Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Interview

Gregor Gysi: „Wir brauchen einen neuen Beruf, den Beruf des Integrationslehrers“

06.05.2016

Bashar Suradi flüchtete im Juni 2015 aus Syrien. Jetzt wohnt er im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick. Gregor Gysi ist sein direkt gewählter Bundestagsabgeordneter. Suradi möchte von ihm wissen, was er tut in der Flüchtlingspolitik. Von

Ditib-Imame im Spagat

Vorbeter zwischen deutschen und türkischen Interessen

04.05.2016

Imame aus der Türkei müssen ein Studium und Berufserfahrung vorweisen sowie Tests bestehen und Deutschkurse besuchen, ehe sie nach Deutschalnd entsandt werden. Dennoch stehen sie in der Kritik, integrationsfeindlich zu sein. Das weist die Ditib zurück. "Die Imame machen gute Arbeit." Von Andreas Gorzewski

Das ist ein No-Go

Migrationsexperte rügt Wohnsitzzwang für Flüchtlinge

04.05.2016

Die Kritik am geplanten Wohnsitzzwang reist nicht ab. Ökonom Brücker sieht darin einen Hindernis. In strukturschwachen Regionen gebe es keine Jobs. Dem Integrationsgesetzes mangele es an klaren Zielen.

AfD-Programm

Anti-Islam-Kurs stößt auf Empörung

03.05.2016

Die AfD-Basis ist dem Anti-Islam-Kurs ihrer Führung gefolgt. "Der Islam gehört nicht zu Deutschland", steht nun im Programm der Partei. Andere Politiker und Religionsgemeinschaften zweifeln daran, dass ihre Forderungen verfassungsgemäß sind.

Islam und Deutschland

Bei den Muslimen geht der Staat einen Sonderweg

03.05.2016

Der Islam gehört zu Deutschland - oder auch nicht? Während auf der politischen Bühne immer noch über einen Satz gestritten wird, kommt der Islam im Alltag längst in Deutschland an. Von Corinna Buschow

Bundesparteitag

AfD beschließt Anti-Islam-Kurs

02.05.2016

Nach einer hitzigen Debatte hat die AfD die Ablehnung des Islams in ihrem Grundsatzprogramm verankert. Die Mitglieder stimmten mit großer Mehrheit für die Formulierung "Der Islam gehört nicht zu Deutschland". Von Christine Süß-Demuth

EU-Kommission

Grenzkontrollen sollen bis November andauern

02.05.2016

Deutsche Urlauber müssen sich im Sommer auf längere Staus bei der Rückreise aus Italien und Österreich einstellen. Auf Wunsch mehrerer Mitgliedsstaaten - auch Deutschland dafür - sollen Grenzkontrollen weiter durchgeführt werden.

Nahles-Plan

EU-Bürger sollen fünf Jahre von Hartz IV ausgeschlossen bleiben

29.04.2016

Im Streit über Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland hat Arbeitsministerin Nahles ihren Vorschlag auf den Tisch gelegt. Sie will Migranten frühestens nach fünf Jahren einen Anspruch auf Hartz IV zugestehen.

EU-Türkei-Abkommen

Fällt die Visapflicht für Türken?

28.04.2016

Nicht nur über die Pressefreiheit, auch über andere Themen wird zwischen Brüssel und Ankara gestritten. Die Türkei hat im Flüchtlingspakt eine Beschleunigung der Visaliberalisierung erreicht. Jetzt geht es darum, die Kriterien zu erfüllen.

Staatsvertrag mit Muslimen

Niedersachsen mit Vertragsverhandlungen überfordert

28.04.2016

Ein Führungswechsel im islamischen Landesverband "Schura" sorgt für Wirbel in Niedersachsen. Die Landesregierung hat die geplanten Rahmenverträge mit den Muslimen vorerst auf Eis gelegt. Das stößt bei Muslimen, den Kirchen und der Opposition auf Unverständnis.
TOP GELESEN