Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Europäischer Gerichtshof
EU-Staaten dürfen religiöses Schlachten ohne Betäubung verbieten
21.12.2020
EU-Staaten dürfen das rituelle Schlachten von Tieren ohne Betäubung verbieten. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Belgien entschieden. Juden und Muslime kritisieren die Entscheidung scharf.
Daniel Burghardt im Gespräch
„Gesellschaft begegnet rechten Morden mit Desinteresse“
18.12.2020
Eine Erlanger Gruppe erinnert an das antisemitische Attentat an Shlomo Lewin und Frida Poeschke vor 40 Jahren. Heute noch sei gesellschaftliche Auseinandersetzung mit rechter Gewalt von Vergessen geprägt. Nach anfänglichen Beileids- und Trauerbekundungen folge schnell ein Schlussstrich. Von Elisa Makowski
Trotz Corona
Erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit März
18.12.2020
Erstmals seit März wurden wieder 30 Männer per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben. Flüchtlingsräte und Diakonie zufolge ist die Maßnahme „zynisch“ und „unverantwortlich“. Experten zufolge wurden Abschiebungen nach Afghanistan auf der Geberkonferenz in Genf ermöglicht.
"Türkische Wurzeln"
Merkel gratuliert Biontech-Gründern zu Impfstoff-Entwicklung
18.12.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte den Entwicklern des Corona-Impfstoffs. Sie betonte die türkischen Wurzeln des Forscherpaares Şahin und Türeci und bedankte sich für ihre Leistung. Spahn und Karliczek sind stolz auf den Impfstoff "made in Germany".
Europäischer Gerichtshof
Ungarn verletzte wesentliche Grundsätze des EU-Asylrechts
18.12.2020
Ungarn hatte 2015 das Asylrecht massiv eingeschränkt und Flüchtlinge an der Grenze in „Transitzonen“ untergebracht. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof entschieden: Ungarn hat damit gegen wesentliche Grundsätze des EU-Asylrechts verstoßen. Kipping fordert Blick auf ganz EU.
Bundesverfassungsgericht
Kein Schadenersatz für tote Zivilisten in Afghanistan
17.12.2020
Bei einem Luftangriff der Bundeswehr im afghanischen Kundus kamen 2009 rund 100 Menschen ums Leben, darunter zahlreiche Zivilisten und Kinder. Zwei Angehörige von Opfern forderten von Deutschland Entschädigung und scheiterten vor dem Bundesverfassungsgericht.
Spenden in Corona-Zeiten
Initiativen befürchteten schwierige Zeiten
16.12.2020
Auch während der Covid-19-Pandemie spenden die Menschen in Deutschland für die Länder des Südens. Der befürchtete Einbruch ist ausgeblieben. Ein Grund ist die eigene Betroffenheit. Seenotretter berichten aber auch von massiven Spendenrückgängen. Von Natalia Matter
Nordrhein-Westfalen
Verdacht auf rechtsextreme Chats bei 15 Polizisten bestätigt
16.12.2020
Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.
Landgericht Berlin
Vier Jahre Haft für rechten Drohmail-Schreiber
16.12.2020
Der Verfasser von rechten Drohmails mit dem Absender "NationalSozialistischeOffensive" wurde zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Zudem wurde seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.
Gespräch mit Verena Bentele
Arme Menschen kämpfen in der Corona-Pandemie mit zusätzlichen Kosten
16.12.2020
Es sind kleine Beträge, die zu viel werden: Für Hartz-IV-Empfänger können schon 1,50 Euro für Desinfektionsmittel eine schmerzhafte Zusatzausgabe sein. In der Pandemie gibt es laut VdK-Präsidentin Bentele viele solcher Mehrkosten. Von Jana-Sophie Brüntjen