Rassismus

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung räumt bei den Vereinten Nationen Probleme mit Antisemitismus und Rassismus ein. Rassismus sei zu lange heruntergespielt worden. Arabische Länder kritisieren Demo-Verbote für Palästina.

Besorgniserregender Anstieg islamfeindlicher Straftaten. Linken-Politikerin Pau kritisiert „Hass und Hetze gegen Muslime“. Der migrationsfeindliche Kurs der Ampel-Koalition sowie die Stimmungsmache von CDU und AfD würden dazu beitragen.

Nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau beschloss die damalige Bundesregierung, Daten über Rassismus in Deutschland zu sammeln. Am Dienstag wurde der erste Monitoring-Bericht veröffentlicht.

Claim hat seit der Gewalteskalation in Nahost 53 islamfeindliche Bedrohungen gezählt – drei pro Tag. Die Dunkelziffer sei größer. Die Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit warnt vor einer Zunahme von antimuslimischem Rassismus.

Einer EU-Studie zufolge sind Schwarze in Deutschland am stärksten von Diskriminierung und Rassismus betroffen – auf der Arbeit, bei der Wohnungssuche oder auf der Straße. Experten warnen: Das Problem wird immer größer.

Auch viereinhalb Jahre nach den Terrorattacken von Christchurch sind die Narben in Neuseeland nicht verheilt. Jetzt startet eine neue Untersuchung. Es geht vor allem um die Reaktion der Retter und die Rolle der Sicherheits- und Geheimdienste.

Der Konflikt in Nahost könne zu einem Verstärker für antimuslimischen Rassismus werden, warnt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Man müsse das Leid der zivilen Bevölkerung auf beiden Seiten anerkennen.

Im vergangenen Jahr hatten Ermittlungen gegen Polizeibeamte wegen rechter Hetze in Chatgruppen für Schlagzeilen gesorgt. Die Fälle beschäftigen nach wie vor die Behörden. In vier Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt.

Im Dresdener Werk des Chipherstellers Infineon werden dringend Fachkräfte gesucht. Die Anwerbung aus dem Ausland sei jedoch schwer – wegen des Rechtsextremismus in Sachsen. Die Personalchefin fordert von Politik und Gesellschaft einen „deutlich größeren Beitrag“.

Anders als bei der Stigmatisierung Neuköllns nach dem Silvester- und Schwimmbad-Hype ist die räumliche Verortung antisemitischer Akteur:innen keine rassistische Externalisierung von Gewalt, sondern Voraussetzung für Solidarität. Von Rosa Fava