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Erzwungene Rückkehr

Hunderttausenden Afghanen droht die Abschiebung aus Pakistan

06. Mai 2024

Indien, Pakistan, Afghanistan, Globus, Landkarte, Weltkarte,
Rund vier Millionen afghanischer Flüchtlinge leben teils seit Jahrzehnten in Pakistan - und zunehmend zwischen den Fronten. Viele von ihnen sind im Land fest verwurzelt. Doch nun erhöht die pakistanische Regierung den Druck. Sie sollen zurück in die alte Heimat. Von

„Einfach kümmern“

Berlin sucht ehrenamtliche Vormünder für junge Geflüchtete

06. Mai 2024

Kind, Junge, Traurig, Zug, Fenster, Regen
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Berlin bleibt hoch. Gesucht werden Menschen, die bereit sind, für sie die Vormundschaft zu übernehmen. Der Aufwand ist nicht so groß, wie man meint, aber vom Sofa aus geht’s auch nicht.

Debatte

Staatliche Schutzpflichten gegen Rassismus statt AfD-Verbot

05. Mai 2024

Cengiz Barskanmaz, Jura, Rechtswissenschaften, Verfassung, Rassismus
Anti-Rassismus-Politik ist vor allem Symbolpolitik. So auch die Debatte um ein AfD-Verbot. Wer genau hinguckt, erkennt: die bürgerlichen Parteien externalisieren Rassismus nur. Von

Flüchtlingspolitik

Österreich will Familiennachzug zu Geflüchteten mit DNA-Tests beschränken

05. Mai 2024

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
In den Corona-Jahren durften Angehörige von Geflüchteten nicht zu ihren Familien nach Österreich ziehen. Seit dem Pandemie-Ende steigen die Zahlen. Österreichs Kanzler Nehammer will den Familiennachzug nun mit DNA-Tests erschweren.

Kooperation mit Rechtsaußen

SPD wirft von der Leyen gefährliches Taktieren vor

05. Mai 2024

SPD, Logo, Schriftzug, Wand, Politik, Sozialdemokraten
Rechtsextreme sind in vielen EU-Staaten auf dem Vormarsch, und in Dresden wird ein Wahlkämpfer attackiert: Die Sozialdemokraten zeigen sich aufgeschreckt – und trotzig. Die Kritik richtet sich auch gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Warnung vor Kriminellen

Zehntausende minderjährige Geflüchtete in Europa vermisst

05. Mai 2024

Syrer, Flüchtlinge, Kinder, Syrien, Krieg, Flüchtlingslager, Zaun
Weit über 50.000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete, die in staatlicher Obhut waren, werden in Europa vermisst – rund 2.000 in Deutschland. Experten warnen vor Kriminellen. Kinder und Jugendliche seien besonderen Risiken ausgesetzt.

Erstes Quartal 2024

Zahl der Abschiebungen gestiegen

05. Mai 2024

Flugzeug, Ausreise, Menschen, Schlange, Urlaub, Reisen, Ferien, Fliegen, Flughafen
Kanzler Olaf Scholz hatte bei Abschiebungen Druck gemacht. Nun steigen die Zahlen leicht. Auch die Zahl der Asylanträge geht zurück. Eine Analyse sieht darin eine „temporäre Atempause“. Und dann beginnt die Fußballeuropameisterschaft.

Verwaltungsgericht Cottbus

Rechtsextremer Jura-Student darf Referendariat antreten

05. Mai 2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Das Land Brandenburg wollte verhindern, dass ein Rechtsextremer seine Juristen-Ausbildung nach dem Studium fortsetzt. Ein Gericht entschied: Er darf sein Referendariat antreten – das ist Voraussetzung, etwa für ein Richteramt. Man könne ihn aber von ausländerrechtlichen Verfahren ausschließen.

AfD-Pleite vor Gericht

Regierung muss Vornamen von deutschen Tatverdächtigen nicht nennen

02. Mai 2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Niedersachsens Landesregierung muss die Vornamen von deutschen Tatverdächtigen aus der Silvesternacht 2022/23 nicht nennen. Das entschied der Staatsgerichtshof. Ein AfD-Landtagsabgeordneter hatte zuvor geklagt, weil er die Namen unbedingt erfahren wollte.

Flüchtlingspolitik

Neuer Milliarden-Deal der EU soll Ankunft von Flüchtlingen verhindern

02. Mai 2024

Libanon, Flüchtlingslager, Junge, Armut, Flucht, Schaafe, Hirte
Immer mehr Flüchtlinge kamen zuletzt vom Libanon nach Zypern - und damit in die EU. Ein Milliarden-Deal mit dem Libanon soll die Menschen abhalten, EU-Boden zu betreten. Der Pakt ist umstritten, Experten sprechen von einem „großen Fehler“. Von , , , und
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