Blanker Rassismus

Herr Merz, eine Tochter antwortet.

26.10.2025

Tara Rezaie Farmand, Migration, Rassismus, MiGAZIN, MiGMACHEN
Die Aussagen des Bundeskanzlers folgen einer langen Geschichte frauenfeindlicher und rassistischer Strategien – ein gewaltvolles Instrument. Schon die Nürnberger Gesetze dienten dem vermeintlichen Schutz deutscher Frauen. Von

Merz rudert zurück

Können auf Menschen mit Migrationserfahrung nicht verzichten

23.10.2025

Rudern, Sport, Wasser, Ruder, Kanu, Rennen, Wettkampf, Zurückrudern
Wegen seiner „Stadtbild“-Äußerung steht Bundeskanzler Merz seit Tagen in der Kritik. Nach anfänglicher Verweigerung hat er seine Aussage nun doch konkretisiert – und betont, dass es auch in Zukunft Einwanderung brauche. Sprachwissenschaftler sehen bei Merz ein Muster, Experten warnen vor verbaler Zuspitzung. Davon profitiere nur die AfD.

Keine Entschuldigung

Merz will AfD mit „Stadtbild“ besiegen

20.10.2025

Friedrich Merz, Politik, CDU, Politiker, Rede
Kanzler Merz streicht die Brandmauer aus dem Sprachgebrauch der CDU. Der AfD sagt er erneut den Kampf an – mit einem positiven „Deutschlandbild“. An seiner „Stadtbild“-Aussage hält er aber fest – trotz anhaltender Kritik.

Nebenan

Die Rückkehr der Remigrationsdebatte

20.10.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Friedrich Merz hat seine Maske endgültig fallen lassen. Wer vom „Stadtbild“ als Problem spricht und von „Rückführungen“ fantasiert, sendet keine versteckten Signale mehr – er bläst ins Nebelhorn des offenen Rassismus. Von

Rechtsruck

Rechtsruck – Wieder diskutiert Union über AfD-Zusammenarbeit

19.10.2025

Brandmauer, Politik, AfD, Mauer, eingerissen, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus
In der CDU ist vor der Präsidiumsklausur der Streit über den Umgang mit der AfD erneut entbrannt. Parteichef Friedrich Merz zeiht zwar eine rote Linie, die Debatte kommt aber in immer kürzeren Abständen. Das Auschwitz-Komitee hat dazu eine klare Meinung.

Strafe: 11.250 Euro

AfD-Politiker wegen „Hitlergruß“-Post verurteilt

19.10.2025

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Der AfD-Politiker Petr Bystron teilt in sozialen Medien eine Fotomontage. Zu sehen: unter anderem Angela Merkel mit erhobenem Arm und ausgestreckter Hand. Jetzt wurde er verurteilt zu einer Strafzahlung von mehr als 11.000 Euro.

Brandenburg

Schulleiter untersagt AfD-Schülerpraktikum – dann: Hetze im Netz

15.10.2025

Schule, Grundschule, Hauptschule, Gymnasium, Graffiti
Ein Schulleiter verhindert ein AfD-Praktikum und sieht sich danach einer Welle aus bösen Kommentaren und Drohungen ausgesetzt. Es entbrennt eine Debatte um Neutralitätspflicht. Was sagen Bildungsministerium und eine Bildungsexpertin dazu?

Rheinland-Pfalz

Gesetz soll Disziplinarverfahren gegen Beamte beschleunigen

14.10.2025

Rheinland-Pflaz, Landtag, Gebäude, Parlament, Politik, Bäume
Polizisten mit Nazi-Tattoos oder Richter mit AfD-Parteibuch: Erst verschärfte Rheinland-Pfalz eine Vorschrift für das Vorgehen vor dem Eintritt in den Beamtendienst. Ein Gesetz zu Disziplinarverfahren soll folgen. Zwei Parteien sind dagegen.

Brandenburg

Gewalt an Schulen: AfD startet rassistisches Meldeportal

13.10.2025

Schulhof, Rassismus, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Basketball, Bildung
Hitlergrüße, Hakenkreuze, Nazi-Musik – Brandenburgs Schulen kämpfen mit wachsendem Rechtsextremismus. Für die AfD ist das eine „Legende“. Sie präsentiert ein Meldeportal gegen angebliche „Migranten-Gewalt“. Ministerium hält dagegen, Kritiker sprechen von Rassismus.

Reform der Reform

Union, SPD und AfD beschließen Aus für Turbo-Einbürgerung

09.10.2025

Einbürgerung, Einbürgerungsurkunde, Reisepass, Personalausweis, Deutschland
Der Bundestag hat die Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren wieder abgeschafft. Künftig ist eine Einbürgerung frühestens nach fünf Jahren möglich. Kritik kommt aus mehreren Richtungen.
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