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Menschenrechtsinstitut
Auseinandersetzung mit Racial Profiling dringend erforderlich
28. Juli 2020
Das Menschenrechtsinstitut fordert eine Auseinandersetzung mit Racial Profiling. In einer Stellungnahme kritisiert das Institut die Politik scharf. Es würden Positionen vertreten, die ein unzureichendes Verständnis vom Verbot rassistischer Diskriminierung erkennen lassen.
Herr Seehofer!
Es gibt Racial Profiling. Und zahlreiche Belege dafür.
16. Juli 2020
Fundierte Studien und Gerichtsurteile belegen: Racial Profiling ist Alltag in Deutschland. Seehofer bestätigt mit seinem Verhalten, dass Deutschland ein eklatantes Wahrnehmungs- und Sprachproblem in Sachen Rassismus hat. Von Dr. Clara Ervedosa
Bundesinnenministerium
Absage „Racial Profiling“-Studie erntet Kritik und Häme
07. Juli 2020
Die Kritik an der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die angekündigte Studie über „Racial Profiling“ bei der Polizei wieder abzusagen, reißt nicht ab. Jetzt hat sich auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingeschaltet – und fordert eine Untersuchung.
„Kein Bedarf“
Doch keine Studie zu „Racial Profiling“ bei Polizei
06. Juli 2020
Die angekündigte Studie über rassistische und diskriminierende Polizeikontrollen wird es doch nicht geben. Innenminister Horst Seehofer sehe keinen Bedarf für eine solche Untersuchung – weil „Racial Profiling“ verboten sei.
Rassismus bei der Polizei
Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling
12. Juni 2020
Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.
Einsicht nach fünf Jahren
Bundespolizei erkennt kurz vor Gerichtstermin ‚Racial-Profiling‘ als rechtswidrig an
11. April 2019
Überraschende Wendung: Kurz vor dem Gerichtstermin hat die Bundspolizei die Rechtswidrigkeit einer vor fünf Jahren durchgeführten verdachtsunabhängigen Personenkontrolle zugegeben. Experten fordern jetzt Maßnahmen.
Keine unzulässige Diskriminierung
Bundesregierung verteidigt Racial Profiling bei Polizeikontrollen
02. Februar 2017
Polizeiliche Personenkontrollen aufgrund des Aussehens stellen einem Gerichtsurteil zufolge eine unzulässige Diskriminierung dar. Das sieht die Bundesregierung anders. Das Urteil sei eine "Einscheidung im Einzelfall". Kritik kommt von der Linkspartei.
Verwaltungsgericht Stuttgart
Polizeigesetz und Racial Profiling verstoßen gegen EU-Recht
26. Oktober 2015
Verdachtsunabhängige Personenkontrollen aufgrund äußerlicher Merkmale verstoßen gegen EU-Recht. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem "Racial-Profiling"-Fall entschieden und der Polizei die Rechtsgrundlage für solche Kontrollen genommen.
Klar verfassungswidrig
Menschenrechtler fordern Beschwerdestelle gegen „Racial Profiling“
30. September 2015
Amnesty International fordert Änderungen im Bundespolizeigesetz, das anlasslose Personenkontrollen nach äußerlichen Merkmalen wie Hautfarbe legitimiert. Die Menschenrechtler verweisen beim sogenannten "Racial Profiling" auf das Grundgesetz. Diese Praxis sei unstreitig verfassungswidrig.
UN rügt Deutschland
Vereinte Nationen fordern Maßnahmen gegen „Racial Profiling“
18. Juni 2014
Der UN-Berichterstatter gegen Rassismus fordert Deutschland auf, dem sogenannten Racial Profiling entschiedener entgegenzutreten. Sein Vorwurf: Deutschland tut zu wenig gegen Polizeikontrollen, die aufgrund der Hautfarbe durchgeführt werden.
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