Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Grenzpolitiken der EU

Von Schengen nach Lampedusa, Ceuta und Piräus

05.02.2014

In den 1980er Jahren zeichnete sich in Europa die Tendenz ab, undokumentierte Migration verstärkt als politisches Problem zu betrachten. Die Folgen dieser Politik gipfelte vor den Küsten von Lampedusa. Bernd Kasparek über die historische und aktuelle Entwicklung der Flüchtlingspolitik. Von Bernd Kasparek

Familiennachzug

„Ich dachte, wir leben in einem Rechtsstaat“

04.02.2014

Seit Jahren büffelt Nwankwo für den Deutschkurs am Goethe-Institut, damit er nach Deutschland zu seiner Ehefrau reisen kann. Vergeblich. Inzwischen sind er und seine Frau verzweifelt. Ähnlich geht es tausenden Ehepaaren. Helfen könnte der Europäische Gerichtshof. Von Sybille Biermann

Streit um Optionspflicht

Wer ist in Deutschland aufgewachsen?

03.02.2014

Die Diskussion um die umstrittene Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht geht weiter. Union möchte den Doppelpass nur Jugendlichen ermöglichen, die ihre Schulzeit in Deutschland absolviert haben. SPD und Opposition hingegen sind für die komplette Abschaffung.

Erdoğan in Deutschland

Großveranstaltung im Berliner Tempodrom

03.02.2014

Der türkische Premier Erdoğan wird am Montagabend in Berlin eintreffen. Auf der Agenda stehen Treffen mit Regierungspolitikern und eine Großveranstaltung im Berliner Tempodrom vor mehreren Tausend Besuchern. Von

Kardinal Meisner in der Kritik

Unchristlich, verfassungswidrig, verantwortungslos

30.01.2014

Vor konservativen Katholiken sagte Erzbischof Kardinal Meisner: „Eine Familie von euch ersetzt mir drei muslimische Familien.“ Nach Kritik ruderte er zurück. Seine Wortwahl sei „vielleicht unglücklich“ gewesen. Ob das überzeugt?

Flüchtlingscamp am Oranienplatz

Es wird mehr über Ratten gesprochen als über Flüchtlinge

30.01.2014

Das Flüchtlingscamp am Oranienplatz mitten in Berlin gibt es schon seit Herbst 2012. Die Menschen demonstrieren für mehr Rechte für Flüchtlinge bei eisigen Temperaturen und trotz Rattenbefall. Aufgeben wollen sie dennoch nicht. Gabriele Voßkühler war vor Ort. Von Gabriele Voßkühler

Bundeswehr lehrt in Schulen

Bundeswehr hält Migration für eine sicherheitspolitische Bedrohung

28.01.2014

Migration ist für die Bundeswehr eine „sicherheitspolitische Bedrohung“. Jugendoffiziere verbreiten das in Vorträgen und Seminaren - vor allem in Schulklassen. Allein im Jahr 2012 wurden eigenen Angaben zufolge 3.860 Vorträge vor über 100.000 Schülern gehalten.

Re-Europäisierung

Tendenzen der innereuropäischen Migration

28.01.2014

Europa erlebt eine Re-Europäisierung der Migration, genauer gesagt eine EU-Europäisierung. Der freie europäische Migrationsraum entfaltet seine interne Dynamik. Prof. Dietrich Thränhardt skizziert das Geschehen. Von Dietrich Thränhardt

Ausländische Studenten

Bildungsministerium streicht Gelder für Integrationsmaßnahmen

27.01.2014

Ausländische Studierende sorgen jährlich für Steuereinnahmen in Höhe von 400 Millionen Euro. Das freut Bildungsministerin Wanka. Trotzdem streicht das Ministerium das Integrationsprogramm für ausländische Studierende (2,8 Millionen) – ersatzlos!

Bundesbauministerin Hendricks

Integration ist immer auch ein Thema der Stadtentwicklung

24.01.2014

Die öffentliche Debatte über sogenannte Armutseinwanderer ruft Bundesbauministerin Hendricks auf den Plan. Viele Kommunen stünden angesichts des Zuzugs einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen vor großen Herausforderungen. Das Ministerium kündigt die Aufstockung der Städtebauförderung an.
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