Assoziationen zur NS-Zeit

Anzeige gegen AfD-Spitze wegen Verdachts auf Volksverhetzung

06.08.2024

Demo, Demonstration, Björn Höcke, AfD, Neonazis, Rechtsextremismus
Die AfD wolle immer mehr die NS-Ideologie bei ihrer Anhängerschaft verankern, begründet der Grünen-Politiker Stengele eine Anzeige gegen das Thüringer AfD-Spitzenduo. Im Fokus steht ein Lied.

Nebenan

Sachschaden an der Demokratie

05.08.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In den USA scheint Trump für das Erste abgewendet zu sein. In Deutschland hingegen sieht es nicht so aus, als würden wir die AfD loswerden können. Ich weiß auch, warum. Von

Verantwortung für die Enkel

„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge

05.08.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Erfurt als Ort für den ersten Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ war nicht zufällig gewählt. In vier Wochen wird der Thüringer Landtag neu gewählt – und die AfD liegt in Umfragen vorn. „Omas“ sind in Sorge – um die Enkel.

Empörung in Brandenburg

AfD-Politiker spricht mit neunjährigen Schülern über Gruppenvergewaltigungen und Migration

04.08.2024

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Ein AfD-Landtagsabgeordneter spricht über Gruppenvergewaltigungen und Migranten – teils vor neunjährigen Schülern. Daraufhin bricht eine Debatte über Bildungsangebote im Landtag aus. Welche Folgen kann es geben?

Hitlergruß oder Kinderschutz?

Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Oder-Stadt Frankfurt

01.08.2024

AfD-Wahlplakat, Hitlergruß, AfD, Wahlplakat, Kinderschutz
Ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) sorgt für Empörung. Ein Mann und eine Frau heben jeweils einen Arm. Brisant: Geste erinnert an den verbotenen Hitlergruß. Die Justiz nimmt es wegen einer möglichen Straftat unter die Lupe. Die Linke spricht von einer bewussten Provokation.

Bayern

Gutachten ebnet Weg für Extremismusklausel – AfD protestiert

30.07.2024

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Ein Jurist sollte klären, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern von Landtagsabgeordneten der Geldhahn zugedreht werden kann. Eine heikle Frage. Die Antwort: Ja – aber der Gesetzgeber muss handeln.

Fachkräfte-Visa

Wirtschaft fordert eine andere „Willkommenskultur“

29.07.2024

Fachkräftemangel, Fachkraft, Visum, Deutschland, Einwanderung
Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland locken. Doch die Regeln zu kompliziert. Gefordert wird eine neue „Willkommenskultur“. Spitzenverbände der Wirtschaft sehen noch ein weiteres Problem: AfD.

Volker Best im Gespräch

AfD wird immer mehr aus Überzeugung gewählt

29.07.2024

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Landtagswahlen statt. Die AfD liegt dort überall in Umfragen vorn. Die Rechtsaußen-Partei habe sich im Parteiensystem etabliert, sei aber keine wirkliche Volkspartei, sagte der Politikwissenschaftler Volker Best von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Gespräch. Von

Kranz am Grab

AfD-Politiker huldigt deutschen Besatzer-Offizier in Namibia

28.07.2024

Kranz, Blumenkranz, Blumen, Blume, Grab, Erinnerung, Gedenken
Die Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus in Namibia ist schwierig. Zuletzt reisten Abgeordnete in das Land. Sie legten einen Kranz am Völkermord-Monument nieder. Ein AfD Politiker hingegen zeigte sich am Grab eines deutschen Besatzer-Offiziers – mit Kranz in der Hand. Jetzt reagiert der Landtag.

Einbürgerung erschlichen

Gericht bestätigt Ausbürgerung von Ex-Mitarbeiter der AfD

23.07.2024

justizia, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz, urteil
Ein ehemaliger Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten soll seinen deutschen Pass durch eine Täuschung erschlichen haben. Die Reaktion der Behörden ist konsequent. Der Betroffene wehrt sich vor Gericht – erfolglos.
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