der Zugang zum Fitnessstudio verweigert wird? Diese und viele weitere Fragen aus dem Arbeits- und Alltagsleben beantwortet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in ihrem Buch „Mit Rat zur Tat – Fälle aus der Beratung der Antidiskriminierungsstelle“.

Die Nominierungen für Januar sind der Deutsche Kulturrat, Wolfgang Heubisch und ADS für den Integrator des Monats. Unter Bundesbeirat für Integration, FDP Hessen und Angela Merkel ermitteln wir den Integrationsverweigerer. Stimmen Sie ab! Von Marcello Buzzanca

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes startet heute das Modellprojekt „Anonymisiertes Bewerbungsverfahren“. Sieben große Unternehmen und Behörden werden ein Jahr lang neues Personal anhand anonymer Bewerbungen auswählen. Von GastautorIn

Einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (2 AZR 764/08) zufolge kann eine Kündigung eines Arbeitnehmers wegen unzureichenden Deutschkenntnissen rechtmäßig sein, wenn der Arbeitnehmer die Fortbildungsangebote des Arbeitgebers Voraussetzung ist allerdings, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Möglichkeit gegeben hat, seine Sprachkenntnisse zu verbessern und der Arbeitnehmer eine Fortbildung verweigert hat.

Nach der dritten Bewerbung wurde ein Sportlehrer aus der Elfenbeinküste von der Deutschen Post für die Stelle als Briefzusteller abgelehnt - die Begründung: Unzureichende Deutschkenntnisse. Das Arbeitsgericht Hamburg gab dem Bewerber Recht und verurteilte die Deutsche Post auf Schadensersatz.

Vergangene Woche sind mehrere Verbände zusammengekommen, um das Bündnis gegen Diskriminierung zu reaktivieren. Ziel des Bündnisses ist die Stärkung der Antidiskriminierungskultur in Deutschland.

Deutschland ist mit einem Vertragsverletzungsverfahren vonseiten der EU konfrontiert. Die Bundesregierung ist aber eher damit beschäftigt, Geheimniskrämerei zu betreiben, wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aufzeigt. Von GastautorIn