Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:EuGH-Generalanwalt
24.04.2020
Die Unterbringung von Asylbewerbern in der sogenannten Transitzone des ungarischen Röszke ist Haft und damit rechtswidrig. Auf dieses Ergebnis kommt ein EuGH-Generalanwalt in seinem Gutachten und geht auf Distanz zum EU-Gerichtshof für Menschenrechte.
Corona-Hilferuf
23.04.2020
Wegen den Corona-Einschränkungen stehen vielen Migrantenorganisationen vor dem finanziellen Aus. Die Grünen fordern einen Rettungsschirm für die Zivilgesellschaft. Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz verspricht: Fördermittel laufen weiter.
Gericht
23.04.2020
Die Corona-Abstandregeln gelten auch in Flüchtlingsunterkünften. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden. Es gab einem Eilantrag eines Asylbewerbers statt, der mit einer weiteren Person in einem zwei mal zwei Meter großen Zimmer untergebracht ist.
Corona
23.04.2020
Der Ramadan ist auf Gemeinschaft angelegt. Jeden Abend kommen Muslime in den Moscheen zusammen, um gemeinsam das Fastenbrechen zu feiern, zu essen und zu beten. Andere treffen sich mit Freunden und der Familie: Das alles fällt in diesem Jahr aus.
3.025 Seiten
22.04.2020
Knapp zwei Jahre nach Verkündung des Urteils im NSU-Prozess hat das Oberlandesgericht München das schriftliche Urteil fertiggestellt. Für das Aktionsbündnis „NSU-Komplex auflösen“ wird das Urteil dem NSU-Komplex nicht gerecht. Inzwischen wisse man viel mehr.
Tätigkeitsbericht
22.04.2020
Antisemitismus, Islamophobie und Anti-Ziganismus in Europa haben einem Bericht des Europarates zufolge ein alarmierendes Niveau erreicht. Auch eine mangelnde Achtung für die Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen bereitet den Verfassern Sorgen.
Interview mit Mouez Khalfaoui
22.04.2020
Der Fastenmonat Ramadan kann in Corona-Zeiten nach Aussage des Islam-Experten Mouez Khalfaoui auch zu Hause begangen werden. "In der aktuellen Notsituation gelten andere Regeln", sagt der Professor für Islamisches Recht am Zentrum für Islamische Theologie in Tübingen im Gespräch. Die Gesundheit der Menschen gehe vor.
Von Judith KubitscheckAntisemitisch, rassistisch, fremdenfeindlich
22.04.2020
Der Terroranschlag in Halle vom 9. Oktober 2019 hatte weltweit für Entsetzen gesorgt. Nun hat die Bundesanwaltschaft gegen den Attentäter Anklage erhoben. Er soll aus einer antisemitischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Gesinnung heraus gehandelt haben.
Push-Backs an EU-Außengrenzen
21.04.2020
Immer mehr Geflüchteten wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren in Europa durch sogenannte „Push“ oder auch „Pull-Back“ Operationen verwehrt. Nun hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags gleich in zwei Ausarbeitungen das Recht von Geflüchteten gestärkt.
Von Lisa PollmannIW-Studie
21.04.2020
Die meisten Familien in Deutschland sind einer Studie zufolge gut aufgestellt für das Homeschooling. Doch nicht in jedem Haushalt sind die Ressourcen ausreichend – u.a. bei Kindern mit ausländischen Wurzeln. Experten fordern intensive Zusatzförderung nach Öffnung der Schulen.