Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

„Unterste Schublade“

4.800 Euro Strafe für rassistische Witze und Nazi-Verherrlichung

09.03.2023

Weil er in mehreren Gruppen rassistische Witze und andere strafbare Inhalte über sein Smartphone verschickte, wurde ein 25-Jähriger zur Zahlung einer Geldstrafe von 4.800 Euro verurteilt. Staatsanwältin: Die Nachrichten waren „unterste Schublade“.

Kampf gegen Antiziganismus

Bayern erhöht Zahlungen für Sinti und Roma

09.03.2023

Bayern erhöht die finanzielle Unterstützung des Landesverband Deutscher Sinti und Roma um rund 220.000 Euro. Finanziert werden sollen eine Monitoringstelle zur Dokumentation antiziganistischer Vorfälle.

„Brauchen Wissen“

Rechtsextremismus-Forschung künftig in Tübingen

08.03.2023

„Vom Rechtsextremismus geht die größte Gefahr für unsere Demokratie aus“, sagt Ministerpräsident Kretschmann. Eine neue Forschungsstelle in Tübingen soll Strukturen beleuchten, um sich gegen Rechtsextremismus zu wappnen. Bundesweit einzigartig und dringend nötig, wie die Wissenschaftsministerin betont. Von

„Bett, Brot, Seife“

Verwaltungsgerichtshof verbietet Abschiebung nach Afghanistan

08.03.2023

Keine Abschiebung in die Armut - Afghanen dürfen nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, wenn ihnen dort wirtschaftliches Elend droht. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in einem Grundsatzurteil entschieden.

Auswärtiges Amt

Rund 1.300 Visa für Erdbebenopfer aus türkisch-syrischer Grenzregion

07.03.2023

Deutschland hat für Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien seit Mitte Februar rund 1.300 Visa ausgestellt. Die Bundesregierung steht weiter in der Kritik, das Visaverfahren für die Erdbebenopfer nicht vereinfacht zu haben.

Upahl

Gericht stoppt Bau von Geflüchtetenunterkunft vorerst

07.03.2023

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat den Bau einer Container-Unterkunft für 400 Geflüchtete im 500-Selen-Dorf Upahl vorerst gestoppt. Der Landkreis misst der Entscheidung eine bundesweite Bedeutung zu. Die Schaffung dringend notwendiger Unterkünfte werde erschwert, erklärte ein Kreissprecher. Die Lage spitze sich weiter zu.

Sachsen-Anhalt

116 Fälle erreichen Antidiskriminierungsstelle 2022

07.03.2023

Ob aufgrund der Herkunft, des Geschlechts oder einer Behinderung - Diskriminierung kommt in fast allen Bereichen des Lebens vor. Betroffene haben in Sachsen-Anhalt eine Anlaufstelle, die helfen kann. 2022 waren 116 Diskriminierungsmeldungen eingegangen.

Amtliche Statistik

Ausländer erlangen deutlich seltener Studienberechtigung

07.03.2023

Menschen mit ausländischem Pass erlangen deutlich seltener eine Studienberechtigung als deutsche Staatsbürger. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamts hervor.

Seenotretter fordern Frontex-Stopp

Geflüchtete im Mittelmeer hätten gerettet werden können

06.03.2023

In einem offenen Brief an den neuen Frontex-Direktor fordern 20 Organisationen ein Ende des Mittelmeer-Einsatzes. EU-Abgeordneter Markquardt wirft Frontex Mitschuld am Sterben im Mittelmeer vor. Die EU-Grenzschutzagentur bleibe bei Notfällen untätig.

Saarlouis

Hauptzeugin im Prozess um Asylheim-Brand glaubhaft

06.03.2023

Ohne eine bestimmte Zeugin wäre es nun nicht zu einem Prozess um einen mutmaßlich rassistischen Mord vor mehr als 30 Jahren in Saarlouis gekommen. Wie haben die Ermittler sie in Vernehmungen erlebt?
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