Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Human Rights Watch
Auch in Außenpolitik Menschenrechte achten
14.01.2022
Der Jahresbericht von Human Rights Watch dokumentiert Menschenrechtsverletzungen in mehr als hundert Ländern. Die EU etwa wird für die Zusammenarbeit mit Libyen kritisiert. Obwohl die Lage in manchen Ländern dramatisch ist, ziehen die Menschenrechtler aber eine hoffnungsvolle Bilanz.
Unwort des Jahres 2021
„Pushback“, Beschönigung eines menschenfeindlichen Prozesses
13.01.2022
Die Suche nach dem Unwort des Jahres 2021 wurde zwar von der Corona-Debatte dominiert. Gewählt wurde mit „Pushback“ jedoch ein Begriff aus dem Migrations-Diskurs. Er beschönige einen menschenfeindlichen Prozess, kritisierte die Jury.
Fadenscheinige Begründung
Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ in Sizilien festgesetzt
13.01.2022
Erneut wurde das Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ von italienischen Behörden festgesetzt – mit fadenscheiniger Begründung. Die Seenotretter protestieren: „Allein im vergangenen Monat ertranken mindestens 240 Menschen vor der Türschwelle Europas.“
Aktuelle Zahlen
Rund 190.000 Asyl-Anträge im Jahr 2021
13.01.2022
Die Zahl der Asylanträge normalisiert sich nach dem Rückgang aufgrund der Corona-Pandemie wieder. Die Zahl der nicht beschiedenen Asyl-Anträge ist auf 100.000 angestiegen.
„Keine Belege für Impfskepsis“
Integrationsbeauftragte weist Vorwürfe gegen Migranten zurück
12.01.2022
Immer wieder machen „Querdenker“ von sich reden durch Straßenproteste gegen Corona-Maßnahmen. Im Raum steht auch immer wieder der Vorwurf, Migranten seien ebenso Impfgegner. Dieser Darstellung widerspricht jetzt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Von Markus Geiler
Flüchtlingspolitik
Kontingent für Familiennachzug 2021 nur zur Hälfte ausgeschöpft
11.01.2022
Nur die Hälfte des Kontingents für den Familiennachzug zu Bürgerkriegsflüchtlingen wurde 2021 ausgeschöpft. Seit mehr als fünf Jahren haben sie keinen Rechtsanspruch mehr auf das Nachholen Angehöriger. Die Ampel will das wieder ändern.
Kompromiss
Regensburger „Judensau“ erhält neuen Hinweisschild mit kritischer Einordnung
11.01.2022
Über viele Jahre gab es in Regensburg Streit über den richtigen Umgang mit einer jahrhundertalten antisemitischen Schmähplastik am Regensburger Dom: Die „Judensau“ soll nun bleiben, aber mit einer neuen Texttafel deutlicher kommentiert werden.
Polizei-Mord?
Demonstranten fordern Ermittlungen bei Gedenkmarsch für Oury Jalloh
10.01.2022
17 Jahre nach dem Tod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh in der Zelle eines Dessauer Polizeireviers forderten am Freitag Demonstranten die Aufklärung der Umstände seines Todes. Der Polizei wird vorgeworfen, den gefesselten Jalloh mit Benzin übergossen und angezündet zu haben.
Sachsen
Früherer AfD-Bundestagsabgeordneter darf wieder Richter sein
10.01.2022
Ex-AfD-Abgeordneter Jens Maier darf wieder als Richter zurück in die sächsische Justiz. Der Verfassungsschutz stuft ihn als Rechtsextremisten ein. Er selbst bezeichnet sich als „kleiner Höcke“ und die NPD als eine Partei, die zu Deutschland steht.
Prozess gegen KZ-Wachmann
„Hinter jeder Zahl steht ein Mensch“
10.01.2022
Eine endlose Reserve von Arbeitssklaven: So sah die SS sowjetische Kriegsgefangene. Im Herbst 1941 begann ihre KZ-Deportation. Zu der Zeit soll auch der Angeklagte im Sachsenhausen-Prozess seinen Dienst als Wachmann begonnen haben.