Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

13 Schüsse auf Flüchtling

Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt: Notwehr

06.04.2022

Vier Polizisten schossen 13 Mal auf einen mit Messer bewaffneten Flüchtling – elf trafen den aus Sudan stammenden Mann tödlich. Die Ermittlungen gegen die Beamten wegen Totschlag wurden jetzt eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: Alle Schüsse wurden aus Notwehr abgegeben.

Kampagne #Gleichbehandeln

Bündnis fordert Arztbesuch ohne Angst vor Abschiebung

06.04.2022

Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus müssen bei einem Arztbesuch befürchten, abgeschoben zu werden. Ein Bündnis fordert Gesetzesänderungen. Das Recht auf medizinische Versorgung gelte für alle Menschen.

Ethikrat-Bericht

Eklatante Defizite im Umgang mit Migranten in der Pandemie

05.04.2022

Migranten zu kurz gekommen, Institutionen zu behäbig, bei Maßnahmen Rechte von Minderheiten missachtet. Der Ethikrat fordert im Rückblick auf die Pandemie, Fehler und Mängel einzugestehen. Er legt Kriterien vor, mit denen es künftig besser laufen soll.

Antiziganismus

Erstmals weniger Straftaten gegen Sinti und Roma registriert

05.04.2022

Erstmals seit 2017 ist die Zahl erfasster antiziganistischer Straftaten nicht gestiegen. Insgesamt 109 Fälle haben die Behörden registriert. Linken-Abgeordnete Pau geht von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Die alltägliche Diskriminierung spiegele sich in den Zahlen nicht wider.

„Frischfleisch“ aus der Ukraine

Solwodi warnt vor Gefahr der Ausbeutung von Frauen

05.04.2022

Die Frauenhilfsorganisation Solwodi warnt vor Ausbeutung geflüchteter Frauen aus der Ukraine. Sie könnten zu Prostitution gezwungen oder in Privathaushalten als Arbeitskräfte ausgenutzt werden. Öffentliche Stellen müssten größere Anstrengungen unternehmen. Von

400 Schoah-Überlebende in der Ukraine

Flucht führt zu Zulauf bei jüdischer Gemeinde Berlin

05.04.2022

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin verzeichnet durch die Fluchtbewegung aus der Ukraine großen Zulauf. 170 Geflüchtete hätten bereits Antrag auf Gemeindemitgliedschaft gestellt. Derweil werden Schoah-Überlebende aus den Kriegsgebieten evakuiert.

Krieg in der Ukraine

Anfeindungen gegen Russen und Ukrainer in Deutschland nehmen zu

04.04.2022

Russen und Ukrainer in Deutschland werden seit Ausbruch des Krieges zunehmend angefeindet. Seit Kriegsbeginn wurden laut Bundesinnenministerin Faeser mehr als 300 anti-russische und mehr als 100 anti-ukrainische Straftaten registriert.

Verdächtiger nach 30 Jahren gefasst

Brandanschlag auf Asylbewerberheim vor 30 Jahren war rassistisch motiviert

04.04.2022

Die Bundesanwaltschaft sieht den tödlichen Brandanschlag 1991 auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis aufgeklärt. Ein Deutscher wurde 30 Jahre nach der Tat festgenommen. Sein Motiv: Rassismus. Die Polizei entschuldigt sich für Defizite bei den bisherigen Ermittlungen. Abgeordnete nennen die Festnahme „unerträglich spät“.

Ausreise zumutbar

Bundessozialgericht: Kein Hartz IV für EU-Bürger mit 100-Euro-Job

03.04.2022

EU-Bürger, die zehn Stunden im Monat Teller waschen für 100 Euro, haben keinen Anspruch auf Hartz-IV. Das hat das Bundessozialgericht in einem Fall eines Griechen entschieden. Verfassungswidrig sei das nicht, weil Ausländern zuzumuten sei, auszureisen.

Nach Antisemitismusvorwurf

Ofarim wegen Verleumdung angeklagt

31.03.2022

Der Antisemitismusvorwurf von Gil Ofarim gegen einen Hotel-Mitarbeiter sorgte für Empörung. Sechs Monate später wird der Musiker nun selbst beschuldigt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, gelogen zu haben. Der Zentralrat warnt vor einer Vorverurteilung.
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